"USA" mit Diktatur
gegen die Schweiz:
"USA" mit Übergriffen gegen
die Schweiz am 1.12.2024: Nicht nur
die AHV-Gelder, sondern auch
Reiseblockaden gegen 2 schweizer
Anwälte Baumgartner und Delcò:
Der US-amerikanische Schattenkrieg
gegen die Souveränität der Schweiz
https://transition-news.org/der-us-amerikanische-schattenkrieg-gegen-die-souveranitat-der-schweiz
Quelle: Zackbum:
Es ist eine Sauerei -
27. November 2024
Der Artikel:
Ein beispielloser Übergriff auf die
rechtliche Unabhängigkeit der Schweiz
durch die USA zeigt sich an einem neuen
Fall von Sanktionen gegen zwei
Einzelpersonen, die ohne rechtliche
Grundlage und ohne die Möglichkeit der
Verteidigung verhängt werden. Die
Schweizer Regierung zögert, zu handeln.
Die USA, die sich seit
Jahrzehnten als weltpolitische
Ordnungsmacht begreifen,
setzen ihre Macht auch auf subtile
Weise ein. Sanktionslisten und die
Kontrolle über den US-Dollar dienen
als Instrumente zur Durchsetzung
amerikanischer Interessen. Diese
Macht, die durch die US-Behörde OFAC
(Office of Foreign Assets Control)
ausgeübt wird, ermöglicht es den USA,
Unternehmen und Einzelpersonen
weltweit zu bestrafen – ohne
Rechtsverfahren, ohne Beweise und ohne
Möglichkeit zur Verteidigung.
Aktuell sind etwa 12.000
Menschen und Organisationen
auf diesen Listen, die oft ohne klare
Begründung und ausschließlich aufgrund
vermuteter Verstöße gegen
US-amerikanische Sanktionen geführt
werden. Ein prominentes Beispiel aus
der jüngsten Vergangenheit sind die
beiden Zürcher Anwälte Andres
Baumgartner und Fabio Delcò,
wie zum Beispiel der Betreiber des
medienkritischen Blogs Zackbum,
René Zeyer, diese Woche schreibt.
Diese betreuen vor allem russischsprachige
Klienten und wurden am 30. Oktober
2024 von der OFAC auf die schwarze
Liste gesetzt. Der
Vorwurf: ein unbestimmter Verstoß
gegen Sanktionen, die vor allem
Russland betreffen. Doch weder
ein Strafverfahren noch eine
Anklage gegen die Anwälte
existieren, weder in den
USA noch in der Schweiz.
Die Konsequenzen für die
betroffenen Personen und
Unternehmen sind verheerend: Sobald
jemand auf dieser Liste landet, sehen
sich die Betroffenen einem
finanziellen Ruin gegenüber. Banken
und Finanzinstitute weltweit meiden
diese Personen, ihre Konten werden
ohne Erklärung gekündigt, Kreditkarten
sind nicht mehr nutzbar, und Guthaben
werden eingefroren. Finanzinstitute,
die sich gegen die US-Sanktionen
stellen könnten, riskieren, selbst ins
Visier der USA zu geraten. Denn die
USA haben die Möglichkeit, den
globalen Zugang zum US-Dollar zu
verwehren – eine Drohung, die für
jedes Finanzinstitut die sofortige
Existenzbedrohung bedeutet.
Was jedoch besonders
besorgniserregend ist, ist
die Reaktion der Schweiz auf diese
Übergriffe. Die Schweiz hat zwar
offiziell keinen Sanktionen der USA
zugestimmt, sondern lediglich die
Sanktionen der Europäischen Union
übernommen, doch die Schweiz reagiert
auf die amerikanischen Maßnahmen mit
einem entmutigenden Zögern. Auch wenn
US-Sanktionen in der Schweiz rechtlich
keine Wirkung haben sollten, verhalten
sich Schweizer Banken aus Angst vor
Konsequenzen immer wieder USA-hörig
und beenden Kundenbeziehungen, ohne
den Sachverhalt genau zu prüfen. Ein
juristischer Kommentar des Freiburger
Professors Marcel Niggli bringt es auf
den Punkt:
«Aus einer Risikoperspektive der
Banken ist das Vorgehen
nachvollziehbar, aus
rechtsstaatlicher Perspektive jedoch
katastrophal.»
Es ist genau dieser Punkt,
der die politische und rechtliche
Souveränität der Schweiz gefährdet.
Die Banken und die Regierung scheinen
fremdem Druck nachzugeben, einem
Vorgehen, das Schweizer Staatsbürger,
gegen die hierzulande nichts vorliegt,
ruinieren kann. Normalerweise
schweigen Betroffene und versuchen,
sich irgendwie aus dieser Zwangsjacke
zu befreien. Anders Andres Baumgartner
und Fabio Delcò, die beiden Anwälte
wehren sich.
Die Schweizer Regierung
schweigt oder reduziert
die Geschehnisse auf einen
«Einzelfall». Doch diese Haltung ist
zynisch, da sie die eigentliche
Problematik ignoriert: Die USA üben
Druck aus, und die Schweiz gibt diesem
Druck ohne nennenswerte Gegenwehr
nach, respektive lässt es zu, dass die
USA in der Schweiz Druck auf
Einzelpersonen ausüben.
Der Fall Baumgartner und
Delcò zeigt in aller Deutlichkeit,
wie die US-amerikanische Macht auch in
Ländern wie der Schweiz in Bereiche
vordringt, die sie nach
internationalem Recht eigentlich nicht
betreffen sollte. Doch die
Öffentlichkeit in der Schweiz beachtet
nicht, dass so die Souveränität und
die Unabhängigkeit des Rechtssystems
zunehmend untergraben werden.
Nur die Neue Zürcher
Zeitung und
die Weltwoche
hielten den Fall Baumgartner und Delcò
einer Berichterstattung würdig. Und
die Plattform Zackbum – und
jetzt wir.
Widerstand mit Volksabstimmung
gegen Diktatur mit E-ID im Kanton
Neuenburg am 1.12.2024: 91,51% gegen
E-ID-Diktatur:
Neuenburg: digitale Unversehrtheit in der
Kantonsverfassung
https://transition-news.org/neuenburg-digitale-unversehrtheit-in-der-kantonsverfassung
Quelle: Computerworld:
Neuenburg schreibt Recht auf digitale
Unversehrtheit fest -
25. November 2024
Der Artikel:
Der
Schweizer Kanton Neuenburg hat das
Recht auf digitale Unversehrtheit in
seiner Verfassung festgeschrieben.
Eine überwältigende Mehrheit der
Stimmbevölkerung stimmte am Sonntag
für den neuen Gesetzestext. Damit
gehört Neuenburg zu den ersten
Kantonen, die ein solches Grundrecht
einführen.
In den Leitmedien machte es
praktisch keine Schlagzeilen:
Im Schweizer Kanton Neuchâtel
(Neuenburg) stimmte die Bevölkerung mit
rekordverdächtigen 91,51 Prozent für die
Aufnahme des Rechts auf digitale
Unversehrtheit in die Kantonsverfassung.
40.817 Bürgerinnen und Bürger sprachen
sich für das Gesetz aus, während 3.789
Neuenburger ein Nein in die Urne legten.
Die Stimmbeteiligung lag bei 28,74
Prozent, wie die Staatskanzlei des Kantons
mitteilte.
Mit dieser Entscheidung ist
Neuenburg einer der ersten
Kantone in der Schweiz, der das Recht auf
digitale Unversehrtheit gesetzlich
verankert. Dabei folgt der Kanton dem
Vorbild von Genf, das bereits im Jahr 2023
als erster Kanton ein solches Grundrecht
in seiner Verfassung verankert hatte. Auch
in anderen Westschweizer Kantonen wie Jura
und Waadt sind ähnliche Bestrebungen weit
fortgeschritten.
Das Thema gewinnt zunehmend an
Bedeutung. So brachte die
Piratenpartei im Kanton Zürich im
vergangenen August eine Initiative auf den
Weg, die ebenfalls das Recht auf digitale
Integrität in der Verfassung verankern
möchte (wir haben hier
darüber berichtet). Eine Abstimmung
darüber dürfte in den kommenden Jahren
stattfinden.
Der Begriff der digitalen
Unversehrtheit bezeichnet vor
allem den Schutz vor Datenmissbrauch, die
Sicherheit im Internet, das Recht auf ein
Offline-Leben, damit der Staat dem Bürger
keine digitalen Lösungen aufzwingen kann,
den Schutz vor maschineller Bewertung und
das sogenannte Recht auf Vergessenwerden.
Der Gesetzestext fand
bei den meisten politischen Parteien
breite Unterstützung. Mit der Annahme des
Gesetzes durch die Bevölkerung hat
Neuenburg nun einen bedeutenden Schritt in
Richtung digitaler Rechte gemacht, der als
Modell für andere Kantone dienen könnte.
Bauerndemo in Liebefeld bei Bern
(Schweiz) am 3.12.2024: für weniger Bürokratie
und bessere Preise etc.:
Nur mit Treicheln und Glocken: 1000 Bauern
protestieren vor Bundesamt in Bern – ohne
Traktoren
https://www.blick.ch/politik/nur-mit-treicheln-und-glocken-1000-bauern-protestieren-vor-bundesamt-in-bern-ohne-traktoren-id20378173.html
SDA - Bauern haben an einer Kundgebung in
Berner mehr Gehör von Politik und Verwaltung
verlangt. Man wolle weniger administrativen
Aufwand, mehr Planungssicherheit und angemessene
Preise.
An einer Demonstration vor dem Bundesamt für
Landwirtschaft (BLW) nahmen in Bern-Liebefeld etwa
1000 Personen teil, wie ein Reporter der
Nachrichtenagentur Keystone-SDA vor Ort schätzte.
Die Gruppe Dialog Bauern Schweiz hatte explizit
dazu aufgerufen, nicht mit Traktoren vorzufahren,
sondern mit Treicheln und Glocken zu erscheinen.
Die Protestierenden kamen dem Aufruf nach und
nahmen dazu auch Protestschilder, Tücher mit
Aufschriften und Kantonsfahnen mit, dies wohl um
die nationale Breite der Bewegung zu illustrieren.
Das Jahr 2024 sei für die Landwirtschaft und die
Bauernfamilien in der Schweiz kein einfaches
gewesen, geprägt von schwierigen Marktsituationen,
unsicheren Rahmenbedingungen und wetterbedingten
grossen Schwierigkeiten im Anbau, teilte die
Bauernbewegung in ihrem Protestschreiben mit.
Viele Forderungen seien nicht erfüllt
Lediglich die Forderung nach mehr Wertschätzung
ihrer Arbeit und Produkte sei bisher mit den
Abstimmungsentscheiden der letzten Jahre rund um
Themen in der Landwirtschaft erfüllt worden. Nicht
erfüllt ist ihrer Ansicht nach jedoch die
Forderung nach einer Verringerung des
administrativen Aufwands durch die Bundesbehörden.
Weiterhin nicht erfüllt seien auch die Forderung
nach mehr Stabilität und Planungssicherheit für
die Bauernfamilien sowie die Forderung nach einer
gerechten und angemessenen Entschädigung ihrer
Produkte und Arbeit.
Was zu erwarten war: Die
Pharma-Schweiz am 3.12.2024: hat vergiftetes
"Trinkwasser":
Ewige
Chemikalie: «Tickende Zeitbombe»:
Trinkwasser schweizweit mit PFAS belastet
https://www.20min.ch/story/ewige-chemikalie-tickende-zeitbombe-trinkwasser-schweizweit-mit-pfas-belastet-103232159
Der Bund untersuchte erstmals das Grundwasser auf
Trifluoressigsäure und meldet alarmierende
Ergebnisse.
PFAS: Darum gehts
Das Grundwasser in der Schweiz
ist Trifluoressigsäure belastet.
Die gesundheitlichen
Auswirkungen von TFA sind immer noch nicht
vollständig erforscht.
Nationalrätin Delphine
Klopfenstein-Broggini fordert Massnahmen.
Das Grundwasser und Trinkwasser sind schweizweit
mit PFAS kontaminiert. Die zur PFAS-Gruppe
gehörende Trifluoressigsäure (TFA) ist in der
gesamten Schweiz vorhanden, besonders oft im
Flachland und in städtischen Gebieten, wie das
Westschweizer Fernsehen RTS unter Bezug auf das
Bundesamt für Umwelt (Bafu) berichtet.
Es ist das erste Mal, dass das Bafu das Vorkommen
von TFA im Grundwasser untersucht hat. TFA
entsteht durch den Abbau von Pestiziden und
Kühlgasen und wird aufgrund seiner extremen
Langlebigkeit auch als ewiger Schadstoff
bezeichnet.
Was ist PFAS?
Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFAS,
engl. per- and polyfluoroalkyl substances) sind
eine Gruppe von schwer abbaubaren Chemikalien, die
seit Jahrzehnten industriell hergestellt werden.
Weltweit breit eingesetzt gelangen sie in die
Umwelt und können so in der Nahrungskette sowie im
Menschen nachgewiesen werden. Für den Menschen
stellen viele der Tausenden chemischen Substanzen
der PFAS-Gruppe ein mögliches gesundheitliches
Risiko dar.
Quelle: Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und
Veterinärwesen
Die Auswirkungen von TFA auf den Menschen sind
immer noch nicht genau bekannt. Aber
wissenschaftliche Studien zeigen, dass sich die
Substanz bei Tieren als lebertoxisch erweist und
Risiken für die Fortpflanzung verursachen kann.
In der Schweiz gibt es keine Gesetze, die den
Einsatz des Moleküls verbieten. Ausserdem gibt es
auch noch keine Lösung, um TFA aus dem Trinkwasser
zu filtern. Seine mikroskopische Grösse macht es
unmöglich, es mit herkömmlichen Filtersystemen zu
entfernen, wie das Bafu erklärte.
Folgen neue Gesetze?
Nationalrätin Delphine Klopfenstein-Broggini
(Grüne/GE) ist alarmiert: «Das ist eine tickende
Zeitbombe. Wir müssen dieses Thema sehr ernst
nehmen.» Sie fordert eine Gesetzesanpassung, um
die Verwendung dieser Produkte so weit wie möglich
einzuschränken.
Was hältst du von der Kontamination des
Trinkwassers mit PFAS in der Schweiz?
Ich bin besorgt, wir müssen dringend handeln.
Ich bin ein bisschen besorgt, aber ich vertraue
den Behörden.
Ich bin nicht besorgt, ich glaube, das wird
übertrieben.
Ich habe davon noch nichts gehört.
11164 Abstimmungen
Dafür brauche es die Unterstützung des Bundes. Die
Nationalrätin rief dazu auf, an der Quelle
anzusetzen und die Produktion von TFA und anderen
PFAS zu reduzieren. Auch wenn Sanierungsmassnahmen
notwendig sein werden, sei es ihrer Meinung nach
vorrangig, zu verhindern, dass diese Stoffe in die
Umwelt gelangen.
Schweiz am 4.12.2024:
Ständerat gibt grünes Licht für 13. AHV-Rente -
Erstmals
2026 ausbezahlt
https://www.blick.ch/politik/noch-zwei-jahre-warten-staenderat-gibt-gruenes-licht-fuer-13-ahv-rente-id20379977.html
Schweizer Politiker ohne
"persönliche Mitarbeiter" am 4.12.2024:
vielleicht wegen Spionagegefahr:
Politiker erhalten Geld für persönliche
Mitarbeiter, stellen aber keine an - Spesen in die
eigene Tasche
https://www.blick.ch/politik/spesen-landen-in-eigener-tasche-politiker-erhalten-geld-fuer-persoenliche-mitarbeiter-stellen-aber-keine-an-id20380999.html
Sophie
Reinhardt - Redaktorin Politik - Mehr
als die Hälfte der Mitglieder des Parlaments
beschäftigt keine persönlichen Mitarbeitenden,
bekommt aber dafür geschaffene Spesen. Das zeigt
eine neue Auswertung.
Auf einen Blick
Parlamentarier erhalten Spesen
für Mitarbeiter, viele nutzen sie anders
Mitte- und SVP-Politiker
verzichten oft auf Hilfskräfte
Rund 4,5 Millionen Franken
fliessen jährlich an Parlamentsmitglieder ohne
Angestellte
Die Schweiz wird von einem Milizparlament regiert.
Das heisst konkret, dass viele der Parlamentarier
in Bundesbern noch einer Arbeit nachgehen. Auch
weil diese Doppelbelastung hart sein kann,
erhalten sie jährlich 33'000 Franken steuerfrei,
um eine persönliche Hilfskraft anzustellen. Diese
Person kann dann etwa Mails beantworten, die
Agenda führen oder wichtige Dokumente für die
Politiker sichten.
Eine neue Auswertung des gemeinnützigen
Medienhauses Correctiv Schweiz zeigt nun, dass das
Interesse an einem eigenen Mitarbeiter nicht
sonderlich hoch ist. Mehr als die Hälfte der
Mitglieder des aktuellen National- und Ständerats
beschäftigen offiziell keine solchen persönlichen
Mitarbeitenden, stecken aber trotzdem Spesen dafür
ein.
So fliessen etwa 4,5 Millionen Franken pro Jahr in
die Taschen der Parlamentsmitglieder ohne
Angestellte. In einer vierjährigen Amtszeit ergibt
das rund 18 Millionen Franken Steuergeld, rechnet
Correctiv vor.
Verbesserung des Einkommens
Im Durchschnitt erhält ein Nationalrat heute
132'500 Franken im Jahr. Bei einer Ständerätin
sind es 142'500 Franken. Darin enthalten ist
bereits die erwähnte Pauschale für einen
persönlichen Assistenten.
Bereits vor zwei Jahren kam ein Bericht der
Universität St. Gallen jedoch zum Schluss: Etliche
würden die Beiträge für persönliche Mitarbeitende
beanspruchen, «um so ihr Einkommen steuerfrei zu
optimieren, statt damit eine Unterstützungskraft
anzustellen». Verboten ist dies nicht.
Auch einer der reichsten Männer in unserem Land,
Thomas Matter (58), kommt ohne Hilfskraft aus.
Allerdings stimmt das nur bedingt. Das Vermögen
des SVP-Nationalrats wird gemäss dem
Wirtschaftsmagazin Bilanz auf 175 Millionen
Franken geschätzt. Er beschäftigt gleich mehrere
Assistentinnen. Diese vergüte er aber privat und
sie tauchen darum nicht auf der Liste der
Verwaltung auf, teilt er gegenüber Correctiv mit.
Damit erhalten sie auch keinen Zugang zu
Unterlagen im Parlament.
SVP verzichtet oft auf Hilfskraft
Anders seine Parteikollegin Magdalena
Martullo-Blocher (55). Die Nationalrätin hat
offiziell jemanden angestellt fürs Bundeshaus.
Damit ist sie in ihrer Fraktion aber in der
Minderheit. Besonders in der SVP verzichten viele
auf persönliche Mitarbeitende. In der SVP- und
Mitte-Fraktion beschäftigt gemäss der Recherche
nur ein Drittel persönliche Mitarbeitende.
Bei der FDP nutzt mehr als die Hälfte die Spesen
für etwas anderes, bei den Grünen und der GLP
haben weniger als die Hälfte jemanden angestellt.
Bei den Sozialdemokraten erhalten 40 Prozent
Spesen, obwohl sie keine persönlichen
Mitarbeitenden beschäftigen, der beim Parlament
gemeldet ist. Dazu gehört etwa die Zürcher
Nationalrätin Jacqueline Badran (63).
Menziken (Schweiz) am 5.12.2024:
Es kündigen 7 Lehrer auf einen Streich - wegen
Rektor:
Eltern empört über Kündigungswelle an Aargauer
Primarschule: Rektor soll schuld sein:
Eltern empört über
Kündigungswelle an Aargauer Schule – Rektor
soll zurücktreten: «Es fand kein richtiger
Unterricht mehr statt»
https://www.blick.ch/schweiz/mittelland/aargau/eltern-empoert-ueber-kuendigungswelle-an-aargauer-schule-rektor-soll-zuruecktreten-es-fand-kein-richtiger-unterricht-mehr-statt-id20384754.html
Janine
Enderli und BliKI - Chaos
an Menziker Schule: Weil sieben Lehrer gekündigt
haben, forderten mehrere Dutzend Personen die
Entlassung des Schulleiters. Sie unterstellen
dem Rektor Unfähigkeit und mangelnde Diplomatie.
Die Gemeinde kann die vehemente Kritik nur
teilweise nachvollziehen.
Sieben Lehrer verlassen
Primarschule Menziken. Petition fordert Entlassung
des Schulleiters
Sie beklagen Unfähigkeit der
Schulleitung und mangelnde Kommunikation
93 Lehrpersonen insgesamt, zwei
Kündigungen aktuell, elf im Vorjahr
Sieben Lehrer haben sich offenbar entschieden, die
Bildungseinrichtung in Menziken AG zu verlassen.
Der Schritt sorgt in der Gemeinde für grosse
Empörung. Jetzt erhebt die Elternschaft heftige
Vorwürfe gegen den Schulleiter.
Die «Aargauer Zeitung (AZ)» berichtete zuerst über
die Geschichte. In einer E-Mail, die der Zeitung
vorliegt, beklagen sich die Eltern über die
Unfähigkeit der Schulleitung. Im Fokus steht der
Rektor. Seine Art, die Schule zu führen, habe die
angebliche Kündigungswelle ausgelöst.
Konkret: Innert kürzester Zeit hätten die Klassen
jeweils verschiedene Vertretungen vorgesetzt
bekommen. Zudem seien Kleinklassen ohne
Sonderbetreuung in reguläre Klassen integriert
worden, so die Vorwürfe. Der Schulleiter «schaffe
Rahmenbedingungen, die die Lehrer zur Kündigung
zwingen», heisst es in dem Schreiben.
Eine betroffene Mutter schildert gegenüber der
«AZ» anonym die Lage nach der Krankschreibung
einer Lehrerin: «Es fand kein richtiger Unterricht
mehr statt, Schulnoten gab es auch keine», so ihre
Erfahrung. Die Situation sei «komisch» gewesen.
Erst nach mehreren Monaten sei eine Vertretung
eingestellt worden, so die Mutter.
Der Unmut sei auch deshalb gross, weil sich gut
vernetzte und beliebte Lehrer zur Aufgabe ihres
Jobs entschieden hätten. Einer der Lehrer habe
laut dem Bericht seit 22 Jahren in Menziken
gearbeitet. Er habe als eine Art Institution
gegolten – nun sei auch er gegangen.
Die Situation ist so angespannt, dass zunächst
sogar eine Online-Petition gestartet wurde. Wegen
der «zu scharfen Tonlage» nahmen die Initianten
sie kurz darauf wieder vom Netz, berichtet die
«AZ». Neben der Entlassung des Rektors forderten
die Unterzeichnenden in der Petition vom
Gemeinderat, Gespräche mit den Lehrern zu suchen.
Ausserdem solle man jene, die bereits gekündigt
haben, zur Rückkehr überzeugen.
Die betroffene Mutter teilt im Gespräch mit der
«AZ» zwar die Kritik an der Kommunikation der
Schulleitung – die Forderung nach der Entlassung
des Rektors findet sie jedoch «völlig überzogen».
«Dem schliesse ich mich nicht an», stellt sie
klar.
Gemeinde verweist auf «normale Fluktuation»
Gemeindeammann Erich Bruderer verteidigt den
Schulleiter gegenüber der Zeitung: Er spricht von
«normalen Fluktuationen». Bruderer räumt aber auch
ein: «In Sachen Kommunikation gibt es
Verbesserungspotenzial.»
Eine Kündigungswelle könne er indes nicht
erkennen. Aktuell hätten zwei Lehrpersonen
gekündigt. Eine davon zum Ende des ersten
Semesters 2025, die andere zum Ende des zweiten
Semesters. Im vergangenen Schuljahr hatten acht
Lehrerinnen und Lehrer gekündigt. Ein Jahr zuvor –
als der aktuelle Rektor noch nicht in Menziken
arbeitete – waren es elf. Derzeit würden 93
Lehrpersonen an der Schule arbeiten. Aus den
aktuellen Zahlen könne man nicht ableiten, dass
der Rektor keinen guten Job mache.
Rektor nimmt Stellung
Der Rektor selbst nimmt gegenüber der «AZ»
ebenfalls Stellung: «Wenn ich von einer Lehrperson
ein Arztzeugnis für eine Woche bekomme, kann ich
auch nur eine Vertretung für eine Woche
anstellen», erklärt er. «Kommt dann ein neues
Zeugnis für eine Woche, braucht es eine neue
Vertretung. Und das ist in der Regel eine andere
Lehrperson.» Das Problem sei systembedingt.
Im Falle der erwähnten Krankschreibung habe es
mehrere Monate gedauert, bis klar war, dass die
Schule eine Person für den Rest des Schuljahres
anstellen könne. «Das war sicher eine unschöne
Situation für die Schülerinnen und Schüler», sagt
der Rektor. Er räumt ein, dass man besser hätte
kommunizieren müssen.
CH-Behörden lassen KMUs
systematisch in die Pleite gehen am 7.12.2024:
Gehört die Schweiz seit Covid zu den
Bananen-Republiken?
https://insideparadeplatz.ch/2024/12/06/gehoert-die-schweiz-seit-covid-zu-den-bananen-republiken/
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/103779
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [07.12.2024
07:18]
Viele KMU landeten aufgrund fehlender
Unterstützung der Behörden im Konkurs – ein
Armutszeugnis ohnegleichen. Die Aufarbeitung der
Corona-Krise, dem grössten „Experiment am lebenden
Organismus“ (gemeint ist die Gesellschaft), die
ich in meinem ganzen Leben erlebt habe, kommt nur
sehr mühsam voran. Was Wunder, denn was so langsam
zum Vorschein kommt, spricht ganz und gar …
AHV am 7.12.2024: kann fehlende
Gelder nur 5 Jahre rückwirkend auszahlen, der
Rest ist verloren
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/103786
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [07.12.2024
09:53]
Habe gerade von einer Seniorin aus Graubünden
erfahren, dass sie von der AHV informiert wurde,
man habe ihr weit über 100'000.- zu wenig
ausbezahlt! Aber man könne nur 5 Jahre Rückwirkend
Gelder zurückgeben und auf über weit
100'000.- müsste sie verzichten? Betrug mit
dem eigenen Geld, Betrugsmasche?
ebenda:
AHV am 7.12.2024: Es steht ihr jeder Rappen zu
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/103812
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [07.12.2024
15:23]
falls jemand weiss, wer die seniorin ist die die
AHV verarschen will, soll sie informieren, dass
ihr jeder rappen zusteht & sie sich wehren
soll, ev. mit hilfe/unterstützung von
jemand/anderen.
Bildung in
Europa am 10.12.2024: Lesekompetenz -
Alltagsmathematik -
Problemlösekompetenz:
Schweiz glänzt bei
«PISA-Studie für Erwachsene»
https://www.nau.ch/news/schweiz/schweizer-erwachsene-bei-grundkompetenzen-uberdurchschnittlich-66877230
SDA,
Matthias Bärlocher - Erwachsene
in der Schweiz schneiden in Lesen,
Alltagsmathematik und Problemlösen gut ab. Rund
30 Prozent haben aber in je einem Bereich
geringe Kompetenzen.
Das Wichtigste in Kürze
In einer OECD-Studie zu
Grundkompetenzen schneidet die Schweiz gut ab.
Erwachsene liegen bei Lesen,
Alltagsmathematik und Problemlösen über dem
Durchschnitt.
Ein erheblicher Anteil hat aber
geringe Kompetenzen. Hier müsse man genau
hinschauen.
Erwachsene Schweizerinnen und Schweizer schneiden
in den Grundkompetenzen Lesen, Alltagsmathematik
und Problemlösen im internationalen Vergleich
überdurchschnittlich gut ab. Trotzdem weisen rund
30 Prozent in mindestens einem dieser Bereiche
geringe Kompetenzen auf. Das entspricht rund 1,67
Millionen Menschen, wie das Bundesamt für
Statistik (BFS) am Dienstag mitteilte.
Beim adaptiven Problemlösen haben 24 Prozent der
Untersuchten geringe Kompetenzen. Beim Lesen sind
es 22 Prozent und in der Alltagsmathematik 19
Prozent, so das BFS. 15 Prozent weisen in allen
drei Bereichen tiefe Werte auf. Weitere sechs
Prozent haben in zwei Kompetenzen grosse Defizite.
Das BFS bezieht sich auf Daten einer Studie der
Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit
und Entwicklung (OECD). Finnland, Japan, Schweden,
Norwegen und die Niederlande erreichen in allen
Bereichen die höchsten Werte. Auch die
durchschnittlichen Kompetenzwerte von Kanada,
Dänemark, England, Estland und Deutschland liegen
über dem OECD-Durchschnitt.
Kompetenzen sinken mit dem Alter
Laut BFS sinken die Kompetenzen mit zunehmendem
Alter. Bei den 56- bis 65-Jährigen haben über 30
Prozent geringe Lesekompetenzen, bei den 16- bis
25-Jährigen sind es zehn Prozent. Ähnlich sehe es
auch in den Bereichen Alltagsmathematik und
adaptives Problemlösen aus. Mit steigendem
Bildungsstand steigen auch die Kompetenzen.
Über 40 Prozent der Menschen ohne Sek-II-Abschluss
haben in allen drei Bereichen geringe Kompetenzen.
Mit einem Abschluss auf Sekundarstufe II halbiere
sich dieser Anteil. Das bestärke den Bund und die
Kantone in ihrem Ziel: 95 Prozent der über
25-Jährigen in der Schweiz sollen über einen
Abschluss auf Sekundarstufe II verfügen.
Lebenslanges Lernen spiele eine grosse Rolle, sagt
Rémy Hübschi, stellvertretender Direktor des
Staatssekretariats für Bildung, Forschung und
Innovation SBFI. Der erhebliche Anteil Erwachsener
mit geringen Kompetenzen sei ein Punkt, wo man
genau hinschauen müsse. Dies soll gemeinsam mit
den zuständigen Politikbereichn passieren.
Kompetenzunterschiede in der Schweiz
Kompetenzunterschiede lassen sich auch bei
Menschen mit unterschiedlichem Migrations- und
Sprachprofil feststellen. Menschen mit Schweizer
Nationalität oder die in der Schweiz geboren sind,
haben bessere Ergebnisse als in die Schweiz
eingewanderte Menschen. Dasselbe gelte auch für
Menschen, deren Hauptsprache mit der Testsprache
übereinstimme, hiess es weiter.
Daher weisen Menschen, die aus Schweizer
Nachbarländern eingewandert sind, auch ähnliche
Kompetenzwerte wie Schweizerinnen und Schweizer
auf. Ein Grossteil der festgestellten Unterschiede
lasse auch mit Unterschieden in der Altersstruktur
und dem Bildungsstand erklären.
Keine Unterschiede zeigten sich zwischen den
Sprach- und Grossregionen der Schweiz. In Zürich
und dem Mittelland liegen die gemessenen Werte
leicht über dem Schweizer Durchschnitt. In der
Genferseeregion und in der Ostschweiz liegen sie
leicht darunter.
Studie zur Kompetenzmessung in der Schweiz
Für die Studie wurden in der Schweiz von 2021 bis
2023 6440 Personen befragt. Zum Erfassen der
Lesekompetenzen hatten die Teilnehmenden
beispielsweise lesend zu erfassen, wie
Nahrungsmittel langfristig aufbewahrt werden
können. Das erklärte der stellvertretende Direktor
des Bundesamts für Statistik, Markus Schwyn, vor
den Medien.
Beim Bestimmen der mathematischen Fähigkeiten ging
es beispielsweise ums Berechnen der Farbmenge für
das Streichen einer bestimmten Wand. Und fürs
Problemlösen hatten die Testpersonen
beispielsweise ein ideales Restaurant für eine
Personalfeier auszuwählen.
Gerlafingen (Schweiz) am
10.12.2024: Neues Gesetz für Stahl:
Nationalrat sagt Ja zu «Lex Gerlafingen»: Stahl-Büezer
hoffen auf Hilfe
https://www.blick.ch/politik/nationalrat-entscheidet-ueber-hilfsklausel-jetzt-gilts-ernst-stahl-bueezer-hoffen-auf-hilfe-id20398718.html
Ruedi
Studer - Bundeshaus-Redaktor - Der
Nationalrat sagt Ja zu Überbrückungshilfen für
grosse Betriebe der Stahl- und
Aluminiumproduktion. Diese sollen unter Auflagen
finanziell entlastet werden.
Der Nationalrat diskutierte am Dienstagvormittag
über eine gesetzliche Grundlage zur Schaffung
einer Stromreserve. Im Zentrum standen aber
Überbrückungshilfen für die wirtschaftlich
angeschlagene Stahl- und Aluminiumindustrie. Der
Nationalrat gibt dieser Staatshilfe nun mit 108 zu
84 Stimmen bei drei Enthaltungen grünes Licht.
Dabei hat die grosse Kammer auch entschieden, die
Hilfsklausel in einen separaten Erlass zu giessen.
Demnach sollen «strategisch bedeutende
Unternehmen» der Stahl- und Aluminiumproduktion
unter Auflagen finanziell entlastet werden.
Konkret: Während vier Jahren sollen die
Netznutzungsentgelte für diese Unternehmen
gestaffelt reduziert werden. Um 50 Prozent im
ersten Jahr, um 37,5 Prozent in zweiten, um 25
Prozent im dritten und um 12,5 Prozent im vierten
Jahr.
An Bedingungen geknüpft
Von den Unterstützungsplänen profitieren könnten
Stahl Gerlafingen, Swiss Steel in Emmenbrücke und
die Walliser Aluminiumgiesserei Novelis.
Allerdings wird die Hilfe an Bedingungen geknüpft.
Die Parlamentarier verlangen von den Firmen
Standortgarantien, nachhaltige Investitionen,
Transparenz wie auch einen Dividendenverzicht. Und
werden diese Kriterien nicht eingehalten, müssen
die Firmen die betroffenen Gelder zurückzahlen.
SP-Nationalrat Jon Pult (40, GR) machte sich in
der Debatte für die Hilfsklausel stark. «Schweizer
Stahl ist bedeutend ökologischer als ausländischer
Stahl», betonte er. Zudem sei er ein wichtiger
strategischer Teil der Kreislaufwirtschaft. Auch
Mitte und Grüne sprachen sich mehrheitlich für die
Hilfe aus.
Minderheit will keine Industriepolitik
SVP, FDP und GLP stellen sich mehrheitlich gegen
die Unterstützung. Es sei bisher immer von Vorteil
gewesen, keine Politik für einzelne Branchen und
Unternehmen zu machen, so die
Kommissionsminderheit. Die aktuell schwierige
Situation der Stahl- und Aluminiumproduktion sei
kein Grund, von diesem Grundsatz abzuweichen.
Eine «verfehlte links-grüne Energiepolitik» habe
diese Unternehmen an den Rand des Abgrunds
getrieben, wetterte SVP-Nationalrat Mike Egger
(32, SG). Er sprach von einer «Lex Karl Marx», die
mit der Hilfe geschaffen werde, von einem
«staatlichen Rettungsdienst». Da mache die SVP
nicht mit.
https://uncutnews.ch/nato-turbos-an-der-eth/
Die arme Schweiz am 13.12.2024:
hat zu wenig Damen-WCs im Regierungsgebäude in
Bern:
«Gehe halt auf Herrentoilette»: Jetzt soll der
WC-Notstand im Bundeshaus beseitigt werden
https://www.blick.ch/politik/gehe-halt-auch-mal-auf-die-herrentoilette-jetzt-soll-der-wc-notstand-im-bundeshaus-beseitigt-werden-id20410111.html
Daniel
Ballmer und Sophie Reinhardt - Toiletten-Streit
im Parlament! Frauen haben weniger WCs als
Männer. Der Bund soll nun Lösungen aufzeigen, um
den Anteil an Frauentoiletten auf mindestens 50
Prozent zu erhöhen. Doch nicht alle
Politikerinnen halten das Problem für dringlich.
Stunk um Toiletten im Bundeshaus. Zu
Stosszeiten kommt es vor den Frauen-WCs immer
wieder zu Warteschlangen. Kein Wunder: Frauen
haben unter der Bundeshauskuppel noch immer
weniger WCs als die Männer. Auf 93
Parlamentarierinnen kommen 21 Toiletten im ganzen
Haus.
Ausgerechnet im ersten Obergeschoss, wo sich die
Säle von National- und Ständerat befinden, kann es
eng werden. Die 153 Männer aus National- und
Ständerat können sich immerhin auf 25 WCs und 27
Pissoirs erleichtern.
Der Berner SP-Nationalrätin Andrea Zryd (49) geht
das auf den Zeiger: «Geht die Warterei zu lange,
gehe ich dann halt auch mal auf die
Herrentoilette.» Zusammen mit Parteikollegin
Brenda Tuosto (35) hat sie im Frühling einen Brief
an die Parlamentsdienste verfasst: «Wir sind der
Meinung, dass die sanitären Anlagen bei der
nächsten Renovation verbessert werden müssen.»
Unterzeichnet haben das Schreiben Frauen und
Männer aus sämtlichen Fraktionen.
Und tatsächlich: Das Bundesamt für Bauten und
Logistik (BBL) ist aktiv geworden. Wie es
gegenüber Blick bestätigt, wurde inzwischen eine
Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Sie soll
aufzeigen, auf welchen Flächen im
Parlamentsgebäude der Damen-WC-Anteil so weit
erhöht werden kann, dass zukünftig mindestens ein
Anteil von 50 Prozent erreicht wird. Auch das
Angebot der rollstuhlgängigen Toiletten werde
geprüft.
WC-Notstand hat historische Gründe
Bis Gleichberechtigung herrscht, dürfte es noch
eine Weile dauern. Das Resultat der
Machbarkeitsstudie ist auf Mitte 2025 geplant.
Voraussichtlich für 2026 sind das Bauprojekt und
das Baugesuch als Eingabe beim Bauinspektorat der
Stadt Bern geplant, Umbauarbeiten könnten im
besten Falle ab 2027 in Etappen zwischen den
Sessionen erfolgen, heisst es beim BBL.
Dass es weniger WCs für Frauen im Parlament gibt,
hat historische Gründe. Als das Bundeshaus 1902
fertig gebaut wurde, gab es keine National- oder
Ständerätin. Entsprechend sah man damals auch
keine Notwendigkeit, für Frauen Toiletten zu
bauen.
«Es ist positiv zu bewerten, dass sich das BBL nun
mit dem Thema befasst», findet SP-Frau Zryd.
Schliesslich gehe es dabei ja nicht nur um die
Parlamentsmitglieder, sondern auch um sämtliche
Angestellten im Haus.
Nicht für alle Frauen dringlich
Allerdings erkennen nicht alle Frauen im Parlament
dieses Geschäft als dringlich an. «Ich musste noch
nie anstehen», stellt SVP-Nationalrätin Barbara
Steinemann (48) klar. Die Bundesbeamten hätten
wohl etwas gar viel Zeit und Geld übrig.
Ähnlich sieht es Mitte-Frau Yvonne Bürgin (54):
«Es gibt Momente wie zum Sitzungsende, in denen es
zu Staus kommen kann.» Allgemein finde sie aber,
dass es genügend Frauentoiletten habe. Im
Kantonsrat Zürich im alten Rathaus sei die
Situation viel schlimmer gewesen. Im Bundeshaus
müsse man halt zwischendurch mal ein bis zwei
Stöcke hoch, sagt Bürgin. «Aber Bewegung ist ja
gesund.»
Schweizer Regierung am 13.12.2024:
will auf Autobahnen KI-Autos zulassen - und das
KI-Parkieren zulassen:
Schweiz:
Startschuss für autonomes Fahren 2025
https://www.20min.ch/story/bern-lenkrad-loslassen-bundesrat-legalisiert-automatisiertes-fahren-103239133
Der Bundesrat regelt das automatisierte Fahren: Ab
März 2025 dürfen Autobahnpiloten genutzt,
führerlose Fahrzeuge eingesetzt und Autos
selbstständig parkiert werden.
Zürich am 15.12.2024: Sänger mit
78 gestorben:
Schweizer Original Bruno "Nöggi" Stöckli ist
tot: Durchbruch mit "I bin en
Italiano"
https://www.suedtirolnews.it/unterhaltung/leute/schweizer-original-bruno-noeggi-stoeckli-ist-tot
Von: APA/sda
Der Zürcher Sänger und Alleinunterhalter Bruno
“Nöggi” Stöckli ist im Alter von 78 Jahren
gestorben. Das Zürcher Original “Nöggi” schaffte
in den 1980er Jahren mit seinem Lied “I bin en
Italiano” den Durchbruch.
“Nöggi” sei ein Zürcher Original und eine
unverwechselbare Persönlichkeit gewesen, schrieben
seine Freunde Charley und Sigi am Sonntag in den
sozialen Medien. Das Trio stand über 30 Jahre lang
gemeinsam auf der Bühne.
Schweiz am 15.12.2024: Die
Wanderwegweiser werden 90 Jahre alt:
Urknall des Wander-Trends: Vor 90 Jahren
entstanden die gelben Wegweiser
https://www.blick.ch/gesellschaft/urknall-des-wander-trends-vor-90-jahren-entstanden-die-gelben-wegweiser-id20415060.html
SDA - Vor 90 Jahren wurde der Grundstein für
das Wandern in der Schweiz gelegt: Am 15.
Dezember 1934 wurde die Schweizerische
Arbeitsgemeinschaft für Wanderwege (heute
Verband Schweizer Wanderwege) gegründet.
Zeitgleich entstanden die gelben Wegweiser.
Ausgerechnet der Vormarsch des Autos sorgte für
die Verbandsgründung, wie der Verband Schweizer
Wanderwege schreibt. Mit der Verbreitung des Autos
In den 1920er-Jahren wuchs nämlich auch der Unmut
der Menschen, die zu Fuss unterwegs waren und von
Autos immer öfter von der Strasse verdrängt
wurden.
Als Wendepunkt in der Geschichte der Schweizer
Wanderbewegung entpuppte sich eine Wanderung einer
Zürcher Sekundarschulklasse über den Klausenpass
zwischen Uri und Glarus. Ihr Lehrer, der
Ostschweizer Johann Jakob Ess ergriff die
Initiative. Als die Kinder sich am Rand der
Strasse durch Lärm, Staub und Abgase kämpften,
erkannte er die Notwendigkeit von speziell für
Fussgängerinnen und Fussgänger bezeichneten
Pfaden.
Mit seinem Freund Otto Binder, dem damaligen
Sekretär der Stiftung Pro Juventute und des Bunds
der Schweizer Jugendherbergen, begann er, in der
Stadt Zürich Wanderrouten zu markieren, die von
Tram-Endstationen in die Natur hinausführten.
1933 gründeten die beiden die Zürcherische
Arbeitsgemeinschaft für Wanderwege. Auch in
anderen Kantonen wuchs das Interesse. Bereits ein
Jahr später trafen sich am 15. Dezember rund 40
Delegierte, um die Schweizerische
Arbeitsgemeinschaft für Wanderwege zu gründen.
Noch am Gründungstag wurden gelbe Tafeln mit
schwarzer Schrift als für die ganze Schweiz
geltender Wegweisertyp festgelegt.
Während des Zweiten Weltkrieges (1939-1945) wurden
die Wegweiser per Befehl der Schweizer Armee
allesamt abmontiert, eingesammelt und bis
Kriegsende eingelagert. Dies um allfällig
einmarschierenden Truppen die Orientierung nicht
zu erleichtern.
Wandern ist heute ein Trendsport. Rund 58 Prozent
der Bevölkerung im Alter über 15 Jahre wandert
regelmässig. Seit 2023 steht Wandern auf die Liste
der lebendigen Traditionen in der Schweiz.
Aebi Ldw-Fahrzeuge am 16.12.2024:
fusionieren in den "USA" mit Shyft:
Peter Spuhler erobert mit Aebi die Tech-Börse
Nasdaq: Fusion mit US-Konkurrent
https://www.blick.ch/wirtschaft/fusion-mit-us-konkurrent-peter-spuhler-erobert-mit-aebi-die-tech-boerse-nasdaq-id20418020.html
Patrik
Berger - Redaktor Wirtschaft - Aebi
baut in der Schweiz Landwirtschafts- und
Kommunalfahrzeuge. Nun fusionieren die Thurgauer
mit einem US-Konkurrenten. Mehrheitsaktionär
Peter Spuhler bleibt auch nach der Fusion der
mächtige Mann beim Fahrzeugbauer.
Der Schweizer Fahrzeughersteller Aebi Schmidt will
mit dem US-Spezialfahrzeug-Herstellers The Shyft
Group fusionieren. Danach sollen die Aktien an der
US-Börse Nasdaq gehandelt werden. Peter Spuhler
(65) wird grösster Aktionär der Gruppe sein. Über
einen Aktientausch wollen Aebi Schmidt und The
Shyft Group fusionieren, wie die Unternehmen am
Montag mitteilten.
Nach dem Abschluss der Transaktion werde Aebi
Schmidt die Mehrheit (52 Prozent) am gemeinsamen
Unternehmen halten. Zusammen werden die Firmen auf
einen Umsatz von rund 2 Milliarden US-Dollar
kommen.
Mit der Fusion kommt Aebi Schmidt auch an die
US-Börse Nasdaq, heisst es weiter. Grösster
Aktionär werde dabei Peter Spuhler sein. Aktuell
hält er direkt und über seine PCS Holding rund
zwei Drittel der Aktien an Aebi Schmidt. Nach der
Fusion wird sein Anteil rund 35 Prozent betragen.
Weiterer Grossaktionär wird Gero Büttiker mit
einem Anteil von rund 13 Prozent sein, heisst es
weiter.
Hauptsitz bleibt in Frauenfeld
Der Firmensitz der fusionierten Gesellschaft soll
in Frauenfeld bleiben. Geleitet werden soll die
neue Gesellschaft vom bisherigen Aebi-Schmidt-Chef
Barend Fruithof. Als Verwaltungsratspräsident wird
der bisherige Shyft-VRP James Sharman nominiert.
Das Schweizer Unternehmen Aebi wurde 2006 vom
Unternehmer Peter Spuhler übernommen und
fusionierte 2007 mit der süddeutschen Schmidt.
Unter der Führung von CEO Barend Fruithof ist Aebi
Schmidt in den letzten Jahren kontinuierlich
gewachsen. 50 Prozent des Umsatzes erzielt die
Gruppe bisher in Europa, 50 Prozent in den USA. In
der Schweiz produziert Aebi in Burgdorf BE, die
Firma hat 200 Angestellte.
«Langfristig Arbeitsplätze erhalten»
«Diese Fusion ist strategisch sehr sinnvoll. Wir
stärken damit Aebi Schmidt weiter und werden nun
zu einem führenden Spezialfahrzeug-Produzenten
weltweit. Für Shyft ermöglicht der
Zusammenschluss, mit ihren Produkten Zugang zum
europäischen Markt zu erhalten», sagt Peter
Spuhler. Mit der Fusion will er den «Standort von
Aebi Schmidt in der Schweiz stärken und
langfristig Arbeitsplätze in der Schweiz
erhalten».
Widerstand gegen AHV-Gelder auf
"US"-Banken am 20.12.2024:
Jurist fordert Rückführung des Schweizer
AHV-Vermögens von US-Bank in München
Der Aargauer Jurist Albert Rüetschi erhebt
schwere Vorwürfe gegen die Entscheidung, das
Vermögen der Schweizer Alters- und
Hinterlassenenversicherung (AHV) von der UBS
zur Münchner Tochter der US-Bank State Street
zu transferieren. Er fordert, dass das
Vorsorgekapital wieder in Schweizer Hände
kommt, ansonsten sollen die Verantwortlichen
entlassen werden.
https://transition-news.org/jurist-fordert-ruckfuhrung-des-schweizer-ahv-vermogens-von-us-bank-in-munchen
Die Kuchenbäckerin war in Bern am
20.12.2024: und 3 Abstimmungen kommen wegen der
kriminell-kommunistischen EU
20.12.2024: EU-Deal – ein Fortschritt? «Unser
Wohlstand ist gefährdet» – laut SVP-Heer hat EU
besser verhandelt
https://www.blick.ch/politik/politik-und-wirtschaft-diskutiert-auf-sind-die-neuen-eu-vertraege-ein-fortschritt-oder-chancenlos-id20432899.html
Die kr. EU hat KEINE Chance in der Schweiz am
20.12.2024:
«Stabilisierungspaket» und drei neue Abkommen an
Urne: 350 Millionen jährlich, EU-Richter und
Schutzklausel
https://www.blick.ch/politik/ende-des-eu-pokers-von-der-leyen-kommt-in-wenigen-stunden-nach-bern-id20431243.html
20.12.2024: EU-Deal Punkt für Punkt: 350
Millionen jährlich, EU-Richter und Schutzklausel
https://www.blick.ch/politik/so-sieht-der-eu-deal-aus-verschaerfte-bedingungen-fuer-aufenthaltsrecht-und-sozialhilfe-id20432623.html
https://orf.at/stories/3379567/
FALSCHES SIGNAL am 20.12.2024: SVP
macht Demo mit einer Beerdigung der Schweiz:
SVP protestiert gegen EU-Verhandlungen: Polizei
greift ein
https://www.20min.ch/story/schweiz-eu-svp-beerdigt-freie-schweiz-polizei-schreitet-ein-103243486
Die SVP inszenierte eine
symbolische Beerdigung der freien Schweiz vor dem
Bundeshaus. Die Polizei griff ein.
Der PUK-Bericht zum CS-Untergang
20.12.2024: FDP-Kritik nach CS-Bericht: «Unter
Ueli Maurer wurde jahrelang geschlafen»
https://www.blick.ch/politik/gegenseitige-schuldzuweisungen-nach-cs-bericht-unter-ueli-maurer-wurde-jahrelang-geschlafen-id20432154.html
20.12.2024: CS-PUK: Ständerat Matthias Michel
über den Untergang der Credit Suisse
33 Milliarden Verlust, aber 38 Milliarden Prämien
ausbezahlt
https://www.blick.ch/politik/michel-erklaert-den-cs-untergang-33-milliarden-verlust-aber-38-milliarden-praemien-ausbezahlt-id20431260.html
20.12.2024: Vorwurf von Herrn Kunz: Die PUK
erwähnt die wichtigsten Punkte nicht:
Peter V. Kunz gegen CS-PUK: «Die wichtigsten
Punkte wurden ignoriert»
Rechtsprofessor Peter V. Kunz schiesst gegen die
CS-PUK im grossen Interview
https://www.blick.ch/wirtschaft/rechtsprofessor-peter-v-kunz-schiesst-gegen-cs-puk-im-grossen-interview-die-wichtigsten-punkte-wurden-ignoriert-id20432828.html
20.12.2024: PUK-Bericht enthüllt: Das sind die
10 wichtigsten Erkenntnisse zum CS-Untergang
https://www.blick.ch/politik/puk-untersuchungsbericht-enthuellt-das-sind-die-10-wichtigsten-erkenntnisse-zum-cs-niedergang-id20430902.html
20.12.2024: Ueli Maurer verschwieg dem
Bundesrat wichtige Infos: Er mauerte, wo er
konnte
https://www.blick.ch/politik/er-mauerte-wo-er-konnte-ueli-maurer-verschwieg-dem-bundesrat-wichtige-infos-id20430797.html
Finanzminister Ueli Maurer hatte in der CS-Krise
eine zentrale Rolle. Seine Bundesratskollegen und
-kolleginnen informierte er nur spärlich. Mit der
CS organisierte er Geheimtreffen an der
Krisenstruktur vorbei.
Pleite in Herisau am 24.12.2024:
Transporte R+N sind weg - 50% der Chauffeure
haben bereits neuen Job:
Ostschweizer Transportfirma ist nach 60 Jahren
pleite - Alle Chauffeure sind Job los
https://www.blick.ch/wirtschaft/schock-kurz-vor-weihnachten-alle-chauffeure-verlieren-ihren-job-ostschweizer-transportfirma-ist-nach-60-jahren-pleite-id20441716.html
Das Familienunternehmen R+N Transporte aus
Herisau AR ist Geschichte. 21 Angestellte haben
von Geschäftsführer Raphael Nef kurz vor
Weihnachten die Kündigung bekommen. Die letzten
12 Lastwagen werden vom Konkursamt verkauft.
Herisauer Transportfirma R+N
Transporte meldet Konkurs an, 21 Mitarbeiter
verlieren Jobs
Gestiegene Kosten und
ausländische Konkurrenz führten zur Insolvenz des
Familienbetriebs
12 Lastwagen werden verkauft,
Hälfte der Chauffeure hat bereits neue Stelle
gefunden
Die künstliche Intelligenz von Blick lernt noch
und macht vielleicht Fehler.
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Patrik_Berger_Redaktor Wirtschaft Desk_Ringier
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Patrik BergerRedaktor Wirtschaft
Vor zwei Jahren erst hat Raphael Nef die
Transportfirma R+N Transporte aus Herisau AR von
seinen Eltern übernommen. Gegründet wurde das
Unternehmen vor 60 Jahren von seinem Grossvater –
damals noch als Ramsauer & Nef Transporte.
Jetzt muss der Enkel Konkurs anmelden. Alle 21
Chauffeure des Familienbetriebes verlieren ihren
Job, wie die «Appenzeller Zeitung» berichtet.
Vor Weihnachten musste Nef den teils langjährigen
Mitarbeitern die Kündigung überreichen. «Schweren
Herzens», wie er sagt. Schon als er den Betrieb
übernommen habe, sei ihm bewusst gewesen, dass die
Zukunft der Firma alles andere als rosig aussah.
Ende November ist das Herisauer
Traditionsunternehmen dann in einen
Liquiditätsengpass geraten. «Ich habe alles
darangesetzt, die Firma zu retten», sagt Nef im
Bericht.
«Preisdiskussionen machen keinen Spass»
Als Grund führt der Transportunternehmer
gestiegene Lohn- und Materialkosten an. Auch für
Diesel habe er immer mehr bezahlen müssen. Zudem
seien die Abgaben der Schwerverkehrsabgabe LSVA
gestiegen. Auch die gesetzlichen Vorgaben zur
Erneuerung von Tachografen, Mautgeräten und
Fahrzeugen würden ständig strenger. Mit teuren
Folgen für die Firmen. Diese Kosten könne man aber
nicht an die Kunden weitergeben.
Die Hälfte des Umsatzes machte die R+N Transporte
mit internationalen Fahrten. «Die Konkurrenz aus
dem Ausland wurde aber immer grösser, wir haben
Aufträge verloren, weil ausländische
Transportunternehmen massiv günstiger
offerierten», sagt Nef der «Appenzeller Zeitung».
Als kleiner Player sei die Firma zuletzt einfach
nicht mehr konkurrenzfähig gewesen. «In der
aktuellen Wirtschaftslage müssen alle sparen.
Preisdiskussionen bei unseren geringen Margen
machen keinen Spass», sagt er.
12 Lastwagen werden verkauft
Immerhin: Die Hälfte der Chauffeure hat bereits
wieder einen Job. «Die Angestellten waren und sind
mir wichtig», sagt Nef. Er habe sie deshalb auch
immer ehrlich über den Geschäftsgang und die
Schwierigkeiten informiert. Einen Teil des
Geschäfts – bestehende Kunden und das Lager –
übernimmt die Firma Holenstein aus Wil SG. Den
Fuhrpark hat Nef bereits in den letzten zwei
Jahren um 13 Lastwagen reduziert. Das Konkursamt
verkauft die 12 Lastwagen, bekannt für den
freundlichen «Gruss vom Säntis» auf der
Fahrerkabine.
Pleiten in der Schweiz am
24.12.2024
https://www.blick.ch/wirtschaft/traditions-unternehmen-kult-marken-und-nobel-restaurant-diese-bekannten-schweizer-firmen-sind-2024-fuer-immer-verschwunden-id20442290.html
1. CAFÉ BAUER: ZÜRCHER TRADITIONS-BÄCK MACHT NACH
102 JAHREN DICHT
2. WELTBILD-VERLAG: KONKURS – 124 ANGESTELLTE AUF
EINEN SCHLAG ARBEITSLOS
3. WÄDI-BRÄU: FAST 200-JÄHRIGE BRAUEREIGESCHICHTE
ZU ENDE
4. TOLLER & LOHER: FEHLER IM BÜRO KOSTET
BAUFIRMA DIE ZUKUNFT
5. NEUWEILER AG: ALLE 46 MITARBEITER DER THURGAUER
TRADITIONSFIRMA VERLIEREN JOB
6. SONNE IN SEUZACH ZH: 15 PUNKTE IM GAULT MILLAU
– KÜCHENCREW LÄUFT TROTZDEM DAVON
Schweiz stellt UKW ab am
31.12.2024: Autofahrer müssen Autoradios
ersetzen:
UKW-Stopp der SRG kommt Autofahrer teuer zu
stehen: Ab morgen nur noch DAB+
https://www.blick.ch/wirtschaft/ab-morgen-nur-noch-dab-uebersicht-und-tipps-ukw-stopp-der-srg-kommt-autofahrer-teuer-zu-stehen-id20455956.html
Lukas
Lippert - Beobachter - Ein
altes Autoradio zu ersetzen, kostet viel Geld.
Aber nicht nur Autofahrer sind vom SRG-Entscheid
betroffen, der ab 1. Januar in Kraft tritt und
für Unmut sorgt. Der Beobachter bietet eine
Übersicht und Tipps.
Eigentlich wird der Ultrakurzwellendienst (UKW) in
der Schweiz erst Ende 2026 eingestellt. Ab dann
wird die Verbreitung der Radioprogramme nur noch
via DAB+ oder das Internet erfolgen.
Doch anders als die privaten Radiostationen hatte
die SRG im Juni überraschend entschieden, ihren
UKW-Dienst bereits Ende 2024 einzustellen.
Besitzerinnen und Besitzer von analogen
Radiogeräten werden also auf den Frequenzen von
SRF, RTS und RSI bald nur noch ein Rauschen hören.
Roger Schawinski in Rage
Gegen diesen Entscheid schoss Roger Schawinski
daraufhin auf allen Kanälen. Das mache «überhaupt
keinen Sinn» («Tele»), es sei ein «kapitales
Eigentor» («Neue Zürcher Zeitung»), und die SRG
werde «einen Shitstorm erleben, wie sie noch nie
einen erlebt hat» («Tages-Anzeiger»).
Der Moderator und Radiopionier kritisiert, dass
man vielen Tausend Kunden etwas wegnehme, was noch
tadellos funktioniert. Mit Service public habe das
nichts zu tun.
«Ein Affront» gegenüber älteren Radiohörenden
Schawinski interpretiert den Entscheid auch als
politisches Signal, um zukünftige Sparmassnahmen
zu rechtfertigen. Denn eigentlich seien die
Betriebskosten für UKW gering, doch durch die
Abschaltung soll der Eindruck erweckt werden, dass
die SRG bereits jetzt drastische Schritte
unternehmen müsse, um finanzielle Engpässe zu
bewältigen.
Dass dieses Manöver auf Kosten der Konsumentinnen,
insbesondere der älteren Radiohörer, geschehe, sei
«ein Affront». Zudem werde die Schweiz dadurch zu
einem «UKW-Loch» in Europa. Andere Länder wie
Deutschland und Österreich würden ihre
UKW-Konzessionen verlängern.
«Schlicht nicht mehr zeitgemäss»
Die SRG hingegen schreibt zu Schawinskis
Vorwürfen, man habe gemeinsam mit den Verbänden
bereits vor zehn Jahren entschieden, die Migration
von UKW auf DAB+ zu vollziehen. Jeder Anbieter
müsse wissen, wann der richtige Moment sei,
spätestens Ende 2026 würden auch die Privaten
abschalten.
Es sei schlicht nicht mehr verhältnismässig,
parallel drei Technologien zur Verbreitung von
Radio aufrechtzuerhalten, heisst es auf Anfrage
weiter. Zumal nur noch knapp zehn Prozent Radio
exklusiv über UKW hören würden. DAB+ sei zudem
umweltfreundlicher und wirtschaftlicher.
Durch den Wegfall von UKW müsse die SRG statt
bisher über 850 noch rund 260 Sender betreiben.
Damit könnten zusätzlich anfallende Kosten von
rund 15 Millionen Franken pro Jahr verhindert
werden.
Klar ist: Der Entscheid der SRG betrifft direkt
das Portemonnaie vieler Leute, insbesondere was
die Nachrüstung von Autoradios bei älteren
Fahrzeugen betrifft. Gemäss TCS verfügt rund die
Hälfte der in der Schweiz zugelassenen Autos
nicht über einen DAB+-Empfänger.
Wenn die Besitzer dieser Fahrzeuge auch in Zukunft
die Sender der SRG hören wollen, müssen sie teuer
nachrüsten.
Auto für 300 bis 1000 Franken aufrüsten
Die Gesamtkosten dafür reichen gemäss einem
Testbericht des TCS von rund 300 bis zu über 1000
Franken. Wer eher selten Radio hört, dem empfiehlt
der schweizerische Konsumentenschutz darum, auf
eine Nachrüstung zu verzichten und Radio nur noch
über das Handy via Internet zu hören –
insbesondere wenn das Auto ohnehin bald ersetzt
wird.
Alte Haushaltsradios müssen wohl gänzlich ersetzt
werden, da sich Nachrüstungen oft nicht lohnen.
Immerhin gibt es einfache DAB+-Radios bereits für
unter 100 Franken.
Und in Notfallsituationen wird das alte UKW-Radio
auch nach 2024 funktionieren, schreibt das
Bundesamt für Bevölkerungsschutz: «Das
Notfallradio wird auch nach 2024 zur Verfügung
stehen und im Bedarfsfall ein Signal über UKW
verbreiten.»
Stereoanlagen benötigen ebenfalls einen Adapter
für DAB+ oder eine Verbindung zum Internetradio.
Auch der Empfang über TV-Kabel erfordert spezielle
Geräte. Es ist ratsam, die Kosten und den Nutzen
der Umrüstung sorgfältig abzuwägen und auf
langlebige, multifunktionale Geräte zu setzen.
AHV-Gelder in den "USA" am
1.1.2025: Nun wird spekuliert wie wild:
AHV-Anlagefonds
investiert Milliarden in den USA: «Der
Schweizer Markt ist für unser riesiges
Anlagevermögen viel zu klein»
AHV investiert
in den USA: «Der Schweizer Markt ist für uns
viel zu klein»
https://www.blick.ch/wirtschaft/10-milliarden-in-den-usa-der-schweizer-markt-ist-fuer-unser-riesiges-anlagevermoegen-viel-zu-klein-id20457503.html
Artikel aus
der «Handelszeitung»
Stefan
Barmettler - Handelszeitung - Im
Interview spricht Manuel Leuthold (65),
Präsident des AHV-Anlagefonds über die Rendite
2024. Und erklärt, warum 10 Milliarden an
Rentengeldern in den USA investiert sind.
Compenswiss verwaltet die Ausgleichsfonds von
AHV/IV/EO in der Höhe von 40 Milliarden Franken.
Wie schliessen die drei Fonds 2024 ab?
Manuel Leuthold: Es ist ein gutes Jahr, die Fonds
schliessen mit einer Performance von rund 7
Prozent ab.
Der SMI-Index hat dieses Jahr nur 4 Prozent
zugelegt, die Pensionskassen hingegen rund 7
Prozent.
Richtig, wir sind mit unserem Ergebnis gut
positioniert und liegen im Mittelfeld der
Schweizer Pensionskassen. Das ist gut, weil wir
auch die grosse Liquidität im Auge behalten
müssen, damit die Renten ausbezahlt werden können.
Sie schliessen besser ab als 2023, als die
Performance bei 5 Prozent lag.
Das ist so, wir dürfen allerdings nicht nur das
Positive sehen. Über die letzten drei Jahre haben
die Fonds nur schwach positiv zugelegt, weil im
Corona-Jahr 2022 ein Verlust von 12 Prozent
anfiel. Für dieses Jahr kann man sich über das
positive Resultat freuen, aber mit Blick in die
Zukunft muss man sich im Klaren sein, dass das
Ergebnis auch mal schlechter ausfallen kann.
Immerhin müssen wir – nach dem
Bundesgerichtsurteil – nicht mehr über das
Rentenalter der Frauen abstimmen. Diese Anpassung
bringt der AHV jährlich 1 Milliarde ein.
Das ist der Entscheid des Bundesgerichts. Für den
AHV-Fonds ist er insofern eine gute Sache, weil
man jetzt das Projekt AHV 21 als etwas Etabliertes
sehen kann und wir unsere Prognosen über den
Zustand der AHV nicht nach unten korrigieren
müssen. Eine Wiederholung der Abstimmung über die
AHV 21 hätte die Situation der AHV weiter
verschlechtern können.
Weil unter Umständen 1 Milliarde pro Jahr
wegfiele?
Es sind 2 Milliarden, 1 Milliarde dank der
Anpassung des Rentenalters und 1 Milliarde durch
die Erhöhung der Mehrwertsteuer. Dies sorgt
definitiv für eine Entlastung der AHV.
Die Einführung der 13. AHV-Rente verursacht
dagegen Mehrkosten in Milliardenhöhe. Wie lange
ist die AHV noch im Lot?
Bei der 13. AHV-Rente, die im Dezember 2026
erstmals ausbezahlt wird, ist die Finanzierung
noch nicht sichergestellt. Es hängt also viel
davon ab, wie diese umgesetzt wird – und wann.
Wenn die Finanzierung 2026 steht und greift, ist
es gut. Wenn sie später kommt, wird die AHV ab
2026 in die roten Zahlen rutschen, denn dann
müsste der Fonds diese Mehrkosten selber
finanzieren. Da reden wir von über 4 Milliarden im
Jahr 2026 und von über 5 Milliarden in den
Folgejahren.
Damit würde das Anlagevermögen schrumpfen, weil
Sie Aktien verkaufen müssten?
Das ist so, dann müssen wir Assets verkaufen. Das
mussten wir schon 2019 tun, weil das Fondsergebnis
schlecht ausfiel. Damals haben wir jeden Monat für
150 Millionen Franken Assets verkauft, was
natürlich die spätere Performance gesenkt hat.
Weil wir stets die Liquidität für die Auszahlung
der Renten sicherstellen müssen, müssen wir die
nötigen Mittel bereithalten.
Die Allokation der von Ihnen verwalteten 40
Milliarden haben Sie verändert? Der Aktienanteil
liegt bei 30 Prozent, Anleihen bei 52 Prozent,
Immobilien bei 15 Prozent, Gold bei 3 Prozent.
Gilt das weiterhin?
Wir debattieren jedes Jahr über die Allokation,
aktuell sind wir bei den Aktien ungefähr bei 30
Prozent. Wir machen jeweils nur kleine Retuschen,
weil wir unsere Allokation für vernünftig und
solide halten.
Kryptowährungen sind kein Thema? 2024 haben sie
massiv zugelegt. Bitcoin hat sich verdoppelt.
Der Compenswiss-VR hat entschieden, nicht in
Kryptos zu investieren. Weil wir die Treiber der
Kryptos noch nicht richtig verstehen und die
Aufbewahrung noch kompliziert ist.
Der Treiber von Digitalwährungen war die Wahl von
Donald Trump.
Eine interessante These. Klar verfolgen wir, wie
sich diese Währungen entwickeln. Allerdings sind
sie für uns noch nicht eine Anlageklasse.
Profitiert haben Sie dafür von Tech-Aktien?
Klar, vor allem in den USA. Da profitieren wir
auch, dass das Gewicht der US-Aktien im Weltindex
massiv ist und fast zwei Drittel ausmacht. Da gibt
es also einen US-Bias, der im Moment sehr
attraktiv ist. Der Aufbau an Marktkapitalisierung
ist allerdings nicht über Nacht entstanden,
sondern hat sich über viele Jahre aufgebaut.
Von wie vielen US-Firmen halten die
Ausgleichsfonds von AHV/IV/EO Aktien?
Es sind ungefähr 2300 Firmen, von denen wir direkt
oder indirekt, also via Fonds, Aktien halten.
Diese Wertschriften haben einen Wert von circa 9,6
Milliarden Dollar.
Dieser Amerika-Bias birgt keine geopolitischen
Risiken?
Die geopolitischen Risiken sind 2024 zwar
gestiegen, da gabs vielerorts Regierungswechsel,
Armut, und da sind der anhaltende Ukraine-Krieg,
militärische Auseinandersetzung in Nahost, der
Sturz von Assad in Syrien – allerdings haben die
Märkte wenig auf die Ergebnisse reagiert und sich
von den Ereignissen nicht beeindrucken lassen.
Compenswiss verwaltet die
Ausgleichsfonds von AHV/IV/EO in der Höhe von 40
Milliarden Franken. Wie schliessen die drei Fonds
2024 ab?
Manuel Leuthold: Es ist ein gutes Jahr, die Fonds
schliessen mit einer Performance von rund 7
Prozent ab.
Der SMI-Index hat dieses Jahr nur 4 Prozent
zugelegt, die Pensionskassen hingegen rund 7
Prozent.
Richtig, wir sind mit unserem Ergebnis gut
positioniert und liegen im Mittelfeld der
Schweizer Pensionskassen. Das ist gut, weil wir
auch die grosse Liquidität im Auge behalten
müssen, damit die Renten ausbezahlt werden können.
Sie schliessen besser ab als 2023, als die
Performance bei 5 Prozent lag.
Das ist so, wir dürfen allerdings nicht nur das
Positive sehen. Über die letzten drei Jahre haben
die Fonds nur schwach positiv zugelegt, weil im
Corona-Jahr 2022 ein Verlust von 12 Prozent
anfiel. Für dieses Jahr kann man sich über das
positive Resultat freuen, aber mit Blick in die
Zukunft muss man sich im Klaren sein, dass das
Ergebnis auch mal schlechter ausfallen kann.
Immerhin müssen wir – nach dem
Bundesgerichtsurteil – nicht mehr über das
Rentenalter der Frauen abstimmen. Diese Anpassung
bringt der AHV jährlich 1 Milliarde ein.
Das ist der Entscheid des Bundesgerichts. Für den
AHV-Fonds ist er insofern eine gute Sache, weil
man jetzt das Projekt AHV 21 als etwas Etabliertes
sehen kann und wir unsere Prognosen über den
Zustand der AHV nicht nach unten korrigieren
müssen. Eine Wiederholung der Abstimmung über die
AHV 21 hätte die Situation der AHV weiter
verschlechtern können.
Weil unter Umständen 1 Milliarde pro Jahr
wegfiele?
Es sind 2 Milliarden, 1 Milliarde dank der
Anpassung des Rentenalters und 1 Milliarde durch
die Erhöhung der Mehrwertsteuer. Dies sorgt
definitiv für eine Entlastung der AHV.
Die Einführung der 13. AHV-Rente verursacht
dagegen Mehrkosten in Milliardenhöhe. Wie lange
ist die AHV noch im Lot?
Bei der 13. AHV-Rente, die im Dezember 2026
erstmals ausbezahlt wird, ist die Finanzierung
noch nicht sichergestellt. Es hängt also viel
davon ab, wie diese umgesetzt wird – und wann.
Wenn die Finanzierung 2026 steht und greift, ist
es gut. Wenn sie später kommt, wird die AHV ab
2026 in die roten Zahlen rutschen, denn dann
müsste der Fonds diese Mehrkosten selber
finanzieren. Da reden wir von über 4 Milliarden im
Jahr 2026 und von über 5 Milliarden in den
Folgejahren.
Damit würde das Anlagevermögen schrumpfen, weil
Sie Aktien verkaufen müssten?
Das ist so, dann müssen wir Assets verkaufen. Das
mussten wir schon 2019 tun, weil das Fondsergebnis
schlecht ausfiel. Damals haben wir jeden Monat für
150 Millionen Franken Assets verkauft, was
natürlich die spätere Performance gesenkt hat.
Weil wir stets die Liquidität für die Auszahlung
der Renten sicherstellen müssen, müssen wir die
nötigen Mittel bereithalten.
Die Allokation der von Ihnen verwalteten 40
Milliarden haben Sie verändert? Der Aktienanteil
liegt bei 30 Prozent, Anleihen bei 52 Prozent,
Immobilien bei 15 Prozent, Gold bei 3 Prozent.
Gilt das weiterhin?
Wir debattieren jedes Jahr über die Allokation,
aktuell sind wir bei den Aktien ungefähr bei 30
Prozent. Wir machen jeweils nur kleine Retuschen,
weil wir unsere Allokation für vernünftig und
solide halten.
Kryptowährungen sind kein Thema? 2024 haben sie
massiv zugelegt. Bitcoin hat sich verdoppelt.
Der Compenswiss-VR hat entschieden, nicht in
Kryptos zu investieren. Weil wir die Treiber der
Kryptos noch nicht richtig verstehen und die
Aufbewahrung noch kompliziert ist.
Der Treiber von Digitalwährungen war die Wahl von
Donald Trump.
Eine interessante These. Klar verfolgen wir, wie
sich diese Währungen entwickeln. Allerdings sind
sie für uns noch nicht eine Anlageklasse.
Profitiert haben Sie dafür von Tech-Aktien?
Klar, vor allem in den USA. Da profitieren wir
auch, dass das Gewicht der US-Aktien im Weltindex
massiv ist und fast zwei Drittel ausmacht. Da gibt
es also einen US-Bias, der im Moment sehr
attraktiv ist. Der Aufbau an Marktkapitalisierung
ist allerdings nicht über Nacht entstanden,
sondern hat sich über viele Jahre aufgebaut.
Von wie vielen US-Firmen halten die
Ausgleichsfonds von AHV/IV/EO Aktien?
Es sind ungefähr 2300 Firmen, von denen wir direkt
oder indirekt, also via Fonds, Aktien halten.
Diese Wertschriften haben einen Wert von circa 9,6
Milliarden Dollar.
Dieser Amerika-Bias birgt keine geopolitischen
Risiken?
Die geopolitischen Risiken sind 2024 zwar
gestiegen, da gabs vielerorts Regierungswechsel,
Armut, und da sind der anhaltende Ukraine-Krieg,
militärische Auseinandersetzung in Nahost, der
Sturz von Assad in Syrien – allerdings haben die
Märkte wenig auf die Ergebnisse reagiert und sich
von den Ereignissen nicht beeindrucken lassen.
In der Schweiz löste die Verschiebung des
Depotbankmandats der Ausgleichsfonds von der UBS
zur US-Bank State Street eine politische
Diskussion aus. Da war von hohen Risiken die Rede,
von fehlendem Patriotismus und vom Risiko, die USA
könnten das Milliardenvermögen der Schweizer
Rentnerinnen und Rentner beschlagnahmen oder mit
Sanktionen belegen.
Diese Kritik basiert auf Illusionen und
Missverständnissen.
Werden die Wertschriften der AHV-Fonds künftig
in den USA aufbewahrt?
Das ist eine Fehlvorstellung. Wertschriften von
ausländischen Emittenten wurden nie in der Schweiz
aufbewahrt. Die Titel werden jeweils im Land des
Emittenten gehalten, koreanische Aktien zum
Beispiel müssen also in Korea bei einer lokalen
Depotbank aufbewahrt werden. Nur Schweizer Assets
werden in der Schweiz aufbewahrt.
Nur wenn das gesamte Vermögen in Schweizer
Aktien investiert wäre, würden die Assets in der
Schweiz aufbewahrt?
Richtig, diese werden hierzulande aufbewahrt. Doch
der Schweizer Markt ist für unser riesiges
Anlagevermögen viel zu klein. Diese Beschränkung
würde das Risiko erhöhen, zudem wäre die
Performance massiv tiefer, weil wir unter anderem
nicht vom US-Markt profitieren könnten. Unter dem
Strich wäre das schlecht für unsere Fonds. Die
Schweizer Titel werden weiterhin von der UBS in
der Schweiz gehalten.
Mit State Street als Global Custodian werden
also die Vermögenswerte gar nicht in die USA
transferiert und sind nicht dort hinterlegt?
Nein, die Vermögenswerte sind über viele Länder
verteilt. Und die globale Depotbank State Street
transferiert die Assets nicht ins Ausland und hält
sie auch nicht, sondern sie konsolidiert sie aus
Reporting- und Performanceberechnungsgründen.
Dafür braucht es technische Systeme, eine globale
Präsenz und Know-how, um Positionen in fünfzig und
mehr Ländern täglich zu konsolidieren, mit all den
Bewertungen, die sich ständig ändern – und das in
vielen ausländischen Währungen und bei einem
Anlagevolumen von Dutzenden Milliarden Franken.
All dies zu überwachen und zu konsolidieren, setzt
technische Systeme voraus, eine internationale
Präsenz und viel Erfahrung. Damit ist State Street
als unsere globale Depotbank betraut.
Dazu ist State Street befähigt?
Die Firma ist einer der grössten Global Custodians
der Welt und administriert Vermögenswerte von über
40'000 Milliarden Dollar weltweit, hat also
riesige Assets under Custody. State Street
arbeitet mit sehr leistungsfähigen Systemen, davon
profitieren wir.
Ist die börsenkotierte State Street auch
sicher?
Sie ist ein Finanzdienstleister und eine globale
Depotbank und ist nicht im Investmentbanking
aktiv. Das heisst, ihr Risikoprofil deutet auf ein
tieferes Risiko hin als andere globale Banken. Und
die These, wonach die Finanzdienstleister in der
Schweiz sicher seien und jene im Ausland unsicher,
halte ich für gewagt. Mit State Street haben wir
eine Bank mit tiefem Risiko ausgewählt, das war
bei unserem Entscheid wichtig. Und wenn man mit
dem Ausland geschäftet, kommt man nicht um
ausländische Banken herum. Da muss man die
Hausaufgaben machen und darauf achten, dass die
Risiken tief bleiben.
In den USA liegt ein Viertel der Vermögen der
AHV-Fonds. Sie schliessen aus, dass die USA
diese 10 Milliarden einsetzt, um die Schweiz
unter Druck zu setzen?
Die Wahrscheinlichkeit, dass die USA die Schweiz
wie Nordkorea, Sudan oder Kuba behandelt, ist aus
unserer Sicht sehr gering. Und wenn es dennoch
dazu käme, würde eine Schweizer Bank die
US-Sanktionen auch rigoros umsetzen.
Und wenn die Ausgleichsfonds die Credit Suisse
als Custodian gewählt hätten?
Dann hätte ich ein paar schlaflose Nächte gehabt.
Bis 2023 war die UBS Ihr Global Custodian.
Weshalb haben Sie die UBS durch State Street
ausgetauscht?
Wir waren zufrieden mit der UBS, sie hat diese
administrative Arbeit für uns während 27 Jahren
erledigt. Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK)
riet uns, eine Ausschreibung für das Mandat der
Depotbank zu lancieren. Daraufhin haben wir einen
sorgfältigen Auswahlprozess aufgesetzt, Offerten
geprüft und uns schliesslich für State Street als
Global Custodian entschieden.
Eine andere Bank, etwa die ZKB, stand nicht zur
Debatte?
Es gibt in der Schweiz wenige Banken, welche diese
Dienstleistungen anbieten, allerdings nicht in
diesen Dimensionen, wie sie bei unseren Fonds
gefragt sind. Wir haben Ansprüche, die nur eine
erfahrene internationale Bank erledigen kann, eine
Kantonalbank scheint mir weniger geeignet. Bei der
Ausschreibung erhielten wir hauptsächlich Offerten
von internationalen Playern.
Die neusten Prognosen zeichnen ein düsteres
Bild der IV: Die Ansprüche wachsen, die Prämien
der Versicherten aber nicht im selben Ausmass.
Und dann hat die IV noch über 10 Milliarden
Schulden beim AHV-Ausgleichsfonds. Wann werden
diese Schulden abgebaut?
Sehr wahrscheinlich kann die IV diese Schulden in
absehbarer Zeit nicht zurückzahlen. Wir reden da
von Schulden von 10,3 Milliarden.
Was heisst das?
Die IV schuldet der AHV über 10 Milliarden
Franken, das drückt auf die Performance des
AHV-Fonds.
Sie sind dieser Tage 65 Jahre alt geworden.
Schieben Sie Ihre AHV-Rente hinaus?
Nein, für mich ist der Bezug ab nächstem Jahr
richtig. Es ist für mich eine ungewöhnliche
Situation, denn nun sitze ich nicht nur auf der
Seite des AHV-Ausgleichsfonds, sondern bin auch
gleichzeitig Rentenbezüger.
Sie arbeiten weiter?
Ja, ich bin ja noch bis 2027 als Präsident von
Compenswiss gewählt.
Es wird behauptet über GAAZ
Bill Gates am 2.1.2025: ist auch bei den
Bieren Feldschlösschen und Eichhof dabei
Zu 16:16 Feldschlösschen gehört auch dazu. Zur
Bill G Brauerei Heineken.
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/104978
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [02.01.2025
20:58]
und Eichhof...
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/104979
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [02.01.2025
20:58]
3.1.2025: Feldschlösschen ist
scheinbar nicht bei Bill Gates sondern bei
Carlsberg in DK
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/104993
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [03.01.2025
08:58]
Zu den Bierbrauereien: stimmt nicht
Feldschlösschen ist seit 2000 eine
Tochtergesellschaft der dänischen
Carlsberg-Brauereigruppe.
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/104994
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [03.01.2025
08:58]
Gibt ja zum Glück viele unabhängige
Bierbrauereien...somit diese unterstützen und
halt mal etwas mehr ausgeben.
3.1.2025: Valserwasser gehört auch
zu Billi Gates Firmen
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/104997
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [03.01.2025
09:04]
Valserwasser gehört auch zu Billi Gates Firmen und
dass die Schweizer ihre Wasserquellen an Amis oder
generell an Ausländer verscherbeln ist unfassbar
leichtsinnig und dumm! Heidiwasser soll auch
Russen gehört haben?!
In Notzeiten werden wahrs.sich Schweizer eh ihr
Wasser zurück holen und konsumieren....
Im Bündnerland hat es einige stillgelegte
Wasserquellen, in Ilanz GR, gab es sogar mal 1 von
2 Sauerstoffbetrieben...🙈
Sauerstofffabrik, Ilanz
Die Lufttrennanlage, auch „Sauerstofffabrik“
genannt, ist ein technisches, sowie mechanisches
Bijou. Geplant waren einst mehrere solcher Anla
https://www.surselva.info/Media/Attraktionen/Sauerstofffabrik-Ilanz
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/104998
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [03.01.2025
09:05]
3.1.2025: Carlsberg und Heineken bilden ein
Kartell gegen alle anderen Brauereien
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/105012
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung, [03.01.2025
14:36]
Zu den Brauereien. Carlsberg und Heineken machen
schon lange gemeinsame Sache wie Preisabsprache
und Übernahme anderer Brauerei und Aufteilung
untereinander. Möchte nicht wissen was sonst noch.
Deshalb habe ich mir erlaubt dies in einem Atemzug
zu erwähnen. Die Brau- Riesen am Besten alle
meiden. Eine Krähe hackt der Anderen kein........
Schweiz 3.1.2025: Hartes
Sparprogramm: Versicherer Helvetia baut in der
Schweiz 250 Jobs ab
https://www.blick.ch/wirtschaft/hartes-sparprogramm-angekuendigt-versicherer-helvetia-baut-in-der-schweiz-250-jobs-ab-id20462232.html
Schweiz am 3.1.2025: Von 2015 bis
Ende 2024 haben schweizer Städte 11.000
Parkplätze gestrichen:
Schweizer Grossstädte streichen über 10'000
Parkplätze: Wer besonders betroffen ist
https://www.blick.ch/politik/wer-besonders-betroffen-ist-schweizer-grossstaedte-streichen-ueber-10000-parkplaetze-id20460844.html
Die
Schweizer Städte bauen drastisch Parkplätze
ab. Seit 2015 wurden 11'000 öffentliche
Parkplätze gestrichen, wie eine neue
Auswertung zeigt. Experten halten das für den
richtigen Weg. Doch es gibt auch Kritiker.
Sven
Altermatt - In der
Stadt Genf werden besonders eifrig Parkplätze
abgebaut.
Seit dem Jahr 2015 haben die fünf grössten Städte
in der Schweiz rund 11'000 öffentliche Parkplätze
aufgehoben. In Zürich und Genf verschwanden je
über 3000 Parkplätze, in Lausanne über 2500 und in
Basel und Bern je rund 1500. Dies zeigt eine
Auswertung des «Tages-Anzeigers».
Besonders rasch schreitet der Parkplatzabbau in
den Grossstädten der Westschweiz voran: In Genf
und Lausanne wurden seit 2015 je über 10 Prozent
der Parkplätze abgebaut. Gemäss kommunalem
Richtplan sollen allein in Genf bis 2040 weitere
12'000 Parkplätze verschwinden.
Doch anderswo könnte man aufholen: So plant
Zürich, den motorisierten Individualverkehr bis
2040 um 30 Prozent zu reduzieren. Das würde
bedeuten, dass nochmals weit über 10'000
Parkplätze wegfallen könnten. «Der Parkplatzabbau
wird mit dieser Reduktion einhergehen», sagte ein
Sprecher des Stadtzürcher Tiefbauamts.
Präsident von Automobil-Club ist besorgt
Laut Verkehrsexperten hilft die Reduktion von
Parkplätzen besonders dabei, Alternativen zum
motorisierten Individualverkehr zu fördern. «Damit
Verkehrsteilnehmer von ausserhalb nicht dazu
verleitet werden, mit dem Auto in die Stadt zu
kommen, ist es wichtig, das Parkplatzangebot
entsprechend zu reduzieren», wird Vincent
Kaufmann, Direktor des Labors für Stadtsoziologie
an der ETH Lausanne, im «Tages-Anzeiger» zitiert.
In den meisten Städten gibt es zudem politische
Bestrebungen, mehr Grünflächen und mehr Platz für
Fussgänger und Velofahrer zu schaffen. Das Ziel:
Immer mehr Menschen sollen das Auto stehen lassen.
Kritiker befürchten jedoch negative Folgen für
Gewerbetreibende und Pendler. Thomas Hurter,
Präsident des Automobil-Clubs der Schweiz, warnt
bereits: «Der laufende Abbau von Parkplätzen ist
für die Städte kontraproduktiv.»
Die Analyse konzentriert sich auf die
oberirdischen öffentlichen Parkplätze und basiert
auf den Parkplatzregistern der Städte.
Unterschiede in der Datenerhebung können daher zu
leichten Abweichungen führen. Konsolidierte oder
gar offizielle Zahlen zur Parkplatzentwicklung
sind nicht verfügbar.
Zu wenig günstige Wohnungen in der
Schweiz am 6.1.2025: Politiker schlagen
"Rezepte" vor:
So könnten Wohnungsnot und steigende Mieten
bekämpft werden: Experten nennen Lösungen
https://www.blick.ch/wirtschaft/experten-nennen-loesungen-so-koennten-wohnungsnot-und-steigende-mieten-bekaempft-werden-id20465841.html
Martin
Schmidt - Redaktor Wirtschaft - Wohnungsnot
in der Schweiz: Experten skizzieren Lösungen für
2035. SP-Nationalrätin Badran will kommerzielle
Investoren zurückdrängen, Immobilienexperte
Scognamiglio setzt auf Verdichtung und
Dezentralisierung, Professor Gerber fordert
aktive Bodenpolitik.
Schweizer Immobilienmarkt:
Experten diskutieren Lösungen für Wohnungsnot und
steigende Preise
Mögliche Massnahmen:
Verdichtung, Dezentralisierung und aktive
Bodenpolitik
Bodenrente in der Schweiz:
129,9 Milliarden Franken pro Jahr
Die Wohnungssuche in den Schweizer Zentren ist
nicht nur eine Tortur. Wegen der fehlenden
Wohnungen ist es für Eigentümer auch ein Leichtes,
bei einem Bewohnerwechsel den Mietzins satt zu
erhöhen. Und wer ein Eigenheim kaufen möchte, wird
rasch feststellen, dass die Immobilienpreise in
den letzten Jahren deutlich stärker als die Löhne
gestiegen sind. Eigentum ist für viele damit
unerschwinglich geworden.
Die Schweiz hat also zu wenig Wohnraum, wo er
benötigt wird, und die Zuwanderung verschärft die
Knappheit zusätzlich. Das lässt die Preisspirale
immer weiter nach oben drehen. Ein Problem, für
das es keine schnelle Lösungen gibt. Was müsste
also geschehen, damit die Situation auf dem
Immobilienmarkt in zehn Jahren merklich besser
wäre? Genau diese Frage haben in der
«SonntagsZeitung» drei Expertinnen und Experten
beantwortet.
SP-Nationalrätin Jacqueline Badran (63) sitzt im
Vorstand des Mieterinnen- und Mieterverbands
Schweiz und ist eine der grössten Kämpferinnen für
bezahlbaren Wohnraum im Land.
In ihrer Zukunftsvision vom Schweizer
Immobilienmarkt im Jahr 2035 spielen kommerzielle
Eigentümer wie Immobilienfonds, börsenkotierte
Immobiliengesellschaften und Pensionskassen kaum
mehr eine Rolle. «Die Immobilien wurden wieder zu
dem, was sie eigentlich schon immer waren – keine
Anlagekategorie mehr, sondern das Zuhause der
Menschen», schreibt sie in der «SonntagsZeitung».
Ihr Massnahmenpaket auf dem Weg dorthin: Eine neu
eingeführte Revisionspflicht führt zu
regelmässigen Kontrollen der eigentlich heute
schon geltenden maximal zulässigen Mietrenditen.
Die Bodenpreise stürzen in den Keller. Gemäss
Badran sinken die Mieten schlagartig um 30
Prozent. Damit haben die Menschen plötzlich
jährlich zehn Milliarden Franken mehr in der
Tasche, die sie für selbstbewohntes Eigentum
sparen können.
Der Rückzug der kommerziellen Investoren wird
durch die Änderung der Bewertungsvorschriften
eingeläutet. So werden Immobilien wie früher
wieder zum Verkehrswert und nicht wie heute zum
Anlagewert bewertet. Bilanzgewinne können nicht
mehr als Dividende ausgeschüttet werden, was
gemäss Badran übersetzte Mietpreise unbedeutend
werden lässt. Als Folge werden nur noch Gebäude
renoviert, wenn es baulich notwendig ist und nicht
mehr, um nach einer Leerkündigung deutlich höhere
Mieteinnahmen zu erzielen.
In Badrans Zukunft verfügen die Gemeinden zudem
über ein Vorkaufsrecht für Bauland und Immobilien,
von dem sie rege Gebrauch machen. Die Parzellen
geben sie dann im Baurecht an
Wohnbaugenossenschaften und
Eigentümergemeinschaften ab.
Scognamiglio will verdichten und
dezentralisieren
Donato Scognamiglio (54) ist
Verwaltungsratspräsident der
Immobilienberatungsfirma Iazi. Er spricht sich in
seiner Zukunftsvision für eine Stärkung von
lokalen Zentren aus. «Heute fokussiert sich alles
auf wenige Ballungszentren. Das zeigt sich sowohl
an den vielen Pendlerinnen und Pendlern, die
täglich die Strassen und die Züge verstopfen, als
auch an den rasant steigenden Mietpreisen dort»,
schreibt er in der «SonntagsZeitung». Das führt
dazu, dass sich viele Leute nach einer Sanierung
oder einem Neubau die Mieten nicht mehr leisten
können. Sie müssen wegziehen und ihr soziales
Umfeld zurücklassen.
Gemäss Scognamiglio müssen deshalb in kleineren
Gemeinden und Städten wieder mehr Arbeitsplätze
und Gewerbe angesiedelt werden, damit die langen
Pendeldistanzen wegfallen und der Druck auf die
grossen Zentren abnimmt.
Einen weiteren Lösungsansatz sieht Scognamglio
darin, dass künftig schneller, höher, dichter und
einfacher gebaut werden kann. So sollen
Baubewilligungen vereinfacht und weitere Hürden
abgebaut werden. Der Immobilienexperte spricht
sich für effizienteres Bauen und flexiblere
Zonenordnungen aus, so dass ungenutzte Bürogebäude
einfacher durch Wohnblöcke ersetzt werden können.
Damit die Mieten bei Neubauten nicht wie heute
massiv in die Höhe schnellen, sollen die Städte
Parzellen grosszügig aufzonen – jedoch mit der
Bedingung, einen Teil der Wohnungen zur
Kostenmiete anzubieten.
Gerber spricht sich für aktive Bodenpolitik aus
Jean-David Gerber ist Professor für politische
Stadtforschung und nachhaltige Raumentwicklung an
der Universität Bern. In seiner Zukunftsvision hat
sich die Knappheit des Bodens wegen der
Verdichtung weiter verschärft. Die
renditeorientierten Investoren lassen die
Bodenpreise unkontrolliert in die Höhe schiessen.
Menschen mit tieferen Einkommen wurden verdrängt,
die soziale Durchmischung nahm ab.
Der Druck, bezahlbare Wohnungen zu schaffen, wird
daraufhin immer grösser. «Unter diesem Druck sahen
sich die grossen Stadtregionen gezwungen, ihre
Raumplanung zu modernisieren und eine aktive
Bodenpolitik zu betreiben, um mehr erschwingliche
Wohnungen und lebenswerte Nachbarschaften zu
erhalten», schreibt Gerber in der
«SonntagsZeitung».
In den städtischen Zentren lebt die Mehrheit der
Menschen in Gerbers Zukunft in preisgünstigen
Wohnungen. Möglich gemacht hat dies eine aktive
Bodenpolitik mit Fonds für Wohnungsentwicklungen,
Zonen mit vorgegebenen Quoten für bezahlbare
Wohnungen und Vorkaufsrechte für Bauland und
Immobilien.
Damit wurde die heutige Praxis, aus Böden hohe,
leistungsfreie Renten zu erwirtschaften,
ausgebremst. Wird ein Quartier mit einer neuen
S-Bahn erschlossen, steigen die Bodenpreise heute
an, ohne dass die Eigentümer etwas dafür tun
müssten. Auch Umzonungen spülen Eigentümern jede
Menge Geld aufs Konto. «Über den Zeitraum von 2016
bis 2021 schätzten die Ökonomen Felix Schläpfer
und Michael Lobsiger die Höhe der Bodenrente in
der Schweiz auf 129,9 Milliarden Franken pro
Jahr», schreibt Gerber. Das entspreche 17 Prozent
des Bruttoinlandprodukts im Jahr 2021. Deshalb
soll Wohnraum nicht mehr nur als Ware angesehen
werden, sondern als Recht, das eingefordert werden
kann.
Arme Schweiz am 7.1.2025: Viele
Soldaten ohne Ausgangsuniform:
Armee spart Soldaten den Ausgänger weg: «Zeigt
desolate Situation»
https://www.blick.ch/politik/aus-spargruenden-armee-streicht-den-soldaten-die-ausgangsuniform-id20471658.html
Schweizer Armeeangehörige erhalten die
Ausgangsuniform künftig nur noch, wenn sie diese
für Repräsentationszwecke benötigen – zum Beispiel
Mitglieder der Militärmusik. So spart die Armee
bis 2035 bis zu 55 Millionen Franken. Und es soll
noch mehr gespart werden.
Schweiz ist zu teuer am 9.1.2025:
US-Zeitung gibt 50 Reisetipps – Schweiz nicht
dabei
https://www.nau.ch/news/schweiz/us-zeitung-gibt-uber-50-reisetipps-schweiz-nicht-dabei-66891069
Schweiz am 11.1.2025: Neues Gesetz
verpflichtet, Firmen mit Schulden in den
Bankrott zu treiben:
Wegen
einer Gesetzesänderung dürften 2025 mehr
Firmen bankrottgehen
https://www.srf.ch/news/schweiz/aemter-erwarten-mehr-konkurse-wegen-einer-gesetzesaenderung-duerften-mehr-firmen-bankrottgehen
Neu muss
der Staat Firmen bei Schulden in den
Konkurs treiben. Experten rechnen mit
bis zu zehnmal mehr Fällen.
Per Anfang Jahr gab es in der Schweiz eine
Änderung im Konkursgesetz. Seither muss die
öffentliche Hand Firmen in den Konkurs treiben,
wenn diese ihre Schulden nicht bezahlen. Dies gilt
für alle Firmen, die im Handelsregister
eingetragen sind.
Bisher konnten Amtsstellen offene Rechnungen wie
etwa Steuerforderungen oder Bussen nur über eine
Pfändung eintreiben. In diesem Fall werden etwa
Maschinen oder Gebäude der Firma beschlagnahmt.
Neu droht den Unternehmen also nicht nur eine
Pfändung, sondern der Konkurs, wenn sie ihre
Schulden beim Staat nicht bezahlen. Deshalb
dürften deutlich mehr Konkursverfahren eröffnet
werden, wie Marco Lucchinetti sagt, der beim
Notariatsinspektorat beim Kanton Zürich eine
spezielle Konkurs-Equipe leitet: «Zahlenmässig
sind der Bund, die Kantone und die Gemeinden in
der Schweiz die grössten Gläubiger.»
Noch ist zwar nicht klar, welche Konsequenzen die
Gesetzesänderungen haben. Expertinnen und Experten
gingen in Schätzungen allerdings von einer
Verdoppelung bis zu einer Verzehnfachung der
Konkurszahlen aus, wie Flurina Schorta, die
oberste Richterin des Kantons Zürich, kürzlich im
Kantonsparlament sagte.
https://de.news-front.su/2025/01/14/die-schweiz-wird-sich-am-militarischen-schengen-programm-beteiligen/
Die EU hat erklärt, dass die Schweiz am
„militärischen Schengen“-Programm teilnehmen wird,
das darauf abzielt, Truppen schnell und ohne
Verzögerungen an den Grenzen durch Europa zu
bewegen.
Die Schweiz wird am
militärischen Schengen-Programm teilnehmen, das es
ihr ermöglicht, NATO-Truppen und militärisches
Gerät schnell und reibungslos durch die EU zu
verlegen, ohne dass es zu Verzögerungen an den
Grenzen kommt.
Die Schweiz hat sich im September 2024 für das
Programm beworben und ist nun mit einer
Verwaltungsvereinbarung offizieller Teilnehmer
geworden. Die Entscheidung, die Schweiz
aufzunehmen, bestätigt, dass das Land die
politischen, rechtlichen und inhaltlichen
Bedingungen des Programms erfüllt, und bedeutet
einen erheblichen Mehrwert für die Zusammenarbeit.
„Der Rat der EU bestätigt, dass
die Teilnahme der Schweiz am Projekt „Militärische
Mobilität“ im Rahmen der Ständigen Strukturierten
Verteidigungspartnerschaft (PESCO) die Bedingungen
des Programms erfüllt und einen bedeutenden
zusätzlichen Nutzen bringt“, heißt es auf der
Website des Rates der EU.
Zuvor hatte die SonntagsZeitung berichtet, dass
die Schweizer Behörden die Bedingungen für die
Erlangung des Schutzstatus S, der ukrainische
Flüchtlinge zum Aufenthalt in der
Eidgenossenschaft und zum Erhalt staatlicher
Beihilfen berechtigt, verschärft haben, was zu
einem Rückgang der Zahl der genehmigten Anträge
führte.
CH-Verteidigungsministerin lässt
jemand anders ran am 15.1.2025:
Knall in Bern: Viola Amherd tritt
überraschend zurück
https://www.blick.ch/politik/knall-in-bern-verteidigungsministerin-kuendigt-rueckzug-an-viola-amherd-tritt-ueberraschend-aus-bundesrat-zurueck-id20495746.html
CH-Verteidigungsministerin
Frau Amherd verlässt den Bundesrat am
15.1.2025:
Das sind die Reaktionen auf den
Amherd-Rücktritt
https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/viola-amherd-die-reaktionen-zu-ihrem-rucktritt-66893990
15.1.2025: Viola Amherd erhält fast 240'000
Franken Ruhegehalt
https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/fast-240000-franken-ruhegehalt-fur-viola-amherd-66894041
Keystone-SDA - Bern - Bundesrätin Viola Amherd
erhält nach ihrem Rücktritt ein jährliches
Ruhegehalt von rund 239'000 Franken.
15.1.2025: Frau Amherd hat 6,5
Jahre Stress hinter sich:
Amherd verlässt das Amt nach vergleichsweise
kurzer Zeit
https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/amherd-verlasst-das-amt-nach-vergleichsweise-kurzer-zeit-66894058
Keystone-SDA - Bern - Bundesrätin Viola Amherd
verlässt die Landesregierung nach sechs Jahren
und drei Monaten im Amt.
Frau Amherd wollte die Schweiz an die EU
verschenken am 15.1.2025: Die Rasputina tritt
zurück!
https://t.me/standpunktgequake/176206
15.1.2025: Aufrecht Schweiz ist erfreut über
den Rücktritt von Viola Amherd
https://t.me/standpunktgequake/176210
Bereits im Mai 2024 hat Aufrecht Schweiz 5 klare
Forderungen gestellt:
1️⃣ Wir fordern die Schweizer Luftwaffe dazu auf,
diese Übung sofort abzubrechen!
2️⃣ Ausländische Armeen haben in der Schweiz auf
dem Boden und in der Luft nichts zu suchen! Die
Truppen der US Army haben unser Land unverzüglich
zu verlassen!
3️⃣ Viola Amherd als Vorsteherin des VBS und
Divisionär Peter Merz, Kommandant der Schweizer
Luftwaffe, müssen sofort zurücktreten und wegen
Landesverrat angeklagt werden!
4️⃣ Das Büro der NATO im «Haus des Friedens» ist
umgehend zu verlassen, die Partnership for Peace
sofort aufgelöst und das Skyshield Programm
gestoppt werden!
5️⃣ Die Schweiz muss jetzt zurück auf den Pfad
unserer immerwährenden Neutralität!
👉 Wir opfern unsere Freizeit für die Freiheit der
Schweiz und arbeiten ehrenamtlich. Unterstütze
unsere politische Arbeit mit einer Mitgliedschaft
auf https://aufrecht-schweiz.ch/mitmachen
Es riecht nach
Konkurrenzvernichtung durch Ö in Russikon (ZH,
Schweiz) am 15.1.2025: Weberei wird geschlossen
wegen Wirtschaftskrise in Afrika - nur
Damast-Stoff hergestellt und sonst nichts?
Zweitletzte Schweizer Baumwollweberei schliesst
nach 135 Jahren: 55 Angestellte vor dem Nichts
https://www.blick.ch/wirtschaft/55-angestellte-vor-dem-nichts-die-letzte-schweizer-baumwollweberei-in-russikon-schliesst-nach-135-jahren-id20495515.html
Robin
Wegmüller - Redaktor Wirtschaft - Die
Geschichte der Weberei Russikon geht bis ins
Jahr 1890 zurück. Jetzt nimmt sie allerdings ein
Ende. Der österreichische Mutterkonzern lässt
vernehmen, dass die Produktion in der Schweiz
schliesst. 55 Angestellte stehen vor der
Entlassung.
Es ist eine traurige Schlagzeile: Die
zweitletzte industrielle Baumwollweberei der
Schweiz steht vor dem Ende. Der Mutterkonzern
Getzner Textil zieht der WR Weberei Russikon im
Zürcher Oberland nach 135-jähriger Geschichte den
Stecker. Die 55 Angestellten stehen vor der
Entlassung, wie der «Zürcher Oberländer» zuerst
berichtete. Seit knapp 30 Jahren gehört die
Weberei zur österreichischen Firmengruppe.
Das Russiker Unternehmen produzierte eine
spezielle Stoffart, sogenannte Jacquard-Damaste,
welche ausschliesslich für Kleider auf dem
afrikanischen Markt gebraucht wird. Jährlich
stellt die Weberei 3,4 Millionen Laufmeter her.
Doch die Nachfrage aus Afrika nach Damaste ist in
den letzten Monaten abgesackt.
Wirtschaft Afrikas trägt Mitschuld
«Die Absatzmengen sind im zweiten Halbjahr 2024
stark zurückgegangen», erklärt Martin Frick,
Verwaltungsratspräsident der Weberei in Russikon
und Vorstand Finanzen der Getzner Textil,
gegenüber der Zeitung. «Seit November und Dezember
ist der Einbruch markant.»
Schuld sei vor allem die Situation in den
Absatzländern. «Die Inflationsraten in den
westafrikanischen Staaten sind sehr hoch», meint
Frick. Zudem ist die politische Lage in den
meisten Nationen nicht stabil. «Die Leute legen
ihr Geld dann lieber zur Seite und kaufen weniger
Stoffe.»
Eine schnelle Erholung ist zudem nicht in Sicht.
«Die Rückkehr auf das alte Niveau ist kurz- oder
mittelfristig nicht realistisch», so der Präsident
weiter. Der Getzner Textil bleibt nichts anders
übrig, als ihre Produktionsplanung zu überprüfen.
Dabei ist der Schweizer Standort gegenüber jenen
in Deutschland im Nachteil.
Konsultationsverfahren und Sozialplan
Die Firmengruppe betreibt nämlich in Gera im
deutschen Thüringen einen weiteren
Damaste-Produktionsstandort. Eine Schliessung sei
dort nicht geplant. Die Schweizer Produktion weist
im Vergleich zu hohe Kosten auf – sei es im
Energie- oder im Personalbereich. Da nützt auch
die effiziente Produktion nichts. Im
internationalen Textilmarkt ist Russikon nicht
mehr wettbewerbsfähig.
Für die Mitarbeitenden im Oberland wird im Falle
der Schliessung ein Sozialplan gelten. Das
Konsultationsverfahren wurde eröffnet.
Plastik recyclen Schweiz am
16.1.2025: mit dem violett-weissen Sack - bisher
aber nur in wenigen Gemeinden möglich: Stadt Bern -
Dietikon ZH - Greifensee ZH - Oetwil an der
Limmat ZH - Schlieren ZH:
Einheitliches Plastiksack-Recycling für
Schweizer Haushalte lanciert: Kann ich meinen
Plastikmüll jetzt gratis bei Migros, Coop und
Co. entsorgen?
https://www.blick.ch/wirtschaft/einheitliches-plastiksack-recycling-fuer-schweizer-haushalte-lanciert-kann-ich-meinen-plastikmuell-jetzt-gratis-bei-migros-coop-und-co-entsorgen-id20498944.html
Milena
Kälin - Redaktorin Wirtschaft - Der
Grossteil des Plastikabfalls und
Getränkekartons landet hierzulande noch in
der Verbrennung. Mit dem nationalen
Plastik-Sammelsack soll sich das nun ändern.
1. In den neuem Sammelsack gehören alle möglichen
Kunststoff-Verpackungen sowie Getränkekartons.
2. So sieht der Sammelsack aus [violett-weisser
Sack]
3. Werbung
4. Der Sammelsack soll dann beispielsweise bei der
kommunalen Recyclingstelle abgegeben werden
können.
5. Dafür braucht es aber die Zustimmung der
Gemeinde.
6. «Wie schnell es geht, hängt davon ab, wie die
Gemeinden mitmachen», so Odile Inauen,
Geschäftsführerin der Organisation Recypac.
Die Schweiz zählt als die Recycling-Nation. Nur
bei einem Rohstoff hapert es: Plastik. Rund
195'000 Tonnen Plastikverpackungen und
Getränkekartons fallen in Schweizer Haushalten
jedes Jahr als Abfall an. Davon landet der
Grossteil in der Verbrennung – gerade mal 3
Prozent werden bisher recycelt. Mit dem neuen
Plastik-Sammelsack Recybag soll sich das nun
ändern. «Damit schliessen wir eine der grössten
Lücken in der Schweizer Kreislaufwirtschaft», sagt
Odile Inauen, Geschäftsführerin von Recypac, an
der Medienkonferenz in Bern.
WAS KOMMT IN DEN SAMMELSACK?
Im neuen Sack kannst du alle möglichen Artikel aus
Plastik wie Putzmittelflaschen, Joghurtbecher,
Tuben oder auch Verpackungen sammeln. Auch
Getränkekartons zählen zum Sammelgut. Nicht in den
Sammelsack gehören dagegen PET-Flaschen,
Batterien, Styropor oder auch Spielsachen.
WO GIBT ES DEN RECYBAG BEREITS?
Bisher gibt es den Sammelsack in folgenden
Gemeinden:
Stadt Bern
Dietikon ZH
Greifensee ZH
Oetwil an der Limmat ZH
Schlieren ZH
Weitere Gemeinden sollen Schritt für Schritt
folgen. Jedoch braucht Recypac jeweils deren
Erlaubnis. «Wie schnell es geht, hängt davon ab,
wie die Gemeinden mitmachen», so Inauen zu Blick.
Bis 2030 strebt die Organisation eine Sammelquote
von 70 bis 80 Prozent an.
WAS KOSTET DER SAMMELSACK?
Den Sammelsack kannst du bei Detailhändlern wie
Coop oder Migros oder auch bei den kommunalen
Recyclingstellen kaufen. Der Preis für den
Sammelsack kann je nach Gemeinde variieren. Die
Branchenorganisation Recypac, welche hinter dem
Sammelsack steckt, empfiehlt unverbindlich
folgende Maximalpreise:
17 Liter: 1.00 Franken
35 Liter: 1.60 Franken
60 Liter: 2.40 Franken
110 Liter: 4.00 Franken
«Damit sind wir in praktisch allen Gemeinden
günstiger als der normale Kehrrichtsack», so
Inauen weiter.
WO KANN ICH DIE GESAMMELTE WARE ABGEBEN?
Der Sammelsack kann in verschiedenen
Detailhandelsfilialen abgegeben werden: in der
Stadt Bern bisher bei grösseren Migros oder
Coop-Filialen. Zudem nimmt auch die Sammelstelle
der Gemeinde den Sack entgegen. Es lohnt sich
aber, vorher kurz auf der Website zu überprüfen,
wer den Sack tatsächlich entgegennimmt – denn es
kommen laufend neue Stellen im Detailhandel hinzu.
So sehen die Sammelcontainer für den Recybag von
Migros (links) und Coop aus.
Foto: Milena Kälin
Die Sammelstellen werden nicht in allen Migros-
oder Coop Filialen gleich aussehen, da der Platz
eine logistische Herausforderung darstellt. Der
Container werde zum Teil auch draussen vor der
Filiale stehen – wenn möglich dort, wo auch
bereits PET oder Batterien eingeworfen werden
können.
WAS PASSIERT MIT DER GESAMMELTEN WARE?
Die Verpackungen werden nahe der Schweizer Grenze
in Österreich sortiert. In der Schweiz gibt es
bisher keine entsprechende Sortieranlage – man
suche aber bereits nach einer Lösung im Inland. In
zertifizierten Anlagen werden die gebrauchten
Verpackungen zu Rezyklaten verarbeitet. Diese
werden dann etwa für die Industrie
wiederverwendet. Es gibt jedoch auch Bestrebungen,
dass daraus künftig wieder
Lebensmittelverpackungen entstehen können – wie
Joghurtbecher. Es können aber nicht alle Stoffe
rezykliert werden. Diese Materialien kommen dann
zurück in die Schweiz und werden energetisch
verwertet.
WAS IST DAS ZIEL VON RECYPAC?
Recypac strebt bei Verpackungen bis 2030 eine
Recycling-Quote von 55 Prozent an. Bei
Getränkekartons gar 70 Prozent. Dafür braucht es
eine Sammelquote von 70 bis 80 Prozent. Bis dahin
soll der Recybag in der gesamten Schweiz verfügbar
sein.
WER STECKT HINTER DEM SAMMELSACK?
Hinter dem Sammelsack steckt die Schweizer
Branchenorganisation Recypac, die keine
Gewinnabsichten verfolgt. Mitglieder sind sowohl
die grössten Schweizer Detailhändler Coop, Migros
und Spar, aber auch die Discounter Aldi, Denner
und Lidl. Firmen wie unter anderem Emmi, Hug,
Rivella, Nestlé oder Zweifel sind ebenfalls mit
dabei. Gegründet wurde die Organisation unter der
Leitung von Swiss Recycle.
WAS PASSIERT MIT DEM PLASTIK-SAMMELSACK DER
MIGROS?
Im Mai 2021 hat die Migros einen eigenen
Sammelsack für Plastik lanciert. Gestartet hat
alles in Luzern. Das Projekt wurde inzwischen
ausgeweitet, unter anderem auf die Kantone
Freiburg und Bern sowie die Städte Lausanne und
Zürich. Für die Migros-Kundschaft ändert sich mit
dem neuen Sammelsack aber nichts: «Die bisherigen
Plastik-Sammelsäcke der Migros bleiben bestehen»,
bestätigt eine Sprecherin. Zu gegebener Zeit prüfe
man dann eine Umstellung. Innert zwei Jahren
sammelte die Migros so rund 1200 Tonnen Plastik.
BERN-VATIKAN am 20.1.2025: starke
Ähnlichkeiten der Gebäude Bundeshaus und
Vatikankirche
https://t.me/standpunktgequake/176750
BERN-VATIKAN am 20.1.2025: starke Ähnlichkeiten
der Gebäude Bundeshaus und Vatikankirche [1]
Sieht das Bundeshaus in Bern mit der Inschrift
"Curia" und mit dem Teufel über dem rechten
Eingang
https://dzen.ru/a/ZiEDEhOmcS3Q9YsM
nicht so wie die Vatikankirche
aus?https://www.youtube.com/watch?app=desktop&v=UL0uu1qffCE
Vielleicht findet man an der Fassade des kr.
Gay-Drogen-Vatikan auch noch einen Teufel?
Gruss, Michael NIE IMPFEN
www.relgaga.com - 😜💪☃️☃️☃️
Bankrott in Thun (Schweiz) am
21.1.2025: Metallsparte von Hoffmann Neopac mit
Metalldosen soll verkauft werden:
75 Mitarbeitende betroffen: Thuner
Traditionsfirma schliesst Metalldosen-Produktion
https://www.blick.ch/wirtschaft/75-mitarbeitende-betroffen-bereits-im-oktober-gab-es-kuendigungen-thuner-traditionsfirma-stellt-metalldosen-produktion-nach-135-jahren-ein-id20515273.html
Robin
Wegmüller - Redaktor Wirtschaft - Hoffmann
Neopac hat weiterhin stark zu kämpfen. Seit 1905
produziert das Unternehmen am Thunersee
Metalldosen. Jetzt prüft es einen Verkauf. 75
Mitarbeitende sind betroffen.
Hoffmann Neopac prüft Verkauf
der Metallsparte in Thun
Verbindliches Übernahmeangebot
von internationalem Unternehmen
75 Angestellte betroffen, 350
Millionen Dosen jährlich in Thun hergestellt
Schon wieder scheppert es in Thun BE. Hoffmann
Neopac prüft den Verkauf seiner Metallsparte. Das
würde das Aus für den Produktionsstandort in Thun
bedeuten – nach 135 Jahre Tradition. Betroffen
sind 75 Angestellte, wie die «Berner Zeitung»
berichtet hat. Es ist die nächste Hiobsbotschaft
für das angeschlagene Unternehmen am Thunersee.
Bereits im letzten Oktober teilte die Firma mit,
dass sie Teile der Dosenproduktion in die
Niederlande verlagert. Damals verloren 37
Mitarbeitende in der Schweiz ihren Job. Der
damalige Abbau ist noch nicht einmal
abgeschlossen. Pro Jahr werden in Thun 350
Millionen Dosen hergestellt.
Es liegt ein Verkaufsangebot vor
Falls der Verkauf der Metalldosen-Produktion über
die Bühne geht, wäre der Standort in den
Niederlanden gerettet. Ein schlechter Trost für
die Thuner Büezer. Doch was ist in diesen drei
Monaten – seit dem letzten Abbau – passiert?
Mehr zu Firmenschliessungen
Thuner Traditionsfirma verlagert Dutzende Jobs ins
Ausland
Schuld ist der starke Franken
Thuner Traditionsfirma verlagert Dutzende Jobs ins
Ausland
Die zweitletzte Schweizer Baumwollweberei in
Russikon schliesst nach 135 Jahren
55 Angestellte vor dem Nichts
Zweitletzte Schweizer Baumwollweberei schliesst
nach 135 Jahren
«Uns liegt heute ein verbindliches
Übernahmeangebot vor», erklärt Sprecherin Cornelia
Schmid gegenüber der «Berner Zeitung». Wer der
Käufer ist, verrät Schmid nicht. In der Mitteilung
steht, man prüfe den Verkauf «an ein privates,
international etabliertes Unternehmen mit starkem
Fokus auf Metallverpackungen».
Der Standort in Oberdiessbach BE, keine 20
Kilometer von der Thuner Fabrik entfernt, ist
derweil nicht betroffen. «Die Kunststoffsparte
befindet sich in einem gesunden Wachstum», sagt
Cornelia Schmid. In Oberdiessbach arbeiten rund
330 Personen in der Produktion von Kunststofftuben
für die Pharma-, die Kosmetik- und die
Dentalindustrie.
Idioten-Regierung in der Schweiz am
23.1.2025: gegen die Neutralität:
Schweiz: zunehmende Beteiligung an
EU-Militärprojekten
Die Teilnahme der Schweiz an militärischen
Projekten der EU und USA, wie dem Programm
«Military Mobility», wird Realität. Kritiker
sehen darin einen schleichenden Verlust der
Neutralität und fordern mit der
Neutralitätsinitiative einen klaren
Kurswechsel.
https://transition-news.org/schweiz-zunehmende-beteiligung-an-eu-militarprojekten
WER verschwendet das Geld? Die Regierung:
Bundesrat in Bern am 24.1.2025:
Wenn die Freimaurer-Regierung in Bern NICHTS
WEISS, muss sie "Kommissionen" und "Experten"
haben:
Pöstchen-Wildwuchs beim Bund: 110 Kommissionen,
1600 Experten – doch wofür eigentlich?
https://www.blick.ch/politik/poestchen-wildwuchs-beim-bund-110-kommissionen-1600-experten-doch-wofuer-sind-die-expertengruppen-eigentlich-gut-id20523307.html
Daniel
Ballmer und Sophie Reinhardt - Über
100 ausserparlamentarische
Verwaltungskommissionen sollen die
Bundesverwaltung unterstützen. Die Gremien sind
umstritten. Denn: Nicht immer ist klar, welche
Aufgaben und Nutzen sie eigentlich haben. Aber
sie bieten eben auch Pöstchen für ehemalige
Parlamentarier.
Vom wissenschaftlichen Mitarbeiter über die
Mechanikerin bis zur Juristin – gut 42'000
Menschen arbeiten heute in der Bundesverwaltung,
die fast jedes Jahr weiter anwächst – und das
scheint noch immer nicht zu reichen.
Vielerorts setzt der Bundesrat zusätzlich
sogenannte ausserparlamentarische
Verwaltungskommissionen ein. «Die Bundesverwaltung
kann so auf Fachwissen zurückgreifen, das sie sich
sonst durch eine Vergrösserung der Verwaltung oder
durch die Vergabe von Mandaten an Experten
aneignen müsste», so Bundeskanzler Viktor Rossi
(56).
243 Seiten lange Liste
Und als läge es in der Natur der Sache: Auch die
Zahl dieser Kommissionen stieg rasch. Von
Stalleinrichtungen und Design über Familien- und
Jugendfragen bis Handelsregister, Geologie oder
Stipendien – rund 110 Gremien mit 1600 Mitgliedern
nannte SVP-Mann Werner Salzmann (62) kürzlich im
Ständerat: «Die Liste mit den Namen der gewählten
Mitglieder ist 243 Seiten lang.»
Der Bundesrat kann nicht einmal genau sagen, was
diese Experten den Steuerzahler kosten. Eine
Umfrage bei den Departementen von 2019 habe für
die Jahre 2016 und 2017 durchschnittliche Kosten
von je rund 65 Millionen Franken ergeben, erklärt
die Bundeskanzlei. Davon erhalten die Mitglieder
etwa 10 Millionen. Der Rest verteile sich auf
Sekretariats- sowie Sachkosten. Die genaue
Kostenermittlung sei vor zehn Jahren eingestellt
worden – aus Kostengründen.
Auf Unverständnis stösst die Fachkommission zur
Beurteilung der Behandelbarkeit lebenslänglich
verwahrter Straftäter. Für SVP-Ständerat Werner
Salzmann (62) wirkt sie völlig unnötig. So hätten
ihr die Justizvollzugsbehörden seit ihrem rund
zehnjährigen Bestehen noch keinen einzigen Fall
vorgelegt.
Die Info ist mittlerweile überholt. Zwar kommt es
selten vor, dass in der Schweiz Menschen zu
lebenslanger Haft verurteilt werden. In mehreren
Fällen sei erfolgreich Berufung eingelegt worden.
Nur eine Person verzichtete darauf. Diesen Fall
hat die Kommission untersucht und Ende 2024
erstmals einen Bericht vorgelegt.
Obwohl es zuvor keine Fälle gab, hat sich die
Kommission jährlich getroffen. Was SVP-Salzmann im
Ständerat zum Kommentar verleitete: «Ich frage
mich, wieso es eine Kommission für informellen
Austausch gibt.»
Schon mehrfach wurden die Kommissionen infrage
gestellt. Der Verdacht wurde laut, dass sie nur
Jobs für abgewählte Parlamentarier bieten sollen.
Dabei sei gar nicht immer klar, welche Aufgaben
sie eigentlich haben und welchen Nutzen sie
bringen, bilanzierte die parlamentarische
Verwaltungskontrolle bereits 2022. Der Nationalrat
forderte vom Bundesrat denn auch, dem Wildwuchs
ein Ende zu bereiten und die Zahl der Kommissionen
deutlich zu senken. Der Ständerat aber wehrte sich
im vergangenen Dezember dagegen. Die Pöstchen
sollen bleiben.
«Tagen nur, weil es sie gibt»
Dabei hatte auch die ständerätliche
Geschäftsprüfungskommission (GPK) Kritik
geäussert. Eine Überprüfung habe aufgedeckt, «dass
verschiedene Kommissionen existieren, die nur
selten, nie oder nur deshalb tagen, weil es sie
gibt». Das liege auch daran, dass immer wieder
Aufträge unklar seien. Schon 2022 hatte die GPK
daher dem Bundesrat geraten, zu prüfen, welche
Gremien tatsächlich nötig seien. Handlungsbedarf
erkannte selbst die Regierung. Passiert ist
dennoch wenig. 2023 wurden die Kommissionen für
weitere vier Jahre eingesetzt.
SVP-Nationalrat Thomas Burgherr (62) will sich
damit nicht abfinden. Erneut rief er nach einer
«Entschlackungskur» und einem Konzept, was diese
Gremien eigentlich sollen. Dabei gehe es ihm
weniger um das Sparpotenzial, hatte er in der
«Schweizerischen Gewerbezeitung» erklärt. «Mein
Ziel ist es, dass wir Missstände aufdecken und
verhindern können. Wir müssen die Bürokratie
bändigen.»
Kostbare Expertentipps von umstrittener
Film-Kommission
Für Stirnrunzeln unter Politikern sorgt die
Fachkommission Filmförderung. Sie beurteilt die
Fördergesuche von Filmschaffenden. Sie umfasst
satte 44 Mitglieder, das sind fast 300 Prozent
mehr, als die rechtliche Vorgabe vorsieht. Sie sei
völlig aufgebläht, lautet ein Vorwurf.
Das Bundesamt für Kultur (BAK) relativiert: Die
Kommission tage in Ausschüssen von maximal 5
Personen. Bei den 44 Mitgliedern handle es sich
nur um einen Pool, um Ausschüsse nach
verschiedenen Kriterien zusammenstellen zu können.
Das BAK selber prüfe nur formelle und rechtliche
Voraussetzungen der eingegangenen Gesuche von
Kulturschaffenden. Die Prüfung der Qualität werde
dagegen an die externen Experten delegiert, die
dann Empfehlungen aussprechen: «Dies darum, weil
das Filmgesetz davon ausgeht, dass es nicht
Aufgabe des Staates sei, die künstlerische
Qualität von Projekten durch Bundesangestellte zu
evaluieren.»
Jeweils 4 Mal im Jahr tagt die Kommission in den
Kategorien Spiel- und Dokfilm sowie Animation und
bewerte dabei insgesamt 500 bis 600 Gesuche. Das
kostet den Steuerzahler jährlich bis zu 500'000
Franken. Davon seien 85 Prozent für Honorare und
etwa 15 Prozent für Unterkünfte bei mehrtägigen
Sitzungen.
Im Ständerat nannte SVP-Kollege Salzmann einige
«Müsterchen»: So spielte die extra geschaffene
Pandemiekommission ausgerechnet in der
Corona-Pandemie kaum eine Rolle. Das
Staatssekretariat für Migration habe angegeben,
den Rat der Migrationskommissionen gar nicht zu
benötigen. Und die Kommission für die
Harmonisierung der direkten Steuern des Bundes,
der Kantone und Gemeinden habe von 2016 bis 2019
gar nicht getagt. Erst 2020 hätten sich die
Mitglieder getroffen, um neue Themen zu suchen –
zumindest diese sei nicht mehr gelistet.
Die Kritik aber bleibt: «Offenbar suchen
Kommissionen im Rahmen ihres Auftrags krampfhaft
nach Aufgaben, um ihre Existenz zu rechtfertigen.»
Komme hinzu: Einzelnen befragten Exponenten sei
gar nicht bewusst gewesen, dass sie Mitglied einer
entsprechenden Kommission sind. Der Bundesrat
solle daher prüfen, ob er auf diese tatsächlich
angewiesen ist. «Es kann nicht angehen, dass hier
einfach Jobs geschaffen werden oder vom Staat
bezahltes Lobbying betrieben wird.»
Halbherzige Beteuerung des Bundesrats
Die Kritik renne offene Türen ein, versicherte
Bundeskanzler Rossi im Dezember im Ständerat: «Dem
Bundesrat ist es selbstverständlich ein Anliegen,
dass Kommissionen aufgehoben werden, die die
gesetzlichen Vorlagen nicht oder nicht mehr
erfüllen.» Anlässlich der Erneuerungswahlen würden
diese ohnehin alle vier Jahre überprüft. Das soll
2027 wieder passieren.
Ex-Militär erhielt 413'000 Fr für 15 Monate
Beratung
Bürgerlichen geht das zu lange. Schon einmal habe
der Bundesrat die GPK-Kritik ignoriert und die
Kommissionen für weitere vier Jahre wiedergewählt,
bemängelt SVP-Ständerat Pirmin Schwander (63):
«Wenn es um Empfehlungen der Kommissionen geht,
stelle ich immer wieder fest, dass der Bundesrat
zögert.»
Bisherige Massnahmen greifen auch Parteikollege
Salzmann zu wenig. Es brauche ein klares Konzept
mit Zielsetzungen, Controlling und
Nutzungserhebung: «Zudem ist es gerechtfertigt,
dass auch dieser stark kritisierte Bereich etwas
zur Verbesserung des Bundeshaushalts beiträgt.»
Nur, geht es um mögliche Jöbli für sich selber,
scheinen das im Parlament viele nicht hören zu
wollen.
Radio-Blackout in der Schweiz
am 25.1.2025: Schweizer Armee-Autoradios
haben nur UKW und funktionieren nach der
Abschaltung von UKW in der Schweiz nicht
mehr - keine Umrüstung, weil "nicht
ensatzrelevant":
Kein Radio-Empfang mehr in Tausenden
Armee-Fahrzeugen
https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/kein-radio-empfang-mehr-in-tausenden-armee-fahrzeugen-66894280
Matthias Bärlocher - Bern - Die gesamte
Mercedes-G-Flotte und Tausende weiterer
Armeefahrzeuge haben nur UKW-Geräte.
Umgerüstet wird nicht.
Das Wichtigste in Kürze
Seit Anfang Jahr hat die
SRG den UKW-Betrieb eingestellt.
Unter anderem sind davon
auch die Mercedes-Geländewagen der Armee
betroffen.
Eine Umrüstung auf DAB+ ist
aber nicht vorgesehen.
An Sylvester um Mitternacht war bei SRF
Schluss mit Ultrakurzwellen-Radio. Doch das
Aus für die UKW-Sender betrifft nicht nur
diejenigen Autopendler, die noch keinen
DAB+-Empfänger haben. Sondern auch die
Schweizer Armee.
2013 entschied sich diese, bei Mercedes neue
geländegängige Personentransporter zu kaufen.
Zwei Jahre später wurde der Vertrag
unterschrieben: 3200 Mercedes-Benz G 300
wurden bestellt und ab 2016 ausgeliefert.
Kein DAB: Über 4000 Armee-Geländewagen
betroffen
70 Stück pro Monat, mit dem damaligen Stand
der Technik. Und das hiess bei der
Mercedes-G-Klasse: mit UKW-Radio, auch wenn
die letzte Tranche erst 2021 ausgeliefert
wurde. Der Gesamtbestand verschiedener Typen
von G-Klasse-Geländewagen belaufe sich auf
4100 Fahrzeuge, erklärt Armeesprecher Stefan
Hofer – alle mit UKW-Radio.
Sofern die Armee diese zu marktüblichen
Preisen auf DAB+ umrüsten würde, kostet dies
100 bis 200 Franken pro Fahrzeug. Für die
gesamte G-Klasse-Flotte der Armee also rund
400'000 bis 800'000 Franken.
Und dies zu Zeiten, in denen die Armee aus
Spargründen sogar die Ausgangsuniform
streicht. Kommen da unversehens Kosten auf die
Armee zu, die wiederum andernorts eingespart
werden müssen?
«Nicht einsatzrelevant»
Dem sei nicht so, stellt Armeesprecher Hofer
klar. Es gebe nicht einmal eine
Kostenabschätzung. Denn: «Eine Umrüstung
dieser Fahrzeuge ist nicht vorgesehen, da
Radiogeräte in Fahrzeugen nicht
einsatzrelevant sind.»
Armee UKW Peugeot
Pech für Peugeot-Chauffeure: Nur etwas die
Hälfte der Armeefahrzeuge dieser Marke hat
bereits ein DAB-Gerät installiert. - VBS/DDPS
/ Thomas Gerber
Das Aus für UKW betrifft bei der Armee aber
nicht nur die Mercedes-Geländewagen. Sondern
auch beinahe noch einmal so viele Fahrzeuge
verschiedener Hersteller.
Bei Fahrzeugen älterer Generation sei noch
kein Radiogerät verbaut, bei den neueren
hingegen schon, erklärt Armeesprecher Hofer.
Sofern technisch möglich und vom Hersteller
angeboten, wurde das Radio mitbestellt: je
nach Hersteller und Stand der Technik mit UKW
oder DAB.
So haben die rund 1400 Renault-Fahrzeuge der
Armee bereits DAB-Geräte. Die rund 1700
Personen- und Lieferwagen von Peugeot und
Citroën sind dagegen mit UKW ausgerüstet.
In den 1750 Mercedes-Benz Sprinter und den
2400 Lastwagen sind zur Hälfte DAB-Geräte
verbaut. Die knapp 3000 Duro-Fahrzeuge haben
dagegen – wie auch etwa ein Viertel der
Lastwagen – gar kein Radio.
So wären gemäss diesen Zahlen insgesamt fast
8000 Armeefahrzeuge mit einem UKW-Radio
unterwegs. Dem geneigten G-Klasse- oder
Peugeot-fahrenden Armeeangehörigen bleibt also
nur eins übrig: in den nächsten Monaten mit
den wenigen noch auf UKW sendenden
Lokalradiostationen vorliebzunehmen. Bis diese
Ende Jahr dann auch abgestellt werden.
Denn bei allen Fahrzeugen gilt, dass diese
nicht auf DAB+ umgerüstet werden, weil
Radiohören nicht einsatzrelevant ist. Immerhin
schenkte man Teilen der Truppe aber während
einiger Jahre eine bessere Laune –
Einsatzrelevanz hin oder her.
Postauto in Rehtobel umgekippt am
28.1.2025: Der wahre Grund vom Unfall von vor 2
Wochen?
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/106530
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung Original,
[28.01.2025 17:58]
Noch wegen dem Postauto in Heiden:
Die hintere Türe sei bei der Haltestelle nicht
mehr zugegangen, das haben sie dann beheben
können, dann habe sich aufgrund einer Störung von
der Elektronik des Postautos die Bremsen gelöst,
der Chauffeur habe noch alles versucht was er
konnte irgendwie mit der Lenkung aber habe es
nicht mehr geschafft das Kippen zu verhindern.
Also so wie ich es gehört habe (bin auch von der
Gegend) eher ein heldenhafter Chauffeur🧡…..
Und Glück im Unglück war auch dass viele Kinder
bei der Station vorher ausgestiegen sind🙏🏼
E-Mail am 29.1.2025: Für Herrn
Rösti: Verkehr effizienter machen
Sehr geehrter Herr Bundesrat Rösti,
Strassenverkehr
-- man muss den Autoverkehr nicht mehr ausbauen
-- aber man muss den Autoverkehr EFFIZIENTER
gestalten,
-- z.B. mit
Mitfahrgelegenheitszentralen zum Mitfahren
einrichten
-- oder mit einem Mitfahrsystem an
Haltestellen
-- oder mit Ruftaxis auf dem Land (es
braucht Schulungen, wie das geht!), z.B. am
Wochenende, wenn auf dem Land nicht viele
Passagiere sind, aber doch Passagiere sind (!)
-- und man könnte Familien, die
mehrere Autos haben, höher besteuern, weil dann
meistens 8 leere Plätze auf der Strasse fahren und
nicht nur vier - das heisst, die Ruftaxis könnten
auch Autos ersetzen.
Katastrophale Autotunnels in der Schweiz
Was in der Schweiz katastrophal ist, sind die
Autotunnels ohne breite Mittelstreifen (1m breiter
Mittelstreifen zur Sicherheit wäre sehr gut, nicht
nur im Gotthardtunnel) und Pannenstreifen (30cm
Trottoir ist schon ein bisschen wenig). Da wurde
am falschen Ort gespart und in den Tunnels kommt
es immer wieder zu Unfällen. Das Laufental bei
Grellingen hat den gefährlichsten Autotunnel, wo
dann auch noch die Scheiben beschlagen, weil der
Tunnel viel zu feucht ist. Also die Autotunnels in
der Schweiz könnten schon sicherer werden in der
Schweiz. Das sieht man auch an den vielen Unfällen
in den Autotunneln zwischen Rapperswil und
Herisau. Die schweizer Autotunnel sind eine
ZUMUTUNG. Da gäbe es was zu tun in Sachen
Menschlichkeit.
Autobahnen in Ortschaften alle überdecken!
Man könnte ein Gesetz installieren, so dass alle
Autobahnen durch Siedlungsgebiete überdacht sein
müssen, um den Menschen die Lebensqualität wieder
zugeben wie vor dem Bau der Autobahnen. DAS wäre
eine Wohltat für die GANZE Schweiz. Ich denke nur
an Basel, an Mumpf, an Lenzburg, an Bern, an
Winterthur-Wülflingen etc. Der Strom für die
Lüftungsanlagen müsste mit Sonnenenergie machbar
sein.
Velobahnen
Als Velofahrer wartet man immer noch auf
Velobahnen statt Autobahnen, das ist eigentlich
das Signal der Abstimmung gewesen. Wo ist der
Bözbergtunnel und der Hauensteintunnel für die
Velos und Fussgänger?.
Eisenbahnverkehr im Jura und von Genf nach
Zürich: Sänftenwagen fehlen - dummer Neigezug
blockiert ca. 30% der möglichen Passagiere
-- man muss nicht noch mehr Eisenbahnverkehr haben
-- aber man muss den Eisenbahnverkehr EFFIZIENTER
gestalten
-- z.B. ein Sänftenwagen pro Zug als
Minimum
-- der Neigezug der Expo ohne
Sänftenwagen blockiert mit seinen engen Türen
kombiniert mit Treppen ca. 30% der möglichen
Passagiere (so wie der dumme IC und ICE der DB)
-- kein anderes Land als die Schweiz
hat so dumme "Neigezüge" - das isch
Balabala-Politik vom Vorgänger (Leuenberger?)
-- der ganze Jura und Jura-Südfuss
sind vom Neigezug der Expo terrorisiert und
Doppelstock ist im Jura NICHT vorhanden
-- also dieser alte Neigezug von der
Expo2000 ist Müll, gehört auf den Spielplatz, es
sollte Doppelstock installiert werden OHNE
Neigezug, aber mit zuverlässigen, sicheren und
ebenerdigen Eingängen
-- alle alten einstöckigen Bummelzüge und
Inter-Regios haben keine ebenerdige Einstiege und
keine breiten Türen - mit einem Sänftenwagen pro
Zug wäre das Problem gelöst.
S-Bahn im Kanton Zürich: dumme Züge mit Treppe
rauf und Treppe runter
-- die S-Bahn in Zürich muss
effizienter werden OHNE Züge mit Treppen an den
Eingängen (die erste Generation der S-Bahn fährt
immer noch mit Treppen ohne Sänfte herum und
blockiert ca. 30% der möglichen Passagiere: zuerst
Treppe hoch, dann Treppe runter, total gaga)
-- diese erste Generation der S-Bahn in Zürich
gehört auf den Spielplatz, oder in den Gartenbau
als Treibhaus, oder man kann die Wagen als
günstiges Hotel oder als Jugi umbauen etc.
Fehlende Bahnstationen im Jura
-- mir ist aufgefallen: Zwischen Delémont und
Moutier fehlen 3 Bahnstationen für die Dörfer
Roches, Choindez und vor allem für Courrendlin
Fehlende Schnellzugverbindung Biel-Bern
-- der neue IR zwischen Porrentruy und Biel könnte
bis Bern fahren ohne Halt von Biel bis Bern, dann
wäre Delémont-Bern direkt möglich und der Jura
wäre top angeschlossen
-- Voraussetzung ist die Doppelspur zwischen Biel
und Bern
Fehlende Schnellzugverbindung Laufen-Liestal
OHNE Halt in Basel
-- es fehlt bis heute die Schnellzugverbindung und
S-Bahn von Laufen nach Liestal OHNE Halt in Basel,
sondern an Basel VORBEI
-- viele Leute im Kanton BL fahren Auto, weil es
diese Verbindung an Basel VORBEI nicht gibt, die
ca. 20min. spart, bis sie alle im Stau stehen,
also man sieht, der Bedarf nach dieser Verbindung
an Basel VORBEI ist da, wenn man die Staus auf der
Autobahn von Basel ansieht
Schliessfächer mit Bargeld
-- seit 2 Jahren blockiert die SBB an manchen
Bahnhöfen die Schliessfächer mit QR-Systemen
-- installieren Sie bitte normale Schliessfächer
mit Münz, denn die Handyverbindung mit QR-System
ist nicht immer stabil, und viele Leute wollen
ohne QR-Spionage leben, nicht nur ich
Zusammenfassung
-- ES BRAUCHT KEINEN NEIGEZUG, sondern es braucht
EBENERDIGE EINGÄNGE und BREITE Eingänge und
Doppelstock überall
-- die ganze Region zwischen Basel-Genf-Zürich ist
mit diesem dummen Expo-NEIGEZUG terrorisiert, wo
30% der möglichen Passagiere fehlen, weil
Kinderwagen, Rollstuhl und ältere Leute und andere
Fahrzeuge etc. blockiert sind - und der
Passagierwechsel an Bahnhöfen geht mindestens
doppelt so lang wie normal, wobei eben zwischen
Basel und Biel nur wenige Passagiere vorhanden
sind, WEIL der Expo-Neigezug so asozial ist
-- Doppelstock-S-Bahn in der Region Basel wäre
nicht zu verachten, denn Deutschland hat in der
S-Bahn und im IR von Basel nach Freiburg immer
Doppelstock
-- es fehlt der Doppelstock von
Zürich-Olten-Biel-Genf, der Expo-Neigezug ist
asozial, weil 30% der Passagiere blockiert sind
und Doppelstock fehlt
-- die SBB sollten aufhören, das Bargeld zu
diskriminieren und alle Schliessfächer wieder mit
Münz laufen lassen, das Handy ist KEINE Bank, denn
wenn man das Handy verliert, hat man auch die Bank
verloren - oder wenn das Handy ausfällt, dann
fällt auch die Bank aus - geht nicht!
Postauto: Laufen - Aesch BL fehlt
-- es fehlt eine Postautoverbindung von Laufen
nach Aesch BL, denn wer im Laufental am Sonnenhang
wohnt, weiss: Der Gang zum Bahnhof im Laufental
auf die andere Seite des Tales (an den
Schattenhang), wo die Bahn fährt, ist oft weit und
stotzig. Beispiel: Der Gang zum Bahnhof in Aesch
BL ist fast 1km zum Laufen. Das hält viele ab, auf
den ÖV umzusteigen, wenn im Laufental nur die Bahn
fährt und man mit dem Bus nicht bis Aesch fahren
kann, wo das nächste Tram in die Region Basel
wartet. Ausserdem ist ein Postauto wichtig für den
Fall, dass die Bahn im Laufental blockiert ist,
was ja auch immer wieder mal vorkommt.
Es ist komisch, dass das Laufental immer nach mehr
Tunnels ruft, aber diese Postautoverbindung fehlt.
Hier ist ein grosses Potential.
Werbung und Marketing fehlt
-- es fehlt Werbung für das GA, für das Postauto,
-- Statt em Kaare GA faare
-- Das Postauto fährt und du entspannst dich...
IMMER BAR ZAHLEN
-- bitte befehlen Sie der VBZ und dem Luzerner ÖV,
die Barzahlung im Busverkehr wieder zu ermöglichen
-- die Handydiktatur ist total daneben, denn das
Handy ist KEINE Bank, manchmal hat es keinen
Strom, oder das Netz fehlt.
Ich sehe nun in Basel bei der BVB immer mehr
Billetautomaten mit Münzsystem OHNE Kartensystem:
Vielleicht hat man sich da Kartenleser gespart
oder die BVB spart sich gefälschte Bankkarten.
Energie: Windrad absolut UNTAUGLICH -
Sonnentürme
-- die Schweiz hat immer mehr kriminelle Windräder
mit Vibrationen, Waldschaden und Vogelmord
-- diese Windräder sind die instabilste
Baukonstruktion, die es überhaupt gibt, die Flügel
knicken oder das ganze Windrad kippt bei Sturm
-- die Windradflügel kann man nicht recyclen, sind
hochgiftig, und der Feinstaub vergiftet die Welt
-- damit ist das Windrad absolut untauglich
-- statt Windrädern kann man Sonnentürme
installieren, also die Flügel der Windräder
abmontieren und an den Säulen Solarelemente
anbringen, die nicht blenden dürfen, dann kommt
man vielleicht auf eine recht hohe
Energieausbeute, auch weil an senkrechten
Solarelementen kein oder kaum Schnee haften
bleibt.
Deutscheland mit seinen vielen Windredli ist
verloren und sie lagern bereits
Abfall-Windradflügel in der Tschechei, weil man
sie nicht recyclen kann.
Freundliche Grüsse von einem ÖV-Freund,
Michael Palomino
Geschichte - Soziologie - Naturmedizin
OBI wird nun wirklich Obi in der
Schweiz am 29.1.2025: Migros gibt Obi auf:
Obi-Gruppe kauft die Märkte der Migros: 630
Mitarbeiter können bleiben
https://www.blick.ch/wirtschaft/630-mitarbeitende-koennen-bleiben-obi-gruppe-kauft-die-obi-filialen-der-migros-id20538975.html
Die deutsche Baumarktkette Obi übernimmt die
Obi-Filialen der Migros.
Die Migros verkauft alle Obi-Filialen an die
deutsche Obi-Gruppe. Die Mitarbeitenden sollen
weiterbeschäftigt werden.
Nächste Pleite in der Schweiz am
31.1.2025: Baufirma Lerch in Winterthur hat
fertig:
Winterthurer
Baufirma Lerch stellt Betrieb ein
https://www.nau.ch/news/schweiz/winterthurer-baufirma-lerch-ag-stellt-betrieb-ein-66901928
Gerrit Fredrich - Winterthur - Die Winterthurer
Baufirma Lerch AG beendet nach über 150 Jahren
ihre Geschäftstätigkeit. Der Betrieb wurde am
31. Januar 2025 eingestellt.
Die renommierte Winterthurer Baufirma Lerch AG hat
ihre Tore geschlossen. Wie «Radio Central»
berichtet, wurde der Geschäftsbetrieb am Freitag,
31. Januar 2025, grösstenteils eingestellt.
Zuvor war das Unternehmen unter Aufsicht
eingesetzter Sachwalter weitergeführt worden. Laut
Mitteilung an Gläubiger, Kunden und
Geschäftspartner konnten erfolgreich
Anschlusslösungen gefunden werden.
Langjährige Tradition endet
Die Lerch AG Bauunternehmung blickte auf eine
beeindruckende Geschichte zurück. Gemäss «RIB
Cosinus» war das Unternehmen mehr als 150 Jahre in
der Baubranche tätig.
Mit 220 Mitarbeitern und einem Jahresumsatz von 70
Millionen Franken zählte die Firma zu den
etablierten mittelständischen Bauunternehmen der
Region. Ihr Leistungsspektrum umfasste
verschiedene Bereiche des Bauwesens.
WER hat die Migros in die
Reduktion geführt? am 4.2.2025: Verdacht
McKinsey & Co. - FALSCHE Berater aus dem
Ausland
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/107061
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung Original,
[04.02.2025 22:05]
Gewollte Zerstörung?
https://www.youtube.com/watch?v=yi-nRtzBVrI
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/107062
Impfschäden Schweiz Coronaimpfung Original,
[04.02.2025 22:05]
und wer waren die Berater? Die Rolle von
McKinsey & Co. hätte durchaus auch Erwähnung
finden dürfen. Aber vielleicht gibt’s ja einen
Teil 2. Würde ich feiern.
Harakiri im Kanton Thurgau am
5.2.2025: Kurtaxe beschlossen, damit die Schweiz
noch teurer wird:
Neues Gesetz: Thurgauer Parlament führt die
Kurtaxe im Kanton ein
https://www.blick.ch/politik/neues-gesetz-thurgauer-parlament-fuehrt-die-kurtaxe-im-kanton-ein-id20563151.html
SDA - Schweizerische Depeschenagentur - Der Thurgauer
Grosse Rat hat am Mittwoch eine Motion zur
Einführung eines Tourismusgesetzes
gutgeheissen. Die Gemeinden und der Kanton
sollen dadurch weniger Abgaben an den Verein
Thurgau Tourismus entrichten müssen.
Die Mehrheit der Thurgauer
Politikerinnen und Politiker hiess eine
entsprechende Motion mit 61 Ja- zu 39 Nein-Stimmen
gut. Damit soll die Grundlage zur Einführung
einheitlicher Kurtaxen und Förderabgaben
geschaffen werden.
Durch das neue Gesetz sollen Kanton und Gemeinden
finanziell entlastet werden, indem ihre Beiträge
an die Branchenorganisation Thurgau Tourismus um
etwa 50 Prozent sinken werden, erklärte ein
Sprecher der Grünen. Hingegen müssen etwa
Übernachtungsgäste künftig Kurtaxen entrichten.
Bisher kannte der Kanton Thurgau kein
Tourismusgesetz.
Bedenken äusserte vor allem die FDP. Deren
Fraktionssprecherin sprach von zunehmender
Regulierungsdichte und Bürokratie, welche das neue
Gesetz zur Folge habe. Volkswirtschaftsdirektor
Walter Schönholzer (FDP) sah in der Motion den
Wunsch nach einem neuen «Gesetz ohne Mehrwert».
Widerstand in
der Schweiz am 9.2025: Umwelt-Initiative
scheitert in der Volksabstimmung:
Umwelt-Initiative
scheitert. Bewegt sich die
Klimabewegung im Kreis?
https://www.blick.ch/politik/die-abstimmung-ueber-die-umwelt-initiative-im-ticker-gelingt-den-jungen-gruenen-heute-die-sensation-id20572294.html
Joschka Schaffner, Tobias
Bruggmann und Nastasja Hofmann - Am
9. Februar wurde über die
Umweltverantwortungs-Initiative der Jungen
Grünen abgestimmt. Wie zu erwarten, kam es zu
einer schmerzlichen Niederlage. Doch nicht nur
dort.
Umweltverantwortungs-Initiative: Abstimmung am
9. Februar über verantwortungsvolle Wirtschaft
innerhalb planetarer Grenzen
Initiative fordert
Ressourcenverbrauch im Verhältnis zur
Weltbevölkerung, Umsetzungsfrist von 10 Jahren
Ablehnung der Initiative
stieg von 49 Prozent vor Weihnachten auf 61
Prozent
Schon um kurz nach 12.00 Uhr war klar: Magdalena
Erni (21) und die jungen Grünen erleiden am
Sonntag mit ihrer
Umweltverantwortungs-Initiative Schiffbruch. Die
Schweiz will nichts davon wissen, dass die
Schweizer Wirtschaft nur noch so viele
Ressourcen verbraucht, wie der Schweiz im
Verhältnis zum Rest der Welt eigentlich zustehen
würden.
Für Klimaminister Albert Rösti (57) ist klar:
«Das Nein ist gewiss kein Nein zum Schutz der
Umwelt», sagte er an der Medienkonferenz. Es sei
vielmehr ein Nein zu einem radikal anderen Leben
gewesen. «Wir schauen gut zu unserer Natur, aber
wir tun dies mit Umsicht.»
Röstis Worte widerspiegeln den Volkswillen. Doch
es ist der nächste Rückschlag für die
Klimabewegung. Auch in den Kantonen Schaffhausen
und Solothurn gab es am Sonntag Niederlagen.
«Wo es persönlich schmerzhaft wird, sagt man
eher Nein»
Der Klimawandel gehört laut Umfragen weiterhin
zu den grössten Sorgen der Schweizer
Stimmbevölkerung. 2023 verankerte das Volk gar
das Netto-Null-Ziel bis 2050 unüblich deutlich
im Bundesgesetz. Und im Jahr darauf sendete die
Schweiz mit der Annahme des Stromgesetzes ein
klares Signal für die Energiewende.
Das überdeutliche Nein zur
Umweltverantwortungs-Initiative widerspiegelt
aber: Im Vergleich zu anderen politischen
Herausforderungen verliert der Klimaschutz
wieder fortlaufend an Stellenwert. Das gilt
insbesondere, wenn er sich gegen die Wirtschaft
auflehnt.
«Wo es persönlich schmerzhaft wird, wo Verbote
oder höhere Preise drohen, sagt man eher Nein»,
erinnert Politologin Cloé Jans (38) bei Blick TV
an vergangene Vorlagen. «Bei Visionärem, wie dem
Netto-Null-Ziel, ist man eher bereit, Ja zu
sagen.»
Anreize statt Verbote – doch reichen die?
Politik und Volk wollen also lieber Anreize als
Verbote. So setzt etwa der erneute Anlauf einer
Neuauflage des CO2-Gesetzes, der Anfang dieses
Jahr in Kraft getreten ist, primär auf
finanzielle Zustupfe, technologische
Weiterentwicklungen – und eine weitere
Verlagerung der Reduktionsziele ins Ausland.
Genügt das wirklich, um die gesteckten Ziele zu
erreichen? Im vergangenen Jahr verurteilte der
Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die
Schweiz. Die Eidgenossenschaft mache zu wenig,
um die Menschen vor den Folgen der
Klimaerwärmung zu schützen. Bundesrat und
Parlament sehen keinen Handlungsbedarf. Mit den
neuen Gesetzen erfülle die Schweiz das bereits.
Voraussichtlich im März wird die
Ministerkommission des Europarats entscheiden,
ob sie das genauso sieht.
Nicht nur auf politischer, auch auf den privaten
Märkten drohen nun Rückschläge: Wie die
«Sonntagszeitung» berichtet, wurden weniger
Wärmepumpen gekauft, auch das E-Auto ist nicht
mehr so beliebt. Bei der Solarenergie wird 2025
mit einem Rückgang gerechnet.
Gleichzeitig soll mit dem Sparprogramm beim
Gebäudeprogramm Abstriche gemacht werden. Dort
stelle man grosse Mitnahmeeffekte fest, sagt
Bundesrat Rösti. «Jemand nimmt eine Subvention,
wenn er das Heizungssystem sowieso ersetzen
müsste.» Durch eine grössere Effizienz der
Mittel, könnte mehr erreicht werden.
Die Ziele bei der Dekarbonisierung, zum Beispiel
von Heizungen, seien sehr hoch und sehr
ambitioniert, gibt Bundesrat Rösti zu. Es zeige
sich eine gewisse Sättigung des Tempos. «Ich
gehe davon aus, dass mit der Inkraftsetzung des
Klima- und Innovationsgesetzes hier wieder
Fortschritte bestehen sollen.» Dort gebe es neue
Unterstützungsmöglichkeiten, zum Beispiel für
Mehrfamilienhäuser.
Politologin: «Kein Selbstläufer»
Ein Umwelt- und Klimaschutz bleibe trotz allem
aktuell, so Politologin Cloé Jans. Und er sei
auch nicht chancenlos. «Es ist nicht so, dass
alle Umweltanliegen bei der Bevölkerung keine
Chancen hatten. Aber es ist sicher kein
Selbstläufer.»
So dürfte das Volk dann auch bald über einen
Klima-Fonds abstimmen. Oder über die Möglichkeit
befinden, neue Kernkraftwerke zu bauen. Die SVP
bringt gar einen Austritt aus dem Pariser
Klimaabkommen aufs Tapet. So wie es die USA
bereits gemacht haben. Doch da stellt sich
selbst SVP-Bundesrat Rösti dagegen, wie er an
der Medienkonferenz sagte. Das Volk habe mit dem
Ja zum Klimaschutzgesetz die Ziele aus dem
Abkommen bestätigt.
ebenda:
9.2.2025: Milliardäre wollen nicht
umstellen - und die Bevölkerung checkte es
nicht, was möglich ist:
Schweizer gegen massiven Umbau der
Wirtschaft für die Umwelt: Enttäuschung
bei Organisatoren und Organisatorinnen
der Abstimmung
https://www.suedtirolnews.it/politik/schweizer-gegen-massiven-umbau-der-wirtschaft-fuer-die-umwelt
Schweiz
21.2.2025: Schweizer Regierung ist eine
Vatikan-Fantasie-Bibel-Diktatur:
Bibelgruppe Bundesrat: 6 von 7 Mitgliedern
sind in der Jesus-Fantasie-Kirche:
Frommer Ritter eckt an: Wie viel Religion
verträgt der Bundesrat?
https://www.blick.ch/politik/frommer-ritter-eckt-an-wie-viel-religion-vertraegt-der-bundesrat-id20613768.html
Zitat: "Der aktuelle Bundesrat ist einiges
religiöser als die Durchschnittsbevölkerung.
Mitte-Kandidat Markus Ritter (57) zelebriert
seinen Glauben öffentlich und lässt sogar
für sich beten. Wieviel Religion verträgt
das Bundesratsamt? Eine Gratwanderung. [...]
Im Bundesrat dominieren dagegen klar die
Kirchenmitglieder. Sechs der sieben
Mitglieder gehören einer Kirche an:
Viola Amherd (62, Mitte), Ignazio Cassis
(63, FDP) und Karin Keller-Sutter (61, FDP)
sind katholisch; Elisabeth Baume-Schneider
(61, SP), Guy Parmelin (65, SVP) und Albert
Rösti (57, SVP) sind reformiert. Nur
Justizminister Beat Jans (60, SP) hat keine
Konfession." [Er soll Jude sein, heisst es
in internen Kreisen].
Der Artikel:
Joschka Schaffner -
Redaktor Politik - Der
aktuelle Bundesrat ist einiges religiöser als
die Durchschnittsbevölkerung. Mitte-Kandidat
Markus Ritter (57) zelebriert seinen Glauben
öffentlich und lässt sogar für sich beten.
Wieviel Religion verträgt das Bundesratsamt?
Eine Gratwanderung.
Religion rückt bei
Bundesratskandidaten in den Fokus
Markus Ritter zelebriert
seinen Glauben öffentlich, was als Tabubruch
gilt
35,6 Prozent der Schweizer
Wohnbevölkerung gehörten 2023 keiner Religion
an
Für die meisten Politiker ist der Glaube
Privatsache. Bei Mitte-Anwärter Markus Ritter
(57) wirkt das anders: Der Bauernpräsident und
konservative Katholik bittet evangelikale
Bauerngruppen, für ihn zu beten. Er liess sich
von ihnen öffentlich segnen und kündigte an, am
Tag vor der Wahl ins Flüeli-Ranft OW zu pilgern
– zur Wirkstätte des Nationalheiligen Niklaus
von Flüe (1417–1487).
Während der katholische Glaube bei Konkurrent
Martin Pfister (61) kaum eine Randnotiz bleibt,
sorgt Ritters Religiosität und seine
Verbundenheit mit den Freikirchen für
Gesprächsstoff. «Es wirkt für viele wie ein
Tabubruch, dass Herr Ritter seinen Glauben so
öffentlich zelebriert», sagt Antonius
Liedhegener (61), Professor für Politik und
Religion an der Universität Luzern. Das könne in
einer stark entkirchlichten Gesellschaft zu
einer Abwehrreaktion führen.
«Es wird dann rasch die Frage gestellt, wie viel
Glaube uns zuträglich ist», sagt Liedhegener.
Zwar würde Religion bis zu einem gewissen Punkt
als förderlich für den gesellschaftlichen
Zusammenhalt gewertet. Gleichzeitig habe sie
auch ihre dunklen Seiten – etwa, wenn dadurch
Machtansprüche legitimiert werden.
Für die meisten Politiker ist der Glaube
Privatsache. Bei Mitte-Anwärter Markus Ritter
(57) wirkt das anders: Der Bauernpräsident und
konservative Katholik bittet evangelikale
Bauerngruppen, für ihn zu beten. Er liess sich
von ihnen öffentlich segnen und kündigte an, am
Tag vor der Wahl ins Flüeli-Ranft OW zu pilgern
– zur Wirkstätte des Nationalheiligen Niklaus
von Flüe (1417–1487).
Während der katholische Glaube bei Konkurrent
Martin Pfister (61) kaum eine Randnotiz bleibt,
sorgt Ritters Religiosität und seine
Verbundenheit mit den Freikirchen für
Gesprächsstoff. «Es wirkt für viele wie ein
Tabubruch, dass Herr Ritter seinen Glauben so
öffentlich zelebriert», sagt Antonius
Liedhegener (61), Professor für Politik und
Religion an der Universität Luzern. Das könne in
einer stark entkirchlichten Gesellschaft zu
einer Abwehrreaktion führen.
«Es wird dann rasch die Frage gestellt, wie viel
Glaube uns zuträglich ist», sagt Liedhegener.
Zwar würde Religion bis zu einem gewissen Punkt
als förderlich für den gesellschaftlichen
Zusammenhalt gewertet. Gleichzeitig habe sie
auch ihre dunkeln Seiten – etwa, wenn dadurch
Machtansprüche legitimiert werden.
In der Schweiz sind Konfessionslose seit zwei
Jahren die grösste Gruppe: 35,6 Prozent der
Bevölkerung gehören keiner Religion an. Ein
Drittel ist katholisch (30,7 Prozent), jeder
Fünfte evangelisch-reformiert (19,5 Prozent).
Das Bundeshaus bleibt christlich [und mental
degeneriert zensuristisch gegen neutrale
Forschung eingestellt]
Im Bundesrat dominieren dagegen klar die
Kirchenmitglieder. Sechs der sieben
Mitglieder gehören einer Kirche an:
Viola Amherd (62, Mitte), Ignazio Cassis (63,
FDP) und Karin Keller-Sutter (61, FDP) sind
katholisch; Elisabeth Baume-Schneider (61, SP),
Guy Parmelin (65, SVP) und Albert Rösti (57,
SVP) sind reformiert. Nur Justizminister Beat
Jans (60, SP) hat keine Konfession.
«Mein Glaube hilft mir», sagte die St. Galler
Katholikin Keller-Sutter vergangenes Jahr im
Gespräch mit dem Einsiedler Abt Urban Federer
(56). Doch er bleibe privat. Zwar nehmen
Bundesräte an religiösen Bräuchen teil, doch zu
Gott wahren sie Distanz. Es geht vor allem um
«christliche Werte» wie Fürsorge und
Nächstenliebe.
Auch Bundesratskandidat Pfister hält es so.
«Mein Glaube bleibt intim», sagte er der
Westschweizer Zeitung «Le Temps». Seine Aufgabe
in der Landesregierung sei eine politische.
Damit setzt er einen Kontrast zu Ritter.
Ritters fromme Haltung sei ein taktisches
Risiko, aber im Amt legitim. Religiöse Menschen
seien nicht per se befangen, so Liedhegener.
«Auch Regierungsmitglieder bleiben Menschen mit
ihrer eigenen Geschichte und sozialen Einbindung
– dazu gehört auch Religion.» Jedenfalls solange
sie rechtsstaatliche und demokratische
Prinzipien nicht infrage stelle, sei sie
unproblematisch.
Die Pilgerfahrt Ritters darf nicht als
Obskurität gelten
Ritters offene Religiosität wirft aber
parteiinterne Fragen auf – besonders vor dem
Hintergrund der Umbenennung der CVP in «Die
Mitte». Die Partei portiere nun insbesondere mit
Ritter einen Kandidaten auf ihr Ticket, der
sozusagen das Gegenteil des neuen
Selbstverständnisses der Mitte darstellt. Da
bilde auch der Kandidat Pfister insgesamt nur
wenig Gegengewicht.
Ritter selbst geht seinen Weg weiter: Seine
Kandidatur sei mit Gott abgesprochen, bestätigte
er im Interview mit den Tamedia-Zeitungen. Und
das Pilgern ins Flüeli-Ranft brauche er, um sich
zu spüren.
Auch für Liedhegener steht die Wirkstätte zwar
klar im christlichen Kontext. «Die Aktion
Ritters darf aber nicht als obskure, fromme
Geste betrachtet werden», mahnt er. Denn die
abgeschiedene Klause solle für alle – auch
Ungläubige – als spezieller Ort gelten. Etwa, um
Stille zu finden und über gute Politik für die
Schweiz nachzudenken.
Verdacht kriminelle Zerstörung von
schweizer Firmen am 25.3.2025: Druckerei
Abächerli in Sarnen weg - eine IT-Firma im
"Ausland" soll "versehendlich sämtliche Daten
und Applikationen auf den Servern" gelöscht
haben (??!!) - und Blocher rettet die Druckerei
nicht???
Daten aus Versehen gelöscht – Sarner
Traditionsdruckerei muss schliessen - Informatikdebakel
kostet 30 Jobs
https://www.blick.ch/wirtschaft/informatikdebakel-daten-aus-versehen-geloescht-sarner-traditionsfirma-muss-schliessen-id20715658.html
SDA und
Robin Wegmüller - Es
ist ein hartes Ende für das Sarner
Traditionsunternehmen Abächerli Media AG. Die
Druckerei hat sich von einem Informatikdebakel
im Jahr 2022 nicht erholt. Rund 30 Jobs sind
weg.
Das Sarner Traditionsunternehmen Abächerli
Media AG ist am Ende. Der Druckerei wird ein
Informatikdebakel von vor knapp drei Jahren zum
Verhängnis. Das schreiben Verwaltungsrat und
Geschäftsleitung auf der Website. Die Konsequenz:
Rund 30 Arbeitsplätze in der Region gehen
verloren.
Schuld trägt unter anderem der ehemalige externe
IT-Dienstleister. Dieser hat im Juni 2022
versehentlich sämtliche Daten und Applikationen
auf den Servern gelöscht. In der Folge sei es
nicht gelungen, die Daten wiederherzustellen,
schreibt die Unternehmensspitze. Um welchen
IT-Anbieter es sich konkret handelt, ist nicht
bekannt. Zuerst hatte CH Media über den Fall
berichtet.
750'000 Franken Schaden
Das ganze IT-System habe komplett neu aufgebaut
werden müssen. Das habe zu erheblichen
Umsatzausfällen geführt und sich massiv auf die
Liquidität ausgewirkt. Der entstandene Schaden sei
auf über 750'000 Franken geschätzt worden. Die
Versicherung des Verursachers habe nur einen
Bruchteil davon übernommen. Von diesem Fiasko habe
sich die Firma nicht mehr erholt.
[Und Blocher rettet die Druckerei nicht??? Was
sind das für feige Leute in der CH-Elite...]
https://www.nau.ch/news/schweiz/kanton-basel-stadt-schreibt-2024-ein-plus-von-106-franken-66946868
Upcycling im Kanton Schwyz am
27.3.2025: Alte Gondel wird Pausenraum auf
Schulhausplatz in Unterägeri:
Hoch-Ybrig: Kultgondel gehört jetzt Kindern
https://www.nau.ch/news/schweiz/hoch-ybrig-kultgondel-gehort-jetzt-kindern-66946825
Upcycling im Kanton Schwyz am 27.3.2025: Alte
Gondel wird Pausenraum auf Schulhausplatz in
Unterägeri [2]
Fototexte:
Seit heute steht eine der beiden Kabinen vom
Hoch-Ybrig auf dem Pausenplatz der Schule in
Unterägeri SZ.
Mit einem Kran wurde die Kabine auf den
Pausenplatz gehievt.
Gemeindepräsident Ruedi Keller erklärt im
Nau.ch-Interview, was die Gemeinde mit der Gondel
vor hat.
Der Geschäftsleiter der Hoch-Ybrig-Bahn, Urs
Keller, freut sich, dass eine Kabine in der Region
bleibt.
Die zweite Kabine geht an die Skifirma Stöckli.
Der Artikel:
Nico Leuthold, Dominik Neuhaus - Schwyz - Nach
55 Jahren ist Schluss für die Kultgondeln am
Hoch-Ybrig – zumindest was den Seilbahnbetrieb
angeht. Eine Kabine hat ihre neue Rolle bereits
gefunden.
Das Wichtigste in Kürze
Die Kult-Gondeln am Hoch-Ybrig
treten nach 55 Jahren ausser Dienst.
Eine Kabine fungiert als neue
Attraktion der Schule in Unteriberg SZ.
Den Zuschlag für die andere
Kabine erhielt die Ski-Marke Stöckli.
Über 55 Jahre lang waren die Kultgondeln der
Luftseilbahn Weglosen-Seebli am Hoch-Ybrig im
Dienst. Nun haben sie ausgedient.
Heute Donnerstag wurde die erste der beiden
Kabinen abtransportiert. Sie schmückt nun den
Pausenplatz der Schule in Unteriberg SZ.
Entsprechend gross ist die Freude bei den Kindern
über die neue Attraktion, wie Aufnahmen von Nau.ch
zeigen.
Gemeindepräsident Ruedi Keller erklärt, wie es
dazu gekommen ist, dass die Gondel jetzt auf dem
Pausenplatz steht. «Wir haben uns zusammen mit
neunzig Mitbewerbern um die Gondel bewerben», sagt
Keller. «Weil wir als Gemeinde einen guten Draht
zum Hoch-Ybrig haben, konnten wir sie mit unserer
Idee überzeugen.»
Gondel soll Jugend- und Pausenraum werden
Die angesprochene Idee sieht vor, dass die Gondel
nur vorübergehend auf dem Pausenplatz
«zwischenparkiert» sein werde. Später solle sie
dann als Jugend- und Pausenraum ins neue
Kindergartengebäude eingebaut werden. Dazu müsse
aber die Stimmbevölkerung noch ihr Einverständnis
geben.
Ruedi Keller betont den starken Wunsch aus der
Bevölkerung, dass die Gondel in der Region bleibt.
«Alle sagten: Da müsst ihr euch bewerben! Wir
wollen die Gondel bei uns behalten, das ist unser
Markenzeichen!» Dementsprechend solle die Gondel
künftig auch so platziert werden, dass sie «von
der Hauptstrasse aus, zu sehen ist».
Bahn-Geschäftsleiter: Trauriger Moment für die
Mitarbeitenden
«Ausserordentlich erfreut» darüber, dass die
Kult-Gondel im Dorf bleibt, ist auch Urs Keller,
der Geschäftsleiter der Hoch-Ybrig Bahn. Die
letzte Fahrt am Sonntag sei ein trauriger Moment
gewesen, vor allem für die Mitarbeitenden, sagt er
zu Nau.ch. «So sieht man die Kabine zwischendurch
wieder einmal.»
Am Freitagmorgen um fünf Uhr startet der
Abtransport der zweiten Kabine. Sie geht ins
Entlebuch – zum Hauptsitz der Skifirma Stöckli in
Malters LU.
Urs Keller gibt einen Einblick ins
Auswahlverfahren: «In der engeren Auswahl hatten
wir fünf bis sechs Kronfavoriten. Die Entscheidung
war wirklich nicht einfach – es hatte super
Bewerbungen.»
Ein Verkauf ins Ausland sei von Beginn an
ausgeschlossen gewesen, bekräftigt der
Geschäftsleiter. Den Ausschlag für Stöckli habe
die enge Zusammenarbeit mit der Skifirma am
Hoch-Ybrig gegeben.
«Wir arbeiten schon rund 25 Jahre erfolgreich im
Gebiet zusammen», so Keller. «Stöckli betreibt
zwei Skimiet- und Skiservicecenter.»
Für enttäuschte Reaktionen bei den unterlegenen
Bewerbern zeigt Urs Keller Verständnis. «Man hat
gemerkt, dass die Personen Freude, an solch einer
Gondel gehabt hätten.»
https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/ahv-ehepaare-erhalten-mehr-geld-weil-sie-langer-leben-66949429
Widerstand gegen Spionage im
Gesundheitswesen im Kanton Uri (Schweiz) am
2.4.2025:
Schweiz: Kanton Uri stoppt Unterstützung des
Elektronischen Patientendossiers | heise online
https://www.heise.de/news/Schweiz-Kanton-Uri-stoppt-Unterstuetzung-des-Elektronischen-Patientendossiers-10334764.html
Der Regierungsrat des Kanton Uri beschloss, vor
allem die finanzielle Unterstützung des
elektronischen Patientendossiers
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https://www.nau.ch/news/schweiz/diese-guter-sind-von-trumps-zollen-ausgenommen-66952224
Etienne
Sticher - USA - Von den neuen Zöllen von
Donald Trump sind einige Güter
ausgenommen. Dazu gehören die für die
Schweiz wichtigen Arzneimittel und
Goldbarren.
Das Wichtigste in Kürze
Donald Trump hat Zölle von
31 Prozent auf Importe aus der Schweiz
angekündigt.
Arzneimittel, die
Haupt-Exportgüter der Schweiz, sind aber nicht
betroffen.
Zudem deutete Trump an,
offen für Verhandlungen zu sein.
Donald Trump hat generelle Zölle von 10
Prozent und reziproke Zölle für viele Länder
angekündigt. Erstere treten am Samstag in
Kraft, zweitere ab Mittwoch. Die Höhe der
Strafzölle beträgt die Hälfte der Abgaben, die
die anderen Länder auf Importe aus den USA
erheben. Für die Schweiz hat Trump basierend
auf Zöllen, Handelsbarrieren und
Währungsmanipulationen einen Wert von 61
Prozent errechnet.
Folglich werden ab Mittwoch Zölle von 31
Prozent auf Importe aus der Schweiz in die USA
erhoben. Kurz nach der Ankündigung
veröffentlichte das Weisse Haus auf seiner
Website ein Faktenblatt zum Zoll-Dekret. Und
das dürfte hiesige Unternehmen, die in die USA
exportieren, aufatmen lassen haben. Denn dort
wird aufgelistet, was von den Zöllen
ausgenommen ist.
Vor allem der dritte Punkt davon ist für die
Schweiz von grosser Bedeutung: Arzneimittel
werden nicht mit Zöllen belegt.
Im vergangenen Jahr exportierte die Schweiz
Waren im Wert von 56 Milliarden Franken, Gold
ausgenommen, in die USA. Über die Hälfte davon
fällt auf die Pharmabranche ab. Roche,
Novartis und Co. – und damit die gesamte
Wirtschaft – dürfen deswegen aufatmen.
Es wäre auch erstaunlich, wenn Donald Trump
Zölle auf Medikamente erheben würde. In seiner
Rede sagte er nämlich, dass die USA nicht
genügend Arzneimittel selber herstellten, um
die Kranken zu versorgen. Er bezweckt mit den
Zöllen eine Verlagerung der Produktionen in
die USA. Dies würde aber einige Zeit dauern,
der Medikamenten-Engpass sich deshalb
verschlimmern.
Donald Trump lässt Hintertüre offen
Des Weiteren sind Goldbarren von den Zöllen
ausgenommen. Auch das ist erfreulich für die
Schweiz: Die hiesigen Goldraffinerien decken
bis zu zwei Drittel der weltweiten Nachfrage
ab. Zuletzt sind die Exporte in die USA rasant
angestiegen und haben teils auch die
Pharma-Exporte überstiegen.
Bereiten dir die neuen Zölle Sorgen?
Weiter sind Autos und Autoteile ausgenommen,
da auf diese generell eine Abgabe von 25
Prozent erhoben wird. Das Gleiche gilt für
Stahl und Aluminium sowie für alle Güter aus
Mexiko und Kanada. Auch auf Kupfer,
Halbleiter, Energie und Mineralien, die die
USA nicht selber haben, fallen keine Zölle an.
In seiner Rede schien Donald Trump eine
Hintertüre offengelassen zu haben. So sagte
er, er erwarte bald Anrufe von
Handelspartnern, die über eine Senkung oder
Aussetzung der Zölle diskutieren wollten.
Ihnen werde er sagen, sie müssten Zölle
aussetzen, Handelsbarrieren abbauen und die
Währungsmanipulation einstellen.
ebenda:
Neue Zölle für CH-Produkte in
den "USA" am 3.4.2025: Uhren, Maschinen,
Präzisionsinstrumente, Flugzeugteile,
Kaffeekapseln:
Donald Trump und die Zölle: «Ein schwarzer
Tag für die Schweiz»
https://www.nau.ch/news/schweiz/donald-trump-und-die-zolle-ein-schwarzer-tag-fur-die-schweiz-66952482
Andrea Schüpbach - Bern - Donald Trump
schnürt ein Giga-Zollpaket. Für die Schweiz
sind es Zölle in Höhe von 31 Prozent.
Experten sprechen von einem «schwarzen Tag
für die Schweiz».
Diese Branchen leiden wegen Donald Trump
«Andere Branchen trifft es sehr hart, dazu
zählen Uhren, Maschinen,
Präzisionsinstrumente, Flugzeugteile oder auch
Kaffeekapseln. Für einige dieser Branchen ist
der US-Markt zudem sehr wichtig.»
SCHWEIZ: Referendum gegen E-ID am 4.4.2025: Es fehlen noch über 5000 Unterschriften
News vom Verein "Politbeobachter" per E-Mail am 4.4.2025
"Am 22. April soll das wichtige Referendum zur E-ID in Bern eingereicht werden und aktuell sind erst knapp 45.000 von den notwendigen 50.000 Unterschriften bei den drei Referendumskomitees eingegangen. "
https://www.nau.ch/news/schweiz/grosse-demo-in-zurich-gegen-die-wohnungsnot-66955041
https://www.nau.ch/news/schweiz/der-bund-gibt-47-millionen-fur-schweizer-kampfdrohnen-aus-66955802
Schweiz am 11.4.2025: Fast alle
Kantone schreiben schwarze Zahlen - vielleicht
durch die "Corona"-Impfmorde?
Kommen die Überschüsse von der
Übersterblichkeit?
https://www.blick.ch/politik/kantone-fahren-hohe-gewinne-ein-sollten-jetzt-steuergelder-an-die-bevoelkerung-zurueck-verteilt-werden-id20770393.html
https://t.me/Impfschaden_Corona_Schweiz/112009
Steuermillionen sprudeln: Kantone fahren
Überschüsse ein
Wieder haben zahlreiche kantonale Finanzdirektoren
falsch gerechnet: Viele Kantone verzeichnen –
entgegen der Prognosen – hohe Überschüsse. Braucht
es jetzt Steuerrückvergütungen an die
https://www.nau.ch/news/schweiz/genf-uberholt-zug-erstmals-als-reichster-kanton-66961115
14.4.2025:
Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)
entschuldigt sich bei Krypto-Unternehmer
Dadvan Yousuf
https://de.rt.com/schweiz/242382-schweizer-radio-und-fernsehen-srf/
SCHWEIZ Luzern am 15.4.2025:
Pöstler auf der Autobahn - eigenartig -
Navi-Fehler!
Pöstler auf A2: «Er hatte wohl einen
Expressbrief dabei»
https://www.20min.ch/story/luzern-poestler-auf-der-a2-es-war-ein-navigationsfehler-103324649
SCHWEIZ Luzern am 15.4.2025: Pöstler auf der
Autobahn - eigenartig - Navi-Fehler! [3]
Auf der A2 wurde ein Postfahrzeug gesichtet – das
mit nur 50 km/h unterwegs war. Es handelte sich um
einen Navigationsfehler.
"Auf Anfrage bestätigt die Schweizerische Post den
Vorfall. «Die Person geriet versehentlich auf die
Autobahn», heisst es von der Medienstelle. Grund
für die Irrfahrt war offenbar ein
Navigationsfehler. «Der Irrtum wurde zu spät
bemerkt, jedoch direkt dem Vorgesetzten gemeldet.»
Der Vorfall wurde intern thematisiert. «Wir sind
froh, dass nichts Schlimmeres passiert ist und
bedauern diesen Fehler, der einen seltenen
Einzelfall darstellt», sagt die Post
abschliessend."
Der Klimawandel
ist von uns gegangen - Wallis am 18.4.2025: 50
bis 100cm Neuschnee
Heftige Schneefälle:
Wallis bleibt im Alarmzustand – Warnung an
die Bevölkerung
https://www.20min.ch/story/heftige-schneefaelle-wallis-bleibt-im-alarmzustand-warnung-an-die-bevoelkerung-103327095
Der Klimawandel ist von uns gegangen - Wallis
am 18.4.2025: 50 bis 100cm Neuschnee Heftige
Schneefälle [4]
Jonas Bucher - Starke
Schneefälle haben im Wallis zu Verkehrschaos,
Stromausfällen und erhöhter Lawinengefahr
geführt. Die Behörden rufen die Bevölkerung
weiterhin zur Vorsicht auf.
Im Kanton Wallis enden die
starken Schneefälle, die Lage bleibt jedoch
angespannt.
Mehrere Verkehrswege,
darunter der Simplonpass und die Bahnstrecke
Visp-Zermatt, sind gesperrt.
Die Lawinengefahr ist hoch,
die Bevölkerung soll auf Bewegungen verzichten.
Stromausfälle betreffen das
Saastal und Mattertal, Reparaturen sind in
Planung.
Über 500 Feuerwehrleute und
170 Mitarbeitende der
Verkehrsinfrastrukturdienste sind im Einsatz.
Im Kanton Wallis gehen die aussergewöhnlichen
Schneefälle seit Mittwochabend langsam zu Ende.
Die Lage bleibt jedoch angespannt. Wie das
kantonale Führungsorgan (KFO) mitteilte, seien
weiterhin mehrere Verkehrsachsen gesperrt –
darunter der Simplonpass, der Grosse St.
Bernhard sowie die Bahnverbindungen zwischen
Visp und Zermatt und zwischen Brig und
Domodossola.
Auch Zufahrten zu Seitentälern seien stark
beeinträchtigt. Mehrere Gemeinden seien derzeit
ohne Strom. In betroffenen Orten seien
Notfalltreffpunkte eingerichtet worden, damit
die Bevölkerung bei Bedarf Rettungsdienste
kontaktieren könne.
Es ist weiterhin höchste Vorsicht geboten
Die Behörden warnen, dass die Lawinengefahr in
allen Höhenlagen weiterhin hoch sei. Es bestehe
zudem ein erhöhtes Risiko durch umstürzende
Bäume sowie durch Naturgefahren an
Seitengewässern. Die Bevölkerung wird dringend
gebeten, bis mindestens Freitag auf Bewegungen
zu verzichten, nicht in Wälder oder in die Nähe
von Bäumen und Gewässern zu gehen und sich
strikt an die offiziellen Weisungen zu halten.
Auch auf Skitouren solle in den nächsten Tagen
verzichtet werden.
Die Lawinengefahr bleibt weiterhin hoch.
Die Arbeiten zur Instandsetzung der Verkehrswege
seien im Gang, hiess es weiter. Einzelne
Abschnitte müssten aber noch stunden- oder
tageweise gesperrt bleiben. Eine Lawine habe auf
der Strasse zum Grossen St. Bernhard die
Schutzgalerie vor dem Tunnel beschädigt. Bevor
diese Verkehrsverbindung wieder geöffnet werden
könne, müssten zuerst Sicherheitsmassnahmen
getroffen werden.
Gefahr bleibt bis Sonntag hoch
Laut KFO könne in mehreren Regionen derzeit
keine Stromversorgung gewährleistet werden.
Besonders betroffen seien das Saastal und das
Mattertal. Dort sei das Hochspannungsnetz
beschädigt. Eine Lagebeurteilung vor Ort sei
notwendig, bevor Reparaturarbeiten beginnen
könnten. Weitere Stromausfälle seien auf Schäden
im Mittelspannungsnetz zurückzuführen und
betreffen kleinere Gebiete. Es könne zudem zu
Ausfällen im Mobilfunknetz kommen.
Seit Donnerstagnachmittag habe sich die Lage
laut KFO etwas beruhigt. Es werde jedoch
weiterhin mit vereinzelten Schneeschauern
gerechnet, insbesondere im Oberwallis. Aufgrund
milderer Temperaturen und angekündigter
Niederschläge bleibe die Gefahr von
Naturgefahren bis Sonntag hoch.
Grosseinsatz von Feuerwehr und
Infrastrukturteams
Nach Angaben des KFO seien derzeit 26
Einsatzleitungen im Einsatz. Über 500
Feuerwehrleute sowie mehr als 170 Mitarbeitende
der Verkehrsinfrastrukturdienste seien
mobilisiert worden. Während der gesamten Dauer
des Ereignisses seien umfangreiche Mittel
bereitgestellt worden.
Werdenberg
(Kanton St. Gallen, Schweiz) am 18.4.2025:
macht sich rauchfrei durch Hinweisschilder -
nicht durch Verbotsschilder (!):
Schweizer Städtchen trickst sich zur
Rauchfrei-Zone - Sogar
im Freien!
https://www.blick.ch/politik/ist-das-nur-fake-dieses-staedtchen-verbannt-raucher-mit-schild-trick-id20794828.html
Werdenberg (Kanton St. Gallen, Schweiz) am
18.4.2025: macht sich rauchfrei durch
Hinweisschilder [5]
Während anderswo über Rauchverbote im Freien
gestritten wird, ist in Werdenberg SG längst
Schluss mit Qualm – ohne Paragrafen-Hammer,
ohne Streit. Das Städtchen hat sich mit einem
cleveren Trick zur «rauchfreien Zone» erklärt.
Schluss mit dem Qualm! Immer mehr Orte verbannen
Zigaretten aus dem öffentlichen Raum. In den
italienischen Metropolen Mailand und Turin ist
das Rauchen im Freien weitgehend verboten, das
historische Zentrum Roms könnte bald nachziehen.
Schweden strebt sogar an, vollständig rauchfrei
zu werden.
Und in der Schweiz? Zumindest in Genf gilt an
Haltestellen und auf Spielplätzen heute ein
striktes Rauchverbot. Andernorts werden
entsprechende Ideen heftig diskutiert: Wie viele
Einschränkungen sind im Freien zumutbar? Die
Massnahmen polarisieren – Kritiker sprechen von
einem Eingriff in die persönliche Freiheit. Noch
greift mehr als jeder vierte Mensch hierzulande
regelmässig zur Zigarette.
Doch in der Ostschweiz hat ein Städtchen längst
Fakten geschaffen. Ganz ohne Streit, ganz ohne
Paragrafen-Hammer. Werdenberg SG hat sich auf
leisen Sohlen zur «rauchfreien Zone» erklärt –
von der übrigen Schweiz praktisch unbemerkt.
Rechtlich bindend ist die Tafel nicht
Wie ist das möglich? Klar ist: Auch im St.
Gallischen gibt es keine gesetzliche Grundlage
für ein generelles Rauchverbot im öffentlichen
Raum. Die Werdenberger griffen zu einem cleveren
Trick.
Wer das mittelalterliche Städtchen betritt, wird
an den Zugängen von Schildern empfangen. Direkt
unter dem vertrauten rot-weissen Parkverbot
prangt ein braunes Hinweisschild mit
durchgestrichener Zigarette. «Rauchfreie Zone»
steht darauf. Schon vor eineinhalb Jahrzehnten
wurden in Werdenberg die ersten dieser Tafeln
montiert.
Ein juristisch bindendes Rauchverbot ist das
nicht – wer sich eine Zigarette anzündet, muss
keine Strafe befürchten. Streng genommen handelt
es sich «nur» um eine Hinweistafel, die einer
Empfehlung gleicht. Der braune Hintergrund
orientiert sich an der touristischen
Signalisation, vielen wohlbekannt von der
Autobahn.
Der Schild-Trick funktioniert offenbar – und das
mit breitem Rückhalt aus der Anwohnerschaft. Was
wirklich hinter der Tafel steckt, erschliesst
sich dem durchschnittlichen Besucher kaum.
Ein Brand wäre fatal in Werdenberg
Es begann 2010, als Einwohner von Werdenberg ein
generelles Rauchverbot forderten. Doch rechtlich
war das nicht möglich. Der Gemeinderat von
Grabs, zu dem Werdenberg heute gehört, suchte
daraufhin nach «einer pragmatischen, liberalen
Lösung». So nennt es Gemeindepräsident Niklaus
Lippuner (52, FDP), der zu dieser Zeit noch
nicht im Amt war.
Ist das Ganze eigentlich eine Täuschung? Mit
Gesundheitsprävention hat die Beschilderung
weniger zu tun. Der Hintergrund ist ein anderer:
Im Ort fürchtet man sich vor dem Feuer.
Werdenberg wird in Reiseführern nicht nur als
eine der kleinsten Städte der Schweiz aufgeführt
– es gilt auch als die älteste Holzbausiedlung
des Landes. Fast schon wundersam hat es in
seiner langen Geschichte noch nie einen
grösseren Brand gegeben.
«In Werdenberg lebt man mit dem Wissen, dass ein
Funke das ganze Städtchen zerstören könnte»,
sagt Lippuner. «Es geht um ein wichtiges Erbe.»
Das Ortsbild hat nationale Bedeutung. Mit dem
See und dem Schloss ist das Städtchen ein
touristischer Geheimtipp. Laut dem
Gemeindepräsidenten haben die Schilder einen
«Aha-Effekt». Sie seien quasi ein Appell an die
Vernunft.
Viel Aufhebens um die rauchfreie Zone wollen die
paar Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner offenbar
nicht machen. Öffentlich will sich niemand mit
Namen dazu äussern. «An sich dürfte man
niemandem verbieten, auf öffentlichem Grund zu
rauchen», sagt eine Anwohnerin gegenüber Blick.
«Aber wenn man mit solchen Schildern empfangen
wird, überlegen es sich Raucher zweimal.»
Sollte sich doch jemand über das Schild ärgern
oder gar absichtlich eine Zigarette anzünden,
sei das eine Gelegenheit, die Person in ein
Gespräch über die historische Bausubstanz
Werdenbergs zu verwickeln. «Da hat sich bisher
noch jeder und jede verständnisvoll gezeigt»,
sagt die Anwohnerin.
Die Schilder erfüllen ihren Zweck
Ein Nebeneffekt: Auch unter den Bewohnerinnen
und Bewohnern des Städtchens sollen sich nur
noch die wenigsten eine Zigarette anzünden.
Fachleute sprechen von «Nudging», wenn Menschen
nicht mit Vorschriften, sondern mit gezielten
Hinweisen zu einem bestimmten Verhalten bewegt
werden sollen.
Könnte der Werdenberger Weg ein Vorbild für
andere Orte sein? Empfehlungen wolle er sich
nicht anmassen, sagt Gemeindepräsident Lippuner.
Die Hinweisschilder hätten sich jedenfalls
bewährt. Sie zeigten Wirkung, ohne zu
polarisieren. «Und es gibt ja immer noch genug
Orte, an denen man in Ruhe rauchen kann.»
"US"-Milliardäre vertrauen Trump
nicht am 20.4.2025: Schweiz ist
zuverlässiger:
Trump-Schock: US-Vermögende fliehen in
die Schweiz
https://de.rt.com/schweiz/242872-trump-schock-us-vermoegende-fliehen-in-die-schweiz/
https://www.nau.ch/news/schweiz/schweizer-beamte-mussen-vor-us-reise-chats-loschen-66971012
Schweiz-Grüssel am 24.4.2025: Ein
HEIMLICHER Vertrag ist UNGÜLTIG: Schluss und
aus mit der EU!
«Heimlichtuerei rund um EU-Deal»: Gewisse
Parlamentarier dürfen den ausgehandelten
Vertrag sehen, für die Bevölkerung un den
Grossteil des Parlaments bleibt er im
Dunkeln
https://weltwoche.ch/daily/heimlichtuerei-rund-um-eu-deal-gewisse-parlamentarier-duerfen-den-ausgehandelten-vertrag-sehen-fuer-die-bevoelkerung-un-den-grossteil-des-parlaments-bleibt-er-im-dunkeln/
[Für den Artikel müssen Sie sich verfolgen
lassen].
GEHEIMVERTRAG in der SCHWEIZ mit
GRÜSSEL am 24.4.2025: geht GAR NICHT!
Heimlichtuerei bei EU-Deal: Wie seltsam, Herr
Cassis!
https://www.blick.ch/politik/heimlichtuerei-rund-um-eu-deal-wie-seltsam-ist-das-denn-herr-cassis-id20806304.html
Lucien Fluri - Co-Ressortleiter
Politik - Ausgewählte
Parlamentarier dürfen den Vertragsentwurf für
den EU-Deal anschauen. Doch die Bevölkerung und
der Rest des Parlaments dürfen nicht wissen, was
drin steht. Blick findet: Das ist seltsam!
Wie seltsam ist das denn! Seit Monaten müsste der
neue Deal zwischen der Schweiz und der EU zuoberst
auf der Politagenda stehen. Donald Trump (78)
bringt die Weltwirtschaft gerade durcheinander. Er
räumt mit der alten Weltordnung auf, in der es der
Schweiz ganz gut ging. Im Osten führt Wladimir
Putin (72) einen Krieg, der Europa direkt
betrifft.
Wo steht da die Schweiz? Welche Beziehungen will
sie zu ihren Nachbarn? Nichts läge näher, als dies
zu debattieren.
Doch der Bundesrat behandelt den Deal wie ein
Stiefkind. Er hat das neue Abkommen zwar
ausgehandelt, aber Bundespräsidentin Karin
Keller-Sutter (61) machte bereits klar: Weder sie
noch ihre Kollegen haben gross Lust, sich
besonders dafür einzusetzen. Und Aussenminister
Ignazio Cassis (64)? Der ist gleich ganz
abgetaucht. Ein einziges Interview gab er in den
letzten Monaten. Zu seinem wichtigsten Dossier:
keine belastbare Aussage.
Die SVP kann sich die Hände reiben
Die SP, die Mitte und die FDP können sich hinter
dem Bundesrat verstecken. Weil er die Details zum
Vertrag nicht verrät, umgehen Mitte und FDP das
Thema, bei dem ihnen eine Spaltung droht. Erst
wenn sie das ganze Vertragswerk kennen, wollen sie
sich äussern, so das ständig wiederholte Credo.
Doch nicht alle haben den gleichen Zugang: Einige
Parlamentarier erhalten eine Vorzugsbehandlung und
dürfen die Vertragsentwürfe anschauen. Sie können
sich eine Meinung bilden, dürfen jedoch nicht
darüber reden. In der Schweiz sind alle gleich,
aber einige sind gleicher. Wie seltsam ist das
denn!
Nur zwei freuen sich: zum einen die SVP. Sie
befindet sich im – exzellent geführten –
Dauerkampf gegen die EU, und der Bundesrat rollt
ihr dafür den roten Teppich aus. Zum andern
Gewerkschaftsboss Pierre-Yves Maillard (57): Er
machte auf Widerstand und versucht, damit das
Beste für seine Klientel herauszupressen.
Selbstverständlich: Man darf keinen Vertrag
unterschreiben, ohne das Kleingedruckte zu kennen.
Das gilt gerade bei diesen Verträgen. Warum der
Bundesrat aber ein solches Geheimnis um das
Kleingedruckte macht, ist nicht klar.
Ob es erst der Entwurf ist oder die definitive
Variante, spielt nicht die grösste Rolle. Denn es
besteht eine Gefahr für den Bundesrat: Es wird der
Kipppunkt kommen, an dem die Details gar keine
Rolle mehr spielen – weil sich jeder schon eine
Meinung gemacht hat, bevor er das Kleingedruckte
überhaupt kennt. Der Bundesrat muss endlich auf
Offensivstrategie umschalten und Gas geben.
Schluss mit Geheimniskrämerei!
Versicherungs-Fusion Helvetia mit
Baloise am 24.4.2025:
Mega-Fusion Helvetia Baloise rüttelt
Versicherungsmarkt durch
https://www.nau.ch/news/wirtschaft/mega-fusion-helvetia-baloise-ruttelt-versicherungsmarkt-durch-66974602
Nikolaus Führmann - Basel - Die Helvetia
Baloise Holding AG soll künftig zwei
Branchenschwergewichte vereinen. Durch die
Fusion entstünde der zweitgrösste Versicherer
des Landes.
Die Fusion von Helvetia und Baloise zur Helvetia
Baloise Holding AG ist ein historischer Schritt im
Schweizer Finanzsektor. Mit einem gemeinsamen
Marktanteil von rund 20 Prozent entsteht die
zweitgrösste Versicherungsgruppe der Schweiz.
Das kombinierte Geschäftsvolumen beträgt etwa 20
Milliarden Franken, wie «Muula» berichtet.
Kulturelle Nähe und ähnliche strategische
Ausrichtung sollen als Basis für eine reibungslose
Integration dienen.
Helvetia Baloise steigt in höhere Liga auf
Beide Unternehmen verfolgen mit der Fusion
ambitionierte Ziele, die weit über die Schweiz
hinausgehen. Sie wollen gemeinsam zu den zehn
grössten Versicherern Europas aufsteigen, wie
Helvetia-CEO Fabian Rupprecht im Interview mit dem
SRF darlegt.
Die Zusammenführung soll als sogenannter «Merger
of Equals» erfolgen, bei dem beide Partner auf
Augenhöhe agieren. Der Verwaltungsrat setzt sich
paritätisch aus jeweils sieben Mitgliedern beider
Unternehmen zusammen, so «Das Investment».
St. Gallen Helvetia Baloise
Der bisherige Helvetia-Sitz in St. Gallen soll
auch für die Helvetia Baloise Holding ein
wichtiger Standort bleiben. - Helvetia/Damian
Poffet
Geplant ist laut «Handelszeitung» den Hauptsitz in
Basel zu betreiben. St. Gallen bleibe zudem als
wichtiger Standort erhalten.
Synergien und wirtschaftliche Effekte
Gemäss Baloise verspricht die Fusion jährliche
Synergien von etwa 350 Millionen Franken vor
Steuern. Bis spätestens 2028 sollen 80 Prozent
dieser Effekte realisiert werden.
Die Integrationskosten werden auf 500 bis 600
Millionen Franken geschätzt, wie das Portal
«cash.ch» meldet.
Auch für die Aktionäre bringe die Fusion Vorteile:
Die Dividendenfähigkeit soll demnach bis 2029 um
20 Prozent steigen. Die Gruppe werde an der SIX
Swiss Exchange unter dem Symbol «HBAN» gehandelt.
Neues, gemeinsames Kapitel
Die Börse reagierte nach der Ankündigung mit
Kursgewinnen bei beiden Unternehmen, Analysten
zeigen sich vorsichtig optimistisch. Die Zürcher
Kantonalbank sieht einen wichtigen Schritt für den
Wettbewerb, Vontobel macht den Erfolg auch von
kulturellen Faktoren abhängig.
Glaubst du, dass die Fusion der Versicherer
Helvetia und Baloise viele Arbeitsplätze kosten
wird?
Helvetia-CEO Fabian Rupprecht betont: «Wir wollen
gemeinsam ein neues Kapitel mit profitablen
Wachstumschancen aufschlagen.» Die Patria
Genossenschaft, grösste Helvetia-Aktionärin,
unterstütze laut «cash.ch» die Transaktion.
Mit mehr als 22'000 Mitarbeitenden wird Helvetia
Baloise zum grössten Arbeitgeber im Schweizer
Versicherungssektor. Die Gruppe ist in acht
Ländern aktiv und will ihre Position in Europa
weiter stärken.
Dokumente kann man fälschen am
24.4.2025: auch in der Schweiz:
Dokumente gefälscht: Tausende Menschen leben
illegal in der Schweiz
https://www.nau.ch/news/schweiz/dokumente-gefalscht-tausende-menschen-leben-illegal-in-der-schweiz-66973883
Fototexte:
Im Darknet werden unter anderem auch
Fälschungen von Schweizer Pässen angeboten.
(Symbolbild)
Die Schweizer Grenzwächter finden regelmässig
gefälschte oder manipulierte Dokumente.
(Symbolbild)
Ein Grenzwächter überprüft die Echtheit einer
Schweizer ID in Chiasso TI. (Archivbild)
Eine Dokumenten-Kontrolle in Genf.
(Archivbild)
Dina Müller - Basel - Regelmässig entdeckt der
Schweizer Grenzschutz gefälschte Dokumente. Mit
ihnen sollen unter anderem
Aufenthaltsbewilligungen erschlichen werden.
Das Wichtigste in Kürze
Zahlreiche Personen versuchen,
mit gefälschten Dokumenten in die Schweiz zu
reisen.
Laut Experten sollen bis zu 10
Prozent der Aufenthaltsbewilligungen ermogelt
worden sein.
Die Angebote für Fake-IDs und
-Pässe finden sich im Darknet, aber auch auf
Social Media.
Die Folie ist beschädigt, der Druck wirkt seltsam
– bei Grenzwächterin Jasmine Blum läuten die
Alarmglocken.
Blum kontrolliert am Zoll Basel täglich zahlreiche
Dokumente. Dass ihr Fälschungen in die Hand
gedrückt werden, «kommt immer wieder vor».
Tatsächlich stellen Grenzwächter pro Jahr
schweizweit fast 1900 gefälschte Dokumente sicher.
Und das sind nur diejenigen, die in den
Stichproben-Kontrollen auffliegen. Dies berichtet
die SRF «Rundschau».
Wurdest du schon einmal am Zoll kontrolliert?
Die Ertappten wollen mithilfe der manipulierten
oder total gefälschten Papiere oft eine
Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz erwirken.
Blum sagt: «Manchmal haben sie ein gefälschtes
Dokument, weil sie nicht EU-Bürger sind, mit einem
EU-Dokument aber in Europa arbeiten dürfen.»
Eine von zehn Aufenthaltsbewilligungen ermogelt
Besitzt man einen gültigen EU-Pass und einen
Arbeitsvertrag in der Schweiz, erfüllt man alle
Anforderungen für eine Aufenthaltsbewilligung.
Tausende Schweizer Aufenthaltsbewilligungen
dürften daher erschlichen sein.
«Da gibt es sicher eine grosse Dunkelziffer», sagt
Alexander Ott, Chef der Fremdenpolizei in Bern,
gegenüber SRF.
Otts Schätzungen der unzulässigen
Aufenthaltsbewilligungen lassen aufhorchen: «Wir
gehen etwa von zehn Prozent aus, die erschlichen
sind.»
Reichliches Angebot
Für die Behörden ist die Jagd nach Fälschungen wie
die Suche nach einer Nadel in einem Heuhaufen.
Denn die Fälschernetze werden immer
professioneller.
Im Darknet wimmelt es nur so von Angeboten: Eine
gefälschte Schweizer ID hier, gefälschte EU-Pässe
dort.
Manche Angebote sind auf Englisch, manche aber
auch in anderen Sprachen, wie beispielsweise
Russisch, verfasst.
00:00 / 00:00
Im Darknet werden Fälschungen für jegliche
Dokumente angeboten. - «Rundschau»
Für einen Schweizer oder EU-Pass werden um die
1600 Franken verlangt.
Auch in den sozialen Medien werden die Angebote
ordentlich angepriesen.
Die Verkäufer laden sogar Werbevideos hoch, in
denen sie die Qualität der Dokumente vorführen.
Von IDs über Pässe bis hin zu
Aufenthaltsbewilligungen reicht die Auswahl.
Selbst von der neuen Schweizer ID gibt es bereits
täuschend echt aussehende Fälschungen.
Schweiz am 24.4.2025: Flüchtlinge
sollen Fudi butzen:
Flüchtlinge werden zu Pflegehelfenden
ausgebildet
https://www.blick.ch/schweiz/bern/integration-ausbildung-fuer-fluechtlinge-zu-pflegehelfenden-in-ringgenberg-id20808767.html
In der Kollektivunterkunft in
Ringgenberg werden ab August Geflüchtete zu
Pflegehelfenden ausgebildet. Nach einem positiv
verlaufenen Pilotprojekt im Berner Jura wird ein
ähnliches Projekt
https://www.nau.ch/news/schweiz/der-schweizer-pass-ist-der-schonste-der-welt-66977972
https://www.nau.ch/sport/fussball/fc-basel-krypto-broker-bitpanda-wird-neuer-hauptsponsor-66978544
Matthias Neuhaus - Basel - Nach über 20
Jahren steigt die Novartis als Hauptsponsor
des FC Basel aus. In Zukunft setzt Rotblau
auf die Zusammenarbeit mit einem
Finanzunternehmen.
Das Wichtigste in Kürze
Bitpanda wird neuer
Hauptsponsor des FC Basel.
Der Finanzdienstleister
gilt als führende europäische
Krypto-Plattform.
Der Vertrag läuft über drei
Jahre.
Der FC Basel geht in der kommenden Saison neue
Wege. Bitpanda wird Hauptsponsor der Bebbi,
wie der Klub am Dienstagvormittag bekannt
gibt.
In der Medienmitteilung steht: «Das
Bitpanda-Logo wird fortan sowohl die
Trikotbrust der ersten Mannschaft zieren, als
auch im und rund um den St. Jakob-Park
sichtbar sein.»
Klub-Boss Degen ist «voller Freude»
Bitpanda wird im Statement als «Europas
führender Krypto-Broker» betitelt. Der
Finanzdienstleister wurde 2014 in Wien
gegründet und soll über sechs Millionen
Nutzerinnen und Nutzer bedienen.
FC Basel
Der neue Hauptsponsor des FC Basel stammt aus
der Krypto-Branche. - keystone
FCB-Boss David Degen zeigt sich über die
Zusammenarbeit erfreut. «Wir sind stolz und
voller Freude, Bitpanda als unseren neuen
Hauptsponsor in der FCB-Familie willkommen zu
heissen.»
Beide Unternehmen würden für Innovationsfreude
und die Ambition, neue Wege zu beschreiten,
stehen, so Degen. «Wir gewinnen einen Partner,
durch den unsere Fans auf neue Art und Weise
mit dem Club in Verbindung treten können.»
Krypto-Broker und Fussball – passt das
zusammen?
Das Engagement von Bitpanda soll nämlich über
die klassische Trikot-Werbung hinausgehen.
In der Medienmitteilung steht: «Die
Partnerschaft umfasst ein gemeinsames
Engagement für digitale Fan-Erlebnisse,
kreative Content-Formate und strategische
Initiativen.»
Ziel sei es, Verbindungen zwischen der
Leidenschaft für den Fussball und einer
modernen Investmentkultur zu schaffen.
Novartis steigt nach 20 Jahren aus
Bitpanda folgt beim FC Basel auf Novartis. Der
Pharma-Riese steigt nach 21 Jahren als
Hauptsponsor aus, bleibt dem Klub aber treu.
Künftig will sich das Unternehmen auf die
Unterstützung der Jugend- und Frauenabteilung
fokussieren.
Schweiz für reiche AusländerInnen
am 30.4.2025: Aufenthaltsbewilligung mit z.B.
pro Jahr 1 Million Steuern zahlen im Kanton
Zürich:
Schweiz-Bleiberecht für Ausländer geht weg wie
warme Weggli: Schon ab 250’000 Franken ist
man dabei
https://www.blick.ch/politik/schon-ab-250-000-franken-ist-man-dabei-schweiz-bleiberecht-fuer-auslaender-geht-weg-wie-warme-weggli-id20825128.html
Sven
Altermatt und SDA - Reiche
kaufen sich vermehrt das Bleiberecht in der
Schweiz – teils schon ab 250’000 Franken pro
Jahr. Die Zahl der «goldenen Visa» ist in den
letzten zwei Jahren stark gestiegen.
Prominentestes Beispiel: Popstar Robbie
Williams.
US-Präsident Donald Trump (78) macht das
Amerikaner-Werden zum Luxusgut – und lässt sich
das teuer bezahlen. Kürzlich stellte er die neue
«Gold Card» vor: 5 Millionen Dollar für ein
unbegrenztes Aufenthaltsrecht in den USA!
Ein ähnliches Modell gibt es auch in der Schweiz –
allerdings zu deutlich günstigeren Konditionen.
Derzeit besitzen hierzulande 496 Personen ein
«goldenes Visum». Die Zahl ist in den vergangenen
zwei Jahren um 22 Prozent gestiegen, wie der
«Tages-Anzeiger» unter Berufung auf aktuelle
Zahlen des Staatssekretariats für Migration
berichtet.
Lange Zeit waren es vor allem reiche Russinnen und
Russen, die sich auf diesem Weg in der Schweiz
niederliessen. Inzwischen kommen vermehrt auch
Personen aus China, den USA und Grossbritannien.
In diesem Kanton ist man «billig» dabei
Als prominentester Fall gilt laut «Tages-Anzeiger»
Popstar Robbie Williams (51), der in Gstaad BE
lebt. Dort sind jährlich mindestens 500'000
Franken Steuern fällig, um ein solches
Aufenthaltsrecht zu erhalten.
Eine spezielle Regelung im Ausländerrecht erlaubt
es den Kantonen, vermögenden Ausländern eine
Aufenthaltsbewilligung zu erteilen –
vorausgesetzt, es liegt ein fiskalisches Interesse
vor. Konkret bedeutet das: Seit 17 Jahren dürfen
Kantone auch Personen aus Drittstaaten – also
ausserhalb von EU und Efta – eine
Niederlassungsbewilligung erteilen, sofern
«wichtige öffentliche Interessen» geltend gemacht
werden.
Am günstigsten ist das Bleiberecht im Kanton
Obwalden: Hier gilt das fiskalische Interesse
bereits ab einer jährlichen Steuerzahlung von
250’000 Franken als erfüllt. In Zürich liegt die
Schwelle hingegen bei einer Million Franken pro
Jahr.
