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Schweiz u.a.: Das kriminelle Bankgeheimnis schützt alle kriminellen Diktatoren

Wie die Schweiz mit ihrem Bankgeheimnis jedem Diktator dazu verhilft, reich zu werden, und jeder Bevölkerung dazu verhilft, arm zu bleiben oder arm zu werden


Bush und Hitler mit der Axt
vergrössernDiktatoren: Bush und Hitler mit der Axt
Bush-Hitler mit Flaggen
vergrössernBush-Hitler mit Flaggen
Putin
                      mit erhobenem Zeigefinger
Diktator Putin mit erhobenem Zeigefinger
Das Bankgeheimnis schützt die Diktatoren!

Merkblatt von Michael Palomino (2005; Meldungen)


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Jedes kriminelle Bankgeheimnis fördert Diktatoren und globale Armut

Die schweizer Volkswirtschaft profitiert im Bankgeheimnis-Bankenwesen zu einem überwiegenden Teil von kriminellen Diktatoren der ganzen Welt, die ihr Geld in der Schweiz bunkern, inklusive Russland und "USA".

Das Beispiel Suharto in Indonesien mit schweizer Kollaboration 1966-1998 [!]




  
Suharto, Portrait
Diktator Suharto von Indonesien, Portrait




Schweiz-Kappe mit schweizer Kreuz
Schweiz-Kappe mit schweizer Kreuz

  

Ein Beispiel, wie ein Diktator mit seiner ganzen Familie eine ganze Bevölkerung arm werden lässt und dabei selbst im eigenen Land reicher und reicher wird, ist die Familie Suharto in Indonesien:

-- die Familie Suharto hat ihre Gelder im Ausland auf einem Schweizer-Franken-Konto deponiert

-- wenn es in Indonesien eine Inflation gibt, wird die Familie Suharto im eigenen Land reicher bewertet

-- wenn in Indonesien eine Bank zusammenbricht, macht dies der Familie Suharto gar nichts aus

-- wenn in Indonesien ein Krieg stattfindet und die Wirtschaft schlecht läuft, wird die Bevölkerung noch ärmer, aber die Familie Suharto bleibt reich

-- die Diktatoren betreiben alle ihre Monopole für regelmässige Einnahmen, während ein grosser Teil der Bevölkerung Hunger leidet

-- und die Krönung des Systems ist im Fall von Suharto -- aber auch bei allen anderen Diktatoren -- die Armee, die den Diktator jeweils schützt: denn dort wird wahrscheinlich feste Währung ausbezahlt, so dass es sich im Falle von Indonesien für jeden Indonesier "lohnt", Soldat zu werden und dabei den Diktator auch noch zu beschützen... dies war bis zur Abdankung von Suharto der Fall.

Die Gesamtzusammenhänge für Indonesien über die Suharto-Familie (1966-1998) sind in einer ausführlichen Chronologie einsehbar:
http://www.hist-chron.com/as/indon/Gimon_chron1966-1998.htm


Das Bankgeheimnis fördert weltweit Diktatoren, Armut und Hungertod

Insgesamt nutzen alle Diktatoren mehr oder weniger das Bankgeheimnis und wirtschaftliche Monopole, um ihren Reichtum zu sichern, und um die eigene Bevölkerung arm zu halten, und es funktioniert meistens immer. Der schweizer Regierung gefällt dieses System bis heute, weil die Schweiz nicht mit Hunger, sondern nur mit ein paar Flüchtlingen belastet wird, die nach einiger Zeit dann aber wiederum für das System arbeiten, wenn sie nicht kriminell werden.


Im Fall einiger Diktatoren wie Marcos, Suharto oder Abacha hat die Schweiz Gelder zurückbezahlt, aber das ist nur die Spitze eines Eisbergs. Die süd-"amerikanischen" Länder, Mexiko, die arabischen Länder etc. haben genau dasselbe System, und die Kommunistenführer haben bzw. hatten dieses System ebenfalls: Gelder in der Schweiz mit sicherer Währung, und die eigenen Bevölkerungen bleiben arm oder werden noch ärmer als zuvor. Dasselbe ist mit Russland geschehen, und vermutlich wird dies auch mit den "USA" noch der Fall sein: Verschuldung, Verarmung, und die Präsidentenclique rettet sich mit schweizer Konten.

Ferdinand Marcos, Diktator der
                            Philippinen mit schweizer Bankkonten
Ferdinand Marcos, Diktator der Philippinen mit schweizer Bankkonten

Abacha, Diktator von Nigeria mit
                            schweizer Bankkonten
Abacha, Diktator von Nigeria mit schweizer Bankkonten


Die schweizer Regierung (der Bundesrat) und der ganze Finanzsektor in der Schweiz will diese Zusammenhänge und die Begünstigung von weltweiter Armut und Massenmord durch Hunger (pro Tag 30.000 Hungertote) bis heute nicht zur Kenntnis nehmen, sondern behauptet, das Bankgeheimnis bringe "Arbeitsplätze". Dies ist eine faustdicke Lüge, denn

-- wenn weniger Leute arm sind, können mehr Leute mehr Produkte kaufen

-- und die Schweiz könnte auf das kriminelle Bankgeheimnis verzichten, dafür andere Güter produzieren, die dann den Bevölkerungen verkauft werden können, die nicht mehr so arm sind.

Die Behauptung, dass das Bankgeheimnis Arbeitsplätze schafft, stimmt inzwischen mit der hohen Computerisierung der Welt auch nicht mehr. Die schweizer Banken bauen inzwischen immer mehr Lehrstellen ab, weil sie weniger Personal benötigen... Der Bundesrat ist bis heute aber nicht bereit (vor allem die Parteien FDP und SVP), vom Bankgeheimnis abzurücken, trotz statistischen Gegenbeweisen seiner Behauptungen.

Bankier in Zürich IBM-Server-Computer
Bankier in Zürich. Die Arbeitsplätze in den Banken und im übrigen Finanzwesen in Zürich basieren auf 30.000 Hungertoten pro Tag.

IBM-Server-Computer. Es ist bereits so weit, dass der Computer die ganze Arbeit macht und die Menschen Opfer der Computer werden: Arbeitslos.

Diese Zusammenhänge gelten auch für andere Bankgeheimnisstaaten, aber in viel weniger grossem Ausmass: Liechtenstein, Monaco etc. Die Kriminellen (Bankgeheimnis-Regierungen) spielen also mit den Kriminellen (Diktatoren) seit der Erfindung des Bankgeheimnisses bis heute einen Tanz.

Geldinseln des Mörder-Kapitalismus

Karte mit der Position von
                            Liechtenstein
Karte mit der Position von Liechtenstein, Geldinsel des Mörder-Kapitalismus

Karte mit der Position von Monaco
Karte mit der Position von Monaco, Geldinsel des Mörder-Kapitalismus



Weltbank, Logo
Weltbank, Logo

  

Die Weltbank ist bis heute nicht bereit einzugreifen, denn auch dort profitieren die Leute vom Bankgeheimnis. Jede Entwicklungshilfe wird damit ad absurdum geführt: Die Gelder fliessen von einer Genfer Bank mit dem Konto der "Weltbank" einfach auf eine andere schweizer Bank: zum schweizer Konto des Diktators... und die Schweiz hat davon "Arbeitsplätze".

  

UNO-Hauptsitz in New York
UNO-Hauptsitz in New York: Die UNO ist eine Angelgenheit der reichen Familien dieser Welt, eine Mafia, nichts weiter.

Solange in der UNO aber nur die Regierungsfamilien vertreten sind, die immer reicher werden, wird dies auch so bleiben, und die Regierungsfamilien von Afrika, Asien, aber auch Russland etc. leben gut damit. Armut und Hungertote im eigenen Land, das ist doch egal...



UNO-Vollversammlung
UNO-Vollversammlung: Die UNO ist eine Angelgenheit der reichen Familien dieser Welt, eine Mafia, nichts weiter.

Schweizer Bankgeheimnis sei dank -- gibt es "Entwicklungsland". Das IST tatsächlich so.

Graffiti von Michael Palomino
                            in Zürich 1998: "Der Sündenfall heisst
                            Bankgeheimnis"
Graffiti von Michael Palomino in Zürich 1998: "Der Sündenfall heisst Bankgeheimnis"

Entwicklungsland Peru: WC mit
                            Eimerbedienung in Lima, weil es nur alle 2
                            Tage für 2 Stunden Wasser gibt.
Entwicklungsland Peru: WC mit Eimerbedienung in Lima, weil es nur alle 2 Tage für 2 Stunden Wasser gibt und weil dasGeld für einen Tank fehlt



Man kann somit den markanten Paradeplatz in Zürich mit den grössten schweizer Banken UBS und CS durchaus als "Platz der Versickerung" bezeichnen. Bis heute schreitet einfach niemand ein. Weitere Zentren des Bankgeheimnis-Systems sind Genf und Lugano.

Plätze der "Versickerung": Zürich, Lugano, Genf
Paradeplatz mit Banken in Zürich, der
                            "Platz der Versickerung"
Paradeplatz mit Banken in Zürich, der "Platz der Versickerung"
Banco del Gottardo in Lugano
Banca del Gottardo in Lugano, eine weitere Station der Geldbunker der reichen Familien dieser Welt, nur eine von vielen in Lugano
Genf, Crédit Lyonnais
Genf, Crédit Lyonnais, eine weitere Station der Geldbunker der reichen Familien dieser Welt, nur eine von vielen in Genf.

Das schweizer Bankgeheimnis hat auch dem Dritten Reich gedient

Ein weiteres Kapitel -- ja, ein typisches Kapitel für die schweizer Bankiers -- sind die Zusammenhänge zwischen dem "Kassenschrank Schweiz" und der Hitler-Diktatur,

-- wo Hitlers Leute jede Menge deutsches "Volksvermögen" unterbringen konnten

-- wo die "Männer in Schwarz" (SS) regelmässig in der Schweiz die jüdischen Bankkonten plünderten (auf "neutralem" Boden)

-- wo nach dem Krieg die verweisten Konten von den schweizer Anwälten abgeräumt wurden

-- und wo als Krönung des Nazitums schweizer Diplomaten den Nazigrössen, die schon in Argentinien waren, ihre Vermögen per Diplomatenkoffer hinterhertrugen, für die Vorbereitung für ein "Viertes Reich" etc.

Bücher über die Kollaboration der Schweiz mit dem Dritten Reich
Buch von Jean Ziegler: "Die
                            Schweiz, das Gold und die Toten"
Buch von Jean Ziegler: "Die Schweiz, das Gold und die Toten"
Buch von Adam Lebor "Hitler's
                            Secret Bankers", Buchdeckel 2000
Buch von Adam Lebor "Hitler's Secret Bankers", Buchdeckel 2000

Eine Chronologie der Geschehnisse der kriminellen Kollaboration der schweizer Elite-Familien mit dem Dritten Reich ist hier:

http://www.chdata123.com/eu/CH/bankgeheimnis-Schweiz-fuer-1000-jaehriges-Reich.htm


Schweiz allgemein: http://www.chdata123.com


Der Antisemit Forel auf der schweizer 1000-Franken-Note war meines Erachtens der Gipfel der Unmoral des schweizer Bankgeheimnis-Bankenwesens, das bis heute in Hemd und Krawatte an seine Unschuld glaubt: http://www.chdata123.com/eu/CH/1000-Fr-note-mit-antisemit.htm Antisemit Forel auf
                            1000-Franken-Note Antisemit Forel auf 1000-Franken-Note
Die paar Fälle von "Geldwäscherei", die mit Villigers "Geldwäschereigesetz" jährlich aufgedeckt werden, sind leider nur die Spitze des Eisbergs, der die Welt bis heute in die Armut treibt. Villiger, Portrait
Villiger, mit einem Gesetz gegen Geldwäscherei ist er zufrieden.


Armut in Perú, z.B. Kinder am
                            Süssigkeitenstand in Lima Armut in Perú, z.B. Kinder am Süssigkeitenstand in Lima mit einem Durchschnittsverdienst von 200 Soles pro Monat, ca. 80 Franken, für eine 60-Stunden-Woche.

Die Bedingungen in Entwicklungsländern sind so geschaffen, dass die Armen sich kaum aus der Armut befreien können. Wasser gibt es kaum und muss immer teuer bezahlt werden, Energie muss teuer bezahlt werden, der öffentliche Verkehr ist schlecht organisiert und sehr teuer, und die Löhne sind niedrig.

Aber das wollen die Verantwortlichen der G8-Staaten lieber nicht wissen, dass sie den reichen Familien der "Entwicklungsländer" dienen, die sich aber nie entwickeln...


Chronologie von Michael Palomino, Mai 2005 / 2007






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2009: Diktatoren bunkern weiterhin

1.11.2009: Bankgeheimnis: Schweiz auf Platz drei der Verschwiegenheit

http://www.20min.ch/finance/dossier/bankgeheimnis/story/Schweiz-auf-dem-unschoenen-dritten-Platz-12903089

Die Rangliste der Verschwiegenheit in Sachen Geldversteckis:

1. US-Bundesstaat Delaware
2. Luxemburg
3. Schweiz
4. Cayman Islands
5. City of London

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Im Jahr 2010 endlich kommt auch das Ausland auf den Gedanken, dass ein Bankgeheimnis "Despoten und Dealern" dient:

Spiegel
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24.2.2010: Schweizer Bankgeheimnis-Legende seit 1966

aus: Spiegel online: Die Nummer mit den Nummernkonten; 24.2.2010;
http://einestages.spiegel.de/static/topicalbumbackground/6185/die_nummer_mit_den_nummernkonten.html

<Wurde die Schweiz aus Mitmenschlichkeit zur Steueroase? Jahrzehntelang behaupteten die Eidgenossen, das Bankgeheimnis sei 1934 Gesetz geworden, um jüdische Gelder vor der Gier der Nazis zu schützen. Eine schöne Legende - die die Banken 1966 mit einem PR-Coup selbst in die Welt setzten.

Von Christoph Gunkel

Der Tipp erwies sich für die Steuerfahndung als brandheiß. Am 26. Oktober 1932 um 16.10 Uhr stürmten Gendarmen in Paris ein luxuriöses Fünf-Zimmer-Apartment in der Nähe der Champs-Elysées. Dort waren der Direktor und der Vizedirektor der hochseriösen Basler Handelsbank gerade dabei, einigen gutsituierten Mitgliedern der französischen Oberschicht zu helfen, Dividendenscheine heimlich in die Schweiz zu transferieren, um die französische Couponsteuer zu umgehen. Und nicht nur das: Bei der Razzia zur Tea Time fiel den Polizisten ein Verzeichnis mit den Namen von 2000 Franzosen in die Hand, die zusammen nicht weniger als zwei Milliarden Francs am Fiskus vorbei in die Schweiz überwiesen hatten.

Kaum waren die beiden Bankiers aus dem Nachbarland verhaftet, schlug in der Öffentlichkeit eine Welle der Empörung hoch. Die Presse attackierte wüst die Schweizer Banken, das Parlament debattierte. Ein sozialistischer Abgeordneter goss Öl ins Feuer, indem er die Namen prominenter Steuersünder preisgab - unter ihnen Bischöfe, Senatoren, Generäle, der Großindustrielle Peugeot und der Inhaber der konservativen Tageszeitung "Le Figaro". Aber auch in der Schweiz sorgte der Skandal für ein mittleres Erdbeben: Erst gegen eine Kaution von 3,5 Millionen kamen die beiden Basler Banker frei, ihr Arbeitgeber musste zudem mehrere Hundert Millionen an verunsicherte Kunden zurückzahlen - das Unternehmen geriet an den Rande des Kollaps.

Der Skandal um Schweizer Steuerschlupflöcher wurde zur Geburtstunde einer Reform der besonderen Art: Er war der wohl wichtigste Anstoß zur Kodifizierung des inzwischen legendären Schweizer Bankgeheimnisses. Das entsprechende Gesetz, 1934 verabschiedet, stellte die Verletzung des Bankgeheimnisses kurzerhand unter Strafe - und schuf damit die Grundlage für jenen dubiosen Standortvorteil im Kampf um fremde Kapitalströme, der über die Jahrzehnte regelrecht identitätsstiftende Bedeutung für die Schweiz entwickeln sollte.

Schutz für Despoten und Dealer

Doch mochten die Schweizer ihre Geheimniskrämerei um die Nummernkonten von Steuerflüchtlingen auch zu einer Frage der Ehre, ja des eidgenössischen Nationalstolzes erklären: Von Anbeginn sorgte das Bankgeheimnis für Skandale und reichlich Empörung im Ausland. Bis die Schweizer Kreditwirtschaft zum Befreiungsschlag gegen die zunehmende Kritik aus dem Ausland ausholte. Es war ein PR-Coup sondergleichen und der Beginn einer Legende, die bis heute nachwirkt - und deren Entstehung ein interessantes Licht auf die aktuelle Debatte um den Ankauf einer Steuersünderdatei durch die deutsche Bundesregierung wirft.

Im November 1966 erschien im Bulletin der Schweizerischen Kreditanstalt (SKA) ein zwölfseitiger Aufsatz. Das Bankgeheimnis, so die These des Artikels, sei 1934 deshalb gesetzlich festgeschrieben worden, um der "intensiv betriebenen Spionage nach jüdischem Geld" Einhalt zu gebieten. "Ohne Übertreibung darf man feststellen", behauptete der anonyme Autor, "dass die Entschlossenheit, mit der das Bankgeheimnis gewahrt wurde und wird, Tausenden von Menschen Vermögen und Existenz gerettet hat." Das Bankgeheimnis, so die Botschaft, sei aus durchweg edlen Motiven eingeführt worden, nämlich um jüdisches Geld vor den Raubzügen der Nazis zu sichern.

Jahrzehntelang hinterfragte niemand diese Behauptung. In etlichen Artikeln wurde sie wiederholt, bis sie in der Alpenrepublik zum Allgemeingut gehörte. Selbst Sozialdemokraten wie Jean Ziegler und Rudolf Strahm, eigentlich prominente Kritiker des Bankgeheimnisses, übernahmen die Argumentation, und alsbald trat sie auch im Ausland ihren Siegeszug an. Dabei gab die Schweizerische Bankiersvereinigung schon im Erscheinungsjahr 1966 offen zu, sie kämpfe für das "oft falsch verstandene Bankgeheimnis in der Weltpresse" mit der "Platzierung aufklärender Artikel".

"Gut inszeniertes Märchen"

Erst fast dreieinhalb Jahrzehnte später überprüfte der Berner Historiker Peter Hug die Geschichte von der Geburt des Bankgeheimnisses aus dem Geist der Mitmenschlichkeit in Archiven - und entlarvte sie als "gut inszeniertes Märchen". Mit einer "hemmungslos moralischen Selbstüberhöhung" habe die SKA Kritik aus dem Ausland erfolgreich entschärft. Jahrzehntelang sollte diese Taktik die Schweiz gegen immer wieder aufflammende Kritik immunisieren.

Dabei hatten ausländische Regierungen, voran die USA, seit den fünfziger Jahren immer wieder angeprangert, dass die Schweiz Kapitalflucht und Steuerhinterziehung fördere und das schmutzige Geld von Despoten, Drogenhändlern oder Finanzschiebern schütze. Mitten im Kalten Krieges drehte sich die Debatte auch um Weltpolitik: Die USA glaubten, die Sowjetunion versuche, sich heimlich über Aktienstimmrechte in wichtige US-Rüstungsfirmen einzukaufen. Die wahren Besitzer der US-Beteiligungen, so der Vorwurf, würden durch das Schweizer Bankgeheimnis völlig verschleiert.

Historiker Hug belegt, dass die PR-Offensive von 1966 den schärfsten US-Kritikern damals den Wind aus den Segeln nahm. So sagte der Präsident des Bankenausschusses im US-Kongress bei der Präsentation eines gegen das Schweizer Bankgeheimnis gerichteten Gesetzentwurfs, das Bankgeheimnis gehe "unmittelbar auf einige schreckliche deutsche Gestapo-Operationen" zurück.

Deutsche Spione in Zürich

Zwar gab es Fälle von deutscher Bankspionage in der Schweiz, die tatsächlich die Befürworter eines Bankgeheimnisses stärkten. Aber die Ursachen dafür lagen in der Zeit vor Hitlers Machtübernahme. Weil nach dem Ersten Weltkrieg die Steuerlast in der Weimarer Republik zunahm, floss viel deutsches Vermögen in die Schweiz. 1931 führte Reichskanzler Heinrich Brüning die Devisenbewirtschaftung ein und unterstellte den Devisenhandel einer staatlichen Kontrollstelle. Berliner Bankspione schnüffelten gleichzeitig in Bern und Zürich. 1932 etwa wurde als Erster der Deutsche Arthur Pfau enttarnt, der bei der Schweizerischen Bankgesellschaft Informationen über deutsche Bankkunden sammeln wollte.

Dass viele Politiker also einer lange gepflegten Legende aufsaßen, hat nicht nur Historiker Hug nachgewiesen, den seine Gegner in der Schweiz gerne als "ultralinks" zu diskreditieren versuchen. Auch eine gut 100-seitige Studie des Historikers Robert Vogler von 2005 verweist die lange präsentierte Ursprungsgeschichte des Bankgeheimnisses "ganz klar ins Reich der Mythen". Und deren Autor steht nicht im Verdacht, das Bankgeheimnis aus politischen Motiven demontieren zu wollen: Vogler ist der langjährige Pressesprecher und Chefhistoriker der Züricher Großbank UBS.

Allerdings kommt er an einigen Punkten zu anderen Schlüssen als Hug. Das Bankgeheimnis sei weniger auf Grund der Übergriffe deutscher und französischer Steuerfahnder entstanden, sondern als Antwort auf die große Bankenkrise in der Schweiz Anfang der dreißiger Jahre. Zwischen 1930 und 1935 nämlich schrumpfte die Bilanzsumme aller acht Großbanken zusammen um mehr als die Hälfte, die Schweizer Volksbank musste mit massiver staatlichen Beteiligungen in Höhe von 100 Millionen Franken gestützt werden.

Die Erfolgsstory wird zum Bumerang

Diese spektakuläre Rettungsaktion, so Vogler, sei der eigentliche Anlass für die Einführung eines eigenen Bankengesetzes gewesen. Dass das Bankgeheimnis seinerzeit ohne große Debatten beschlossen wurde beweist für Vogler, dass der spätere Heilige Gral des Finanzplatzes Schweiz nur das "Nebenprodukt" eines Krisenpakets war. Niemand habe damals geplant, damit der Schweiz einen Standortvorteil zu verschaffen. Zudem sei das Bankgeheimnis nur "ein Element unter vielen Erfolgsfaktoren" für den rasanten Aufstieg der Schweiz zu einem der weltweit wichtigsten Finanzplätze gewesen - was Historiker Hug bestreitet: Der Erfolg der Schweiz habe von Beginn an "auf dem Unterlaufen auswärtiger Steuervorschriften" basiert.

So oder so - fest steht: Der Versuch, das Bankgeheimnis mit ethischen Argumenten zu verteidigen, wurde langfristig zum Bumerang - nämlich als Mitte der neunziger Jahre publik wurde, dass Schweizer Bankiers, Geschäftsleute und Anwälte systematisch mit den Nazis kooperiert hatten bei deren Versuch, sich die Vermögen aus Deutschland geflohener Juden unter die Nägel zu reißen. Zudem mussten einige Schweizer Banken einräumen, dass sie still und heimlich angeblich "herrenlose" Vermögen von Holocaust-Opfern horteten, ohne dass Angehörige davon wussten.

Noch unglaublicher: Die Schweizer Nationalbank hortete seit dem Zweiten Weltkrieg Nazi-Raubgold. Der Skandal fegte wie ein Hurrikan durch die ansonsten so ruhige Schweiz. Am Ende legten die ansonsten so geheimniskrämerischen eidgenössischen Kreditinstitute entgegen ihrer sonstigen Gepflogenheiten Tausende Bankdaten aus der NS-Zeit offen, damit Ansprüche auf stillschweigend einbehaltene jüdische Vermögen geltend gemacht werden konnten. Es war das Aus für den Versuch, das Bankgeheimnis moralisch zu rechtfertigen. Das Ende der Geheimniskrämerei selbst war es noch nicht.>

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20 minuten
                  online, Logo

Revolutionen in Nordafrika 28.2.2011: Das Bankgeheimnis schützt Diktatoren - Beispiel muslimische Welt

Plötzlich entdecken die jungen Muslime, dass die Regierungspraxis in muslimischen Ländern gegen jegliche Menschlichkeit verstösst und keine freie, politische Willensbildung zulässt. Dabei hat doch der "demokratische" Westen genau diese Diktatoren immer unterstützt und die dortigen Bevölkerungen leiden lassen, um an das Öl zu kommen.

aus: 20 minuten online: Geldwäscherei: "Finanzplätze lassen den Süden ausbluten"; 28.2.2011;
http://www.20min.ch/finance/news/story/13737319

<von Kian Ramezani - Die Schweiz bewertet ihren Umgang mit den Geldern Ben Alis, Mubaraks und Gaddafis als mustergültig. Es gibt Zweifel an dieser Darstellung.

Das Kairoer Armenviertel Manshiet Nasser. Hier wäre schon ein Bruchteil von Mubaraks Milliarden besser aufgehoben als auf ausländischen Bankkonten.

Die Kontroverse um Privatvermögen von arabischen Potentaten auf ausländischen Konten beschäftigt die Schweiz. Wer will, zelebriert einmal mehr das Klischee eines schmerzfreien Bankplatzes, der korrupten Despoten allzu bereitwillig zu Diensten steht. Wer dieser Tage mit Vertretern der Schweizer Landesregierung, Banken und Bankenaufsicht spricht, erhält einen anderen Eindruck. Der Druck von aussen ist zwar spürbar, gleichzeitig wird unisono erklärt, die Schweiz sei bestens aufgestellt.

Der Bundesrat hat im Gegensatz zu den USA und der EU, wo ebenfalls Gelder in Milliardenhöhe vermutet werden, schnell reagiert und sogar ohne Vorliegen eines Rechtshilfegesuchs Konten vorsorglich blockieren lassen. Schweizer Banken halten sich peinlich genau ans Gesetz – darunter eines der weltweit strengsten Geldwäschereigesetze – und werden dabei von der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht Finma kontrolliert. Mit der Lex Duvalier hat die Schweiz zudem eine weltweit einzigartige, gesetzliche Grundlage geschaffen, Gelder gestürzter Diktatoren an Nachfolgeregierungen zurückzuzahlen. Wo also ist das Problem?

Bundesrat zieht die Notbremse

Das beherzte Vorgehen des Bundesrats, mit der Blockierung möglicher Konten das schärfste Werkzeug im Abwehrdispositiv einzusetzen, hat international viel Beifall geerntet. Adrian Sollberger vom Eidgenössischen Departement für Auswärtige Angelegenheiten (EDA) erklärt: «Solche Vermögenssperren haben zum Ziel, den Abzug von allenfalls unrechtmässig erworbenem Vermögen oder gestohlenen öffentlichen Geldern aus der Schweiz zu verhindern und es den Justizbehörden der betroffenen Staaten zu ermöglichen, Rechtshilfeersuchen an die Schweiz zu richten.» Hierbei ist auch der Zeitpunkt zu beachten: Erst durch die Umwälzungen in den betroffenen Ländern haben solche Rechtshilfeersuchen überhaupt Aussicht auf Erfolg. Dass etwa die ägyptische Justiz noch während der Amtszeit Mubaraks dessen Vermögen hätte untersuchen lassen, ist undenkbar.

Gleichzeitig wirft die Blockierung möglicher Konten Fragen auf: Haben Versäumnisse in der Vergangenheit diese extreme Massnahme erst nötig gemacht? Aufgrund des Geldwäschereigesetzes dürften eigentlich keine kriminellen Gelder auf Schweizer Bankkonten liegen. Wenn doch, muss das System irgendwo versagt haben. Eine mögliche Erklärung wäre, dass die gesetzlichen Bestimmungen nicht weit genug gehen. Eine andere, dass die Banken sie nicht konsequent genug umgesetzt haben und die Finma nicht eingeschritten ist.

Präsidenten werden plötzlich zu Potentaten

Die Banken stellen sich auf den Standpunkt, stets gesetzeskonform gehandelt zu haben und wehren sich, einmal mehr unter Generalverdacht gestellt zu werden. Ein Bankenvertreter betonte gegenüber 20 Minuten Online, dass westliche Regierungen den Banken und vielen anderen Branchen über Jahre hinweg grünes Licht für Geschäftsbeziehungen mit arabischen Staatsoberhäuptern gegeben hatten. Mit den Volksaufständen änderte sich die Beurteilung praktisch über Nacht radikal. Was vorher geduldet wurde, war jetzt plötzlich anrüchig. Präsidenten wurden plötzlich zu Potentaten.

Das Geldwäschereigesetz verbietet Geschäftsbeziehungen mit sogenannt politisch exponierten Personen (PEP) nicht, auferlegt den Banken aber besondere Sorgfaltspflichten. Laut Thomas Lux von der Finma müssen sie die Herkunft der eingebrachten Vermögenswerte abklären. Wenn sie einen begründeten Verdacht haben, dass es sich um Korruptionsgelder handeln könnte, müssen sie das Geld sperren und die Meldestelle für Geldwäscherei (MROS) benachrichtigen.

Wann und wie ein solcher Verdacht entsteht, bleibt das Geheimnis der Banken. Dass etwa Hosni Mubarak mit einem monatlichen Präsidentengehalt von nominell 24 000 ägyptischen Pfund (umgerechnet 4000 Schweizer Franken) in die Situation kommt, im Ausland Milliarden anzulegen, müsste stutzig machen. Zumal das ägyptische Gesetz einem Präsidenten verbietet, ein Unternehmen zu besitzen oder sich privatwirtschaftlich zu betätigen.

Schweiz will keine kriminellen Gelder

In solch technischen, rechtlichen und diplomatischen Unwägbarkeiten verliert sich der Blick aufs Wesentliche schnell: In Ländern wie Tunesien, Ägypten und Libyen sind Armut, Arbeitslosigkeit und Analphabetismus weit verbreitet. Gleichzeitig horten die Staatschefs dieser Länder seit Jahrzehnten Milliarden auf ausländischen Bankkonten. Dieses Geld wäre vor Ort wesentlich besser investiert gewesen, in Schulen, Gesundheit, Beschäftigung und Wohnungsbau. Mark Pieth, Strafrechtsprofessor an der Universität Basel, findet dafür pointierte Worte: «Die Finanzplätze des Nordens lassen die Länder des Südens ausbluten.»

Das EDA versichert folgerichtig: «Allgemein und unabhängig vom Sturz eines Potentaten will die Schweiz keine Gelder krimineller Herkunft, egal woher und von wem sie kommen.» Dieser Anspruch verpflichtet. Ob arabische Potentaten ihr Geld in den USA oder der EU parken können, darauf hat die kleine Schweiz wenig Einfluss. Was zählt ist, dass Schweizer Unternehmen hierzu keine Hand bieten.

Die Politik ist gefordert, entsprechende Gesetze zu erlassen und über deren Einhaltung zu wachen. Professor Pieth etwa hält die heutigen Regeln für ausreichend, nur müssten sie auch konsequent angewendet werden. Die SP Schweiz hingegen forderte am Donnerstag, die bestehenden Bestimmungen müssen auch gezielt verschärft werden. Das Gesetz gegen die Geldwäscherei habe offensichtlich versagt, wenn Vermögen von Potentaten erst nach deren Sturz blockiert werden.>

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Cronicaviva del Perú, logotipo

Suiza congela más de US$ 900 millones de dictadores norafricanos





Die Schweiz friert von nordafrikanischen Diktatoren über 900 Millionen US-Dollar ein

de / aus:
http://www.cronicaviva.com.pe/index.php/mundo/europa/18673-suiza-congela-mas-de-us-900-millones-de-dictadores-norafricanos

Martes, 03 de Mayo de 2011 11:56 (Lima)



Dienstag, 3. Mai 2011, 11:56 Uhr (Lima-Zeit)

BERNA.- Suiza anunció hoy la congelación de bienes de líderes autoritarios del Norte de África por un valor de 830 millones de francos (unos 960 millones de dólares), divulga un cable de la agencia DPA.

La mayoría del dinero procede de las cuentas del expresidente egipcio Hosni Mubarak, informaron medios suizos citando a la ministra de Exteriores, Micheline Calmy-Rey.

El líder libio, Moamar al Gadafi, que se aferra con fuerza al poder, retiró ya una cantidad millonaria de sus cuentas en Suiza, pero Berna pudo aún congelar unos 360 millones de francos de su propiedad.

El ex presidente tunecino Zine el Abidine Ben Ali, que dimitió a mediados de enero, tampoco tendrá acceso ya a más de 60 millones de francos que tenía depositados en Suiza. Andina.



BERN. - Die Schweiz verkündete heute das Einfrieren der Guthaben der autoritären Führer Nordafrikas in einem Wert vno 830 Millionen Franken (ungefähr 960 Millionen Dollar), so verbreitete eine Meldung der Agentur DPA.

Die Mehrheit des Geldes kommt dabei vom ägyptischen Ex-Präsidenten Hosni Mubarak, sagten die schweizer Medien, die die Ausseministerin Micheline Calmy-Rey zitierten.

Der lybische Führer, Moamar al Gadafi, der sich mit aller Macht noch an der Macht hält, hat schon Millionen von seinen schweizer Konten abgezogen, aber Bern konnte doch noch ungefähr 360 Millionen Franken seines Vermögens sicherstellen.

Der tunesische Ex-Präsident Zine el Abidine Ben Ali, der Mitte Januar zurücktrat, wird auch keinen Zugang mehr zu 60 Millionen Franken haben, die er in der Schweiz deponiert hatte. Nachrichtenagentur Andina.


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Bildernachweis
-- Bush-Hitler mit Axt: http://board.flashkit.com/board/showthread.php?t=725065
-- Bush-Hitler mit Flaggen: http://www.roblogpolitics.blogspot.com/
-- Putin mit erhobenem Zeigefinger: http://www.mvregio.de/nachrichten_europa/9380.html
-- Schweiz-Kappe mit schweizer Kreuz: http://www.shoppingland.ch/product_info.php?products_id=433
-- Suharto, Portrait: http://www.geocities.com/frontnasional/indexkanan.htm
-- Marcos, Portrait: http://www.wellesley.edu/Activities/homepage/filipina/philippines/history/history.html
-- Abacha: http://www.wdr.de/themen/wirtschaft/kriminalitaet/nigeria/050117.jhtml?pbild=1
-- Bankier in Zürich: http://www.ibex-asset.ch/PHP_DE/gesellschaft_main.php#
-- IBM-Server-Computer: http://john.ccac.rwth-aachen.de:8000/alf/pcs500/
-- Karte Liechtenstein: http://www.worldtimeserver.com/current_time_in_LI.aspx?city=Vaduz
-- Karte Monaco: http://www.worldtimeserver.com/current_time_in_MC.aspx
-- Weltbank, Logo: http://de.wikipedia.org/wiki/Weltbank
-- UNO-Hauptsitz in New York: http://www.news.ch/Schweiz+im+neuen+UNO+Menschenrechtsrat/241256/detail.htm
-- UNO-Vollversammlung: http://www.hausarbeiten.de/faecher/hausarbeit/ged/23750.html
-- Graffiti "Der Sündenfall heisst Bankgeheimnis": http://www.christnet.ch/Home.aspx?docid=445&lang=De&topmenu=
-- Entwicklungsland: WC mit Eimerbedienung: http://www.am-sur.com/am-S/peru/Lima/Comas-Libertad-Chancay-241-2007-D.html
-- Paradeplatz mit Banken in Zürich: http://www.picswiss.ch/Zuerich/ZH-08-06.html
-- Lugano, Banca del Gottardo: http://www.zisch.ch/navigation/top_main_nav/NEWS/Kultur/detail.htm?client_request_contentOID=229537
-- Genf, Crédit Lyonnais: http://travel.webshots.com/photo/1019589762014665685gxLCfiyPGj


Bankgeheimnis - Drittes Reich
-- Buch von Ziegler "Die Schweiz, das Gold und die Toten": http://www.leser-service.de/bookinist/content/text/xolds/hase/@zibarba.htm
-- Buch von Adam Lebor "Hitler's Secret Bankers": http://www.chdata123.com/eu/ch/BIZ-banken-Morgenthau.htm
-- Villiger: http://www.fdp-frauen.ch/page/content/view.asp?MenuID=6432&ID=11973&Menu=91&Item=19.2.2.3
-- Armut in Perú, Süssigkeitenstand: http://www.am-sur.com/am-S/peru/Lima/Comas-Los-Olivos-marktstand-Genaro-Panamericana-2007-D.html

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